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Österreich
06/17/2022

Being Bundespräsident – Van der Bellen in Zahlen

Der Bundespräsident ernannte drei Kanzler und eine Kanzlerin und begnadigte 586 Straftäter. Was machte er sonst noch?

von Gernot Bauer

Dem Journalisten würden zwar Näherungswerte reichen, doch für die Präsidentschaftskanzlei zählt nur Präzision. Daher bedeutete es für die Beamten in der Hofburg eine ziemliche Herausforderung, als profil einen Fragenkatalog zur bisherigen Tätigkeit von Alexander Van der Bellen übermittelte. Trotz des Aufwands gab die Präsidentschaftskanzlei zu fast allen Punkten Auskunft. Dabei galt das Prinzip: ganz genau oder gar nicht. So ist es so gut wie unmöglich, im Nachhinein festzustellen, wie viele Arbeitstage Van der Bellen pro Jahr in den Bundesländern verbringt. Auch die Zahl der Gäste aus dem Ausland, die er empfing, konnte am Ende nicht auf die Einser-Stelle genau eruiert werden.

Neben Daten zur Amtsführung erkundigte sich profil auch über private Details, etwa, wie groß der Bundespräsident eigentlich ist (Antwort: 182 Zentimeter) oder welche seine Lieblingsaufführung bei den Salzburger Festspielen war (Richard Strauss, "Salome", in der Inszenierung aus dem Jahr 2019). Diese Antworten recherchierte nicht die Präsidentschaftskanzlei, sondern das private Büro des Bundespräsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen. Schließlich will man sich nicht vorhalten lassen, staatliche Ressourcen für den Wahlkampf zu nutzen.

Noch ist der Termin für die Bundespräsidentschaftswahl offen, wahrscheinlich wird es der 9. Oktober. Und noch hat die FPÖ ihren Gegenkandidaten nicht benannt. Bisher galt die Linzer Abgeordnete Susanne Fürst als aussichtsreichste Kandidatin. Allerdings stößt sie in Teilen der Partei, vor allem in ihrem Heimatbundesland Oberösterreich, auf große Skepsis. Heiß gehandelt als Alternative wird nun der Rechtsanwalt und "Kronen Zeitung"-Kolumnist Tassilo Wallentin.

Doch die Ernennung und Entfernung von Regierungsmitgliedern ist nur ein Teil der Job-Description des Bundespräsidenten. Van der Bellen ernannte regelmäßig Spitzenbeamte, darunter 22 Generäle des Bundesheeres. Daneben obliegt es ihm, Berufstitel zu vergeben  wie Hofrätin, Kommerzialrat, Bergrätin, Forstrat, Kammersängerin oder Kammerschauspieler. Der Professor ist hierzulande der berühmteste Berufstitel – Van der Bellen verlieh ihn insgesamt 307 Mal. Dabei handelte er stets auf Vorschlag der Bundesregierung, wie bei den meisten seiner Amtshandlungen. Selbst wenn er wollte, könnte der Bundespräsident Andreas Gabalier nicht im Alleingang zum Kammersänger ernennen oder Marcel Hirscher zum Professor.

Ex-ÖSV-Präsident Peter Schröcksnadel erhielt seinen Professoren-Titel bereits 1992. Van der Bellen gilt als großer Skifan, der regelmäßig die Rennen in Kitzbühel und Schladming besuchte. Seine aktive Laufbahn als Hobby-Skifahrer hat er mittlerweile beendet.

Neben Ehrentiteln verleiht der Bundespräsident Orden. Der wichtigste ist das Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich, mit dem Van der Bellen 5845 Personen auszeichnete. Von diesem Orden gibt es zehn Kategorien, die höchste, der Groß-Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich, kann nur an Staatsoberhäupter verliehen werden. Van der Bellen vergab den Groß-Stern siebenmal, unter anderem an den italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella und seinen früheren slowakischen Amtskollegen Andrej Kiska. Auch jeder Bundespräsident erhält den Orden automatisch bei Amtsantritt und trägt ihn zumindest einmal im Jahr mit Schärpe zum Frack: am Opernball. Man würde tippen, dass der Staatsball nicht zu den Lieblingsveranstaltungen des saloppen Bundespräsidenten zählt. Aus Van der Bellens Wahlkampfbüro heißt es, die Repräsentation sei ein wichtiger Teil des Amtes. Daher gehe er "selbstverständlich zum Opernball, der auch eine gute Gelegenheit ist, Staatsgästen unsere österreichische Kultur und Tradition zu zeigen und Kontakte für unsere Wirtschaft zu knüpfen". Aufgrund der Corona-Pandemie absolvierte Van der Bellen nur vier Opernbälle. Lieber als Frack trägt er normale Anzüge. Er kauft sie von der Stange, meist in größeren Kaufhäusern.

