Tage des Zorns

Der Zusammenbruch des Neoliberalismus – aber es kommt keine Freude auf.

Der eine sprach von „unterirdischen Gewalten, die nicht mehr zu beherrschen sind“, die andere von „ungezähmten Kräften, die die Welt in die Krise stürzen“. Zwischen Marxens „Kommunistischem Manifest“ und der Rede der christdemokratischen Bundeskanzlerin Angela Merkel liegen zwar 160 Jahre, der Schluss, zu dem sie kommen, ist aber frappierend ähnlich: Diesem Wirtschaftssystem – von Kapitalismus sprach Marx, Marktwirtschaft nennt es Merkel – wohnen Gewalten inne, die außer Kontrolle geraten können. Sie könnten, meinte Marx, sogar „die Existenz der ganzen bürgerlichen Gesellschaft infrage stellen“. Noch vor wenigen Wochen galten solche Sätze als Agitprop-Plunder einer versunkenen Ideologie. Aber die Zeiten haben sich geändert, und sie ändern sich weiter. Wir sitzen in der großen Hochschaubahn: Es geht bergab, und niemand findet die Stopptaste.

In Wahrheit versinkt soeben der sich als Weltanschauung ausgebende „Neoliberalismus“, der doch bloß ein Kompendium von Methoden zur unkontrollierten Befriedigung von Gier war. Rücksichtslosigkeit und Unmoral waren seine Grundvoraussetzungen: Auch – nein: vor allem! – an Katastrophen muss verdient werden. Vorvergangene Woche, als der Kahn schon sank, spekulierten neoliberale Ratten in New York auf den Verfall noch halbwegs gesunder Bankhäuser und streuten zu dessen Beschleunigung falsche Gerüchte über angebliche Zahlungsunfähigkeit aus. So geht es zu in dieser Welt der Finanzen, deren ganzer Wahnsinn erst jetzt, im Zusammenbrechen, erkennbar wird. Welcher österreichische Arbeitnehmer wusste schon, dass er mit dem Geld für seine Zusatzpension womöglich gebündelte Kreditschulden klammer Häuselbauer aus Nebraska kaufte? Wer kannte den Trick mit den „Short Sales“, bei denen man Wertpapiere verhökert, die man gar nicht besitzt, und darauf hofft, dass etwas in diesem Unternehmen ganz schiefgeht, damit die Kurse fallen – denn erst dann kommt der Gewinn? Wer wusste schon um die immer verrückteren Spekulationsprodukte, gegen die selbst der einarmige Bandit im Beisl am Eck wie eine mündelsichere Anlageform aussieht? Selbst Leute, die es eigentlich hätten wissen müssen, sind jetzt überrascht, wie dicht dieser „Hexenmeister“ (© abermals Marx) des globalen Kapitalismus sein Netz schon gespannt hat. „Ich hätte es nie für möglich gehalten, dass selbst Turbulenzen bei isländischen Banken Auswirkungen auf Deutschland haben“, gab der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück vergangene Woche offen so.

Jetzt sind sie vorbei die Zeiten, in denen jedem Grünschnabel, der nur laut genug sein „Mehr privat – weniger Staat!“ krähte, ergriffen eine große politische Zukunft weisgesagt wurde. Lange genug wurde ja verkündet, dass dieses Land erst dann wirklich frei sein werde, wenn das letzte Kraftwerk verkauft und der letzte Autobahnkilometer privatisiert sein wird. Selbst die Lenker des Staats, die Politiker, machten sich daran, ihn selbst in Kernbereichen zu kappen. In Österreich verpasste die schwarz-blaue Regierung dem quasistaatlichen Pensionssystem einen kräftigen Schnitt und empfahl den Gestutzten, doch in die so ertragreichen Pensionsfonds zu investieren. In Deutschland zog sich eine rot-grüne Regierung unter dem kaltschnäuzigen Titel „Hartz IV“ beinahe zur Gänze aus der Daseinsvorsorge jener zurück, die die Arbeitswelt ausgespuckt hatte.
Das war sie jetzt, die große Freiheit.

Wer sein Geld aufs Sparbuch legte, galt als Warmduscher. Die Apostel des Neoliberalismus sprachen über den Credit Default Swap flüssig wie unsereiner über das Wetter und gustierten unter neuen Hasardvarianten. Die hohlsten Köpfe legten sich sogar Hosenträger zu, wie sie sie im Kino bei den Wall-Street-Helden gesehen hatten. Wickelte der Warmduscher seine Bankgeschäfte in der örtlichen Sparkassen-Filiale ab, arbeiteten die Feschisten vom Finanzmarkt über die Isle of Man, Jersey oder Cayman.
So raumgreifend grassierte der Wahnsinn, dass selbst mausgraue ÖGB-Funktionäre ihr Heil im Karabik-Swap suchten und zügig das in Jahrzehnten angesparte Vermögen der österreichischen Gewerkschaftsbewegung samt Streikkassa verzockten.

Jetzt beginnt die republikanische Administration unter George W. Bush mit der Verstaatlichung von Bankhäusern. Hätte jemand diese Idee vor Jahresfrist geäußert – eine Eintragung in die FBI-Terrorliste wäre ihm sicher gewesen. Josef Ackermann, der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, der sich viele Jahre lang jede weitere staatliche Regulierung des Finanzsektors wortgewaltig verbeten hatte, fordert jetzt ungeduldig staatliche Hilfe ein. Ackermann hat ein Jahressalär von 16 Millionen Euro. Daran wird sich auch nichts ändern, wenn die Folgen der Finanzkrise demnächst mit voller Wucht in die „Realwirtschaft“ einbrechen. Denn das Risiko, von dem diese Herren so gerne reden – das Risiko gilt immer nur für die anderen. Das, jedenfalls, haben wir aus dieser Krise schon gelernt.