Uns soll der (Geistes-)Blitz treffen

Die ÖVP will also wieder Wirtschaftspartei werden. Dafür hat man Markus Gstöttner als Generalsekretär installiert, von dem man sich offenbar Großes erwartet – tatsächlich braucht Österreich dringend einen Boost. Die wirtschaftliche Misere hat viele Ursachen, aber einen gemeinsamen Nenner: Energie. Hohe Energiepreise treiben Inflation, Lohnabschlüsse und Lohnstückkosten – und machen Österreichs Industrie immer weniger wettbewerbsfähig. Ökonomen und Politiker wissen es: Wenn die Wirtschaft wieder brummen soll, muss ein Thema ganz oben auf die Agenda: Energiesicherheit. Strukturell sind wir meilenweit davon entfernt – aber nur, weil wir uns selbst im Weg stehen, die Ausgangslage ist nämlich gar nicht so schlecht.

Österreich produziert selbst viel Energie. Wasser, Sonne, Wind. Manchmal sogar zu viel davon. Nur können wir sie nicht ausreichend speichern. Und manchmal haben wir zu wenig – nachts oder im Winter etwa, wenn die Sonne nicht scheint. Dann müssen wir teuer zukaufen, das könnte man aber mit einem ambitionierten Ausbau von Windenergie gut in den Griff bekommen. In fünf bis zehn Jahren könnte Österreich - über das Jahr gerechnet - Nettoexporteur sein und Geld verdienen.

Aber dazu müssen wir diesen Strom intelligent transportieren: Derzeit schaffen wir es nicht zuverlässig, Strom dorthin zu bringen, wo er gebraucht wird. Weht im Osten der Wind und herrscht im Westen Flaute, kann nicht ausreichend umverteilt werden. Liefert Tirol mehr Wasserkraft, als dort verbraucht wird, nützt das dem Rest des Landes nicht automatisch. Österreich kann Strom international handeln, aber ihn im eigenen Land nicht ordentlich von A nach B bringen? Das ist grotesk.

Das Stromnetz ist ein Fleckerlteppich. Österreich hat ganze 112 Stromnetzbetreiber. Viele Netze gehören Gemeinden, Ländern, lokalen Betreibern. Und die verdienen daran nicht schlecht. In wenigen europäischen Ländern sind die Netzgebühren so hoch wie in Österreich. Man könnte naiv annehmen, dieses Geld fließe in den nötigen Ausbau – aber die Netzinfrastruktur ist vielerorts total veraltet.

Besonders hübsch wird es dann, wenn Netzbetreiber doch investieren. Dann dürfen sie diese Investitionen über Gebühren an Kunden weitergeben – inklusive Verzinsung von (festhalten!) mehr als neun Prozent. Die Menschen zahlen also hohe Netzgebühren, bei denen man fragen darf, was damit eigentlich passiert ist. Und wenn endlich investiert wird, zahlen sie noch einmal. Mit Renditeaufschlag.

Versickerte Gebühren

Was also ist mit den Gebühren passiert? Ehrlicherweise haben sie vielfach Körberlgeld für Gemeinden und Länder produziert. Bei knappen Budgets verzichtet wohl niemand freiwillig darauf. Gleichzeitig fehlt vielen kleinen Betreibern die Kraft zur Modernisierung. Und selbst wenn sie wollten, stünde da noch ein österreichischer Klassiker im Weg: das Umweltverträglichkeitsverfahren (UVP). Es ist absurd: Schon der Ersatz einer bestehenden Leitung durch eine leistungsstärkere kann neue Genehmigungen erforderlich machen. Dann kommen Einsprüche, Bürgerinitiativen, Gerichte, die nächste Schleife. Man kennt diese österreichische Art, Dinge nicht zu bauen und sich anschließend zu beschweren, dass nichts funktioniert.

Man könnte daran verzweifeln. Oder man tut ausnahmsweise etwas, zum Beispiel im Rahmen der Reformpartnerschaft zwischen Gemeinden, Ländern und Bund: Man muss die Netze bündeln, Modernisierung planen und umsetzen. Wir hätten sogar ein großartiges Unternehmen, dass das tun könnte: Die Austrian Power Grid (APG) ist derzeit für die Hochspannungsnetze zuständig. Sie könnte koordinieren, priorisieren und sogar Investoren an Bord holen, einen Infrastrukturfonds managen. Kapital gäbe es – Banken oder Versicherungen lieben langfristige Investitionen, wenn sie regelmäßig, zuverlässig Rendite abwerfen. Aber in hunderte kleine Königreiche investiert niemand gern. Wer Kapital will, muss Strukturen anbieten – keine föderale Kleingartenanlage mit Netzanschluss.

Österreich braucht künftig deutlich mehr Strom: für KI-Rechenzentren, Verkehr, Wärmepumpen, Industrieprozesse, den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen – für alles, was man gern als Zukunft verkauft, ohne bisher die Infrastruktur dafür zu bauen.

Energiesicherheit wäre eine echte, positive Vision – auch wenn der Begriff jetzt eher unsexy ist. Aber ohne sie ist alles Gerede über Standort, Wohlstand, Industrie und Zukunft hohl. Österreich hat Sonne, Wasser, Wind. Was Österreich nicht hat, ist ein System, das daraus verlässlich günstige Energie macht. Und solange das so bleibt, kann die ÖVP noch so oft Wirtschaftspartei werden wollen, es wird eine Phrase bleiben. Der Rest ist Importstrom.