 

Als er im Mai seine Wiederkandidatur bekannt gab, sagte Van der Bellen, beim ersten Mal sei er "ein junger Hupfer" gewesen. Im Vergleich zum Papst (85) oder zur 96-jährigen Elizabeth II. ist er mit 78 Jahren immer noch einer. Die Queen hatte es im Verlauf ihrer Regentschaft mit 14 Premierministern und zwei Premierministerinnen zu tun, Van der Bellen mit vier Bundeskanzlern (Kern, Kurz, Schallenberg, Nehammer) und einer Kanzlerin (Bierlein).

Doch die Ernennung und Entfernung von Regierungsmitgliedern ist nur ein Teil der Job-Description des Bundespräsidenten. Van der Bellen ernannte regelmäßig Spitzenbeamte, darunter 22 Generäle des Bundesheeres. Daneben obliegt es ihm, Berufstitel zu vergeben  wie Hofrätin, Kommerzialrat, Bergrätin, Forstrat, Kammersängerin oder Kammerschauspieler. Der Professor ist hierzulande der berühmteste Berufstitel – Van der Bellen verlieh ihn insgesamt 307 Mal. Dabei handelte er stets auf Vorschlag der Bundesregierung, wie bei den meisten seiner Amtshandlungen. Selbst wenn er wollte, könnte der Bundespräsident Andreas Gabalier nicht im Alleingang zum Kammersänger ernennen oder Marcel Hirscher zum Professor.
 

Neben Ehrentiteln verleiht der Bundespräsident Orden. Der wichtigste ist das Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich, mit dem Van der Bellen 5845 Personen auszeichnete. Von diesem Orden gibt es zehn Kategorien, die höchste, der Groß-Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich, kann nur an Staatsoberhäupter verliehen werden. Van der Bellen vergab den Groß-Stern siebenmal, unter anderem an den italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella und seinen früheren slowakischen Amtskollegen Andrej Kiska. Auch jeder Bundespräsident erhält den Orden automatisch bei Amtsantritt und trägt ihn zumindest einmal im Jahr mit Schärpe zum Frack: am Opernball. Man würde tippen, dass der Staatsball nicht zu den Lieblingsveranstaltungen des saloppen Bundespräsidenten zählt. Aus Van der Bellens Wahlkampfbüro heißt es, die Repräsentation sei ein wichtiger Teil des Amtes. Daher gehe er "selbstverständlich zum Opernball, der auch eine gute Gelegenheit ist, Staatsgästen unsere österreichische Kultur und Tradition zu zeigen und Kontakte für unsere Wirtschaft zu knüpfen". Aufgrund der Corona-Pandemie absolvierte Van der Bellen nur vier Opernbälle. Lieber als Frack trägt er normale Anzüge. Er kauft sie von der Stange, meist in größeren Kaufhäusern.

Neben den Ausgezeichneten im Land kümmert sich ein Bundespräsident auch um die Gestrauchelten, die vom rechten Weg abgekommen sind. In 586 Fällen sprach Van der Bellen eine Begnadigung für einen Straftäter oder eine Straftäterin aus.

Im Zivilberuf war Van der Bellen bekanntlich Universitätslehrer. Auch heute noch trifft er regelmäßig mit Studenten und Absolventen zusammen, vor allem mit den begabtesten unter ihnen. Seit 2017 genehmigte er 90 Promotionen sub auspiciis Praesidentis.

Würde sich der Bundespräsident das rechte Handgelenk schwerer verletzen, könnte eine Staatskrise entstehen. Denn erst mit seiner Unterschrift wird ein Gesetz gültig. Insgesamt beurkundete Van der Bellen 794 Bundesgesetze.


 

Der Präsident ist also ein viel beschäftigter Mann. Zu seiner Wochenarbeitszeit heißt es: "Ein Bundespräsident hat keine festen Dienstzeiten, und das Amt kennt keine Ruhezeiten." Zwei Runden täglich am Heldenplatz mit Hund Juli gehen sich aber aus. Und wenn am Abend nach dem letzten Termin noch Zeit ist, stöbert er nicht in der schönen Bundesverfassung, sondern schaut sich manchmal im Fernsehen eine Snooker-Übertragung an.