Frag würdig!

Jetzt sucht die ÖVP doch schon länger nach einem einigermaßen überzeugenden Grund für ihre fortgesetzte Existenz. Also nach einem weiteren, neben den beiden letzten verbliebenen Restposten – stupidem Bauern-Lobbyismus und kerngruppenfreundlicher August-Wöginger-Personalvermittlung. Und es ist kein Wunder, dass es gerade Christian Stocker ist, also der aufsehenerregendste schwarze Kanzler seit …, äh, dem letzten, dem endlich etwas eingefallen ist.

In seiner aufsehenerregenden Rede zur Lage der Nation, deren ungeheuer frischer Wind das vorher doch etwas bräsige Land zu neuem Leben erweckte – oder zumindest einmal zu nur mehr Halb- statt Tiefschlaf –, stellte Stocker die Abhaltung einer Volksbefragung in Aussicht. Und zwar zum fraglos unter sämtlichen Nägeln brennenden Thema Wehrpflicht. Also jenem, bei dem der ÖVP verlässlich einfällt, dass man das Volk – zwar unverbindlich, aber nichtsdestotrotz voll ernst, echt jetzt! – damit befassen sollte. Weil sich das dankbare Volk schließlich, so nimmt man in der Lichtenfelsgasse offenbar unerschütterlich an, dann recht freut, dass es für wichtig genug erachtet wird, hier seinen Senf dazuzugeben. Schließlich befasste sich auch die bisher einzige bundesweite Volksbefragung im Jahr 2013 mit der Wehrpflicht – und vollkommen überraschenderweise wurde sie danach auch nicht abgeschafft, wer hätte sich das damals bloß gedacht? Traurigerweise wird es aber heute wie auch damals Beckmesser geben, die die neueste total glaubwürdige schwarze Initiative für mehr direkte Demokratie schlechtreden und sie als reichlich hilflosen, händeringenden Versuch denunzieren, mittels völlig unangebrachter Emotionalisierung eines Orchideenthemas irgendwie Aufmerksamkeit zu generieren, statt diese Sache einfach, wie in einer repräsentativen Demokratie an sich nicht völlig unüblich, in der Regierung selbst zu entscheiden. Die Welt ist halt schlecht, was soll man machen.

Die einzige andere Volksbefragung hierzulande, die auf ÖVP-Mist gewachsen ist, war allerdings noch legendärer, sie trug sich auf Landesebene in Niederösterreich zu und widmete sich der Frage, ob das – zumindest noch bis zur nächsten Landtagswahl – schwarze Kernland denn eine Landeshauptstadt bräuchte. Begleitet wurde diese Elementarentscheidung damals von einem Slogan mit Ewigkeitswert: „Ein Land ohne Hauptstadt ist wie ein Gulasch ohne Saft!“ Und siehe da: Seit sich St. Pölten nach triumphal gewonnener Befragung Hauptstadt nennen darf, ist ganz Niederösterreich gleich viel wohlschmeckender geworden und geht tatsächlich runter wie richtig sämiges Gulasch. Manche bekommen zwar angeblich anschließend Blähungen, aber man kann es schließlich nie allen recht kochen.

Die SPÖ wäre aber nicht die SPÖ, wenn sie die mit ihr nicht abgesprochene Lancierung der Stocker’schen Nebelgranate nicht dankbar apportieren und ihrerseits mit einer eigenen hervorragenden Volksbefragungsidee kontern würde. Staatssekretärin Michaela Schmidt befand, wenn man schon beim Fragen sei, könne man ja gleich auch die Erbschaftssteuer zur Diskussion stellen. Da ist also der nächste Heuler im Anmarsch. Gut, möglicherweise hält sich der ganz, ganz feste Glaube daran, dass die Frage nach der Einführung einer neuen Steuer im Höchststeuerland Österreich zu Begeisterungsstürmen hinreißen wird, außerhalb des doch eher hermetisch abgegrenzten Gebiets, in dem sich die momentane SPÖ-Führungsriege bevorzugt aufhält – und das sie aufgrund eher zweifelhafter interner Daten für die reale Welt hält –, in eher engeren Grenzen. Jüngste Erfahrungen mit einer ähnlichen Fragestellung in der Schweiz könnten darauf hindeuten.

Aber das soll die SPÖ nun wirklich nicht entmutigen, schließlich ist sie ja die ungekrönte Volksbefragungskönigin des Landes, namentlich ihre Wiener Filiale. Die weitaus meisten Befragungen fanden bislang in Wien statt, das ist auch kein Wunder, wenn jemand das alte römische Motto von Brot und Spielen für das Volk verinnerlicht hat, dann klarerweise die Wiener SPÖ. Wobei sie die Spiele dabei natürlich wesentlich vollumfänglicher betreibt. Für die Bereitstellung des Brots sind andere zuständig, hier übernimmt die SPÖ bloß die generöse Verteilung. Jedenfalls wurden den Wienern über die Jahre schon viele interessante Fragen gestellt, wie zum Beispiel: „Sind Sie dafür, dass in Wien die Möglichkeit geschaffen wird, neue Hausbesorger einzustellen?“ Oder: „Sind Sie dafür, dass es in Wien für sogenannte Kampfhunde einen verpflichtenden Hundeführschein geben soll?“ Und noch viele mehr in ähnlicher Qualität.

Sie sehen also: Hier gibt es Möglichkeiten noch und nöcher! Diese schöne Tradition, Antworten auf Fragen zu begehren, die sich vorher eigentlich niemand gestellt hat, muss unbedingt weiter gepflegt werden. Die Wähler werden es zu danken wissen. Und das – das ist jetzt keine Frage!