Brandstetter will Facebook wegen Hasspostings in die Pflicht nehmen

Brandstetter will Facebook wegen Hasspostings in die Pflicht nehmen

Justizminister sucht Gespräch mit Facebook – fordert Löschung hetzerischer Postings.

Wie „profil“ in seiner aktuellen Ausgabe (36/15) berichtet, sucht Justizminister Wolfgang Brandstetter, so wie auch sein deutscher Amtskollege Heiko Maas, ein Gespräch mit den Verantwortlichen von Facebook: „Ich will eine Selbstkontrolle, die unsere Rechtsordnung berücksichtigt, speziell den Tatbestand der Verhetzung.“ Facebook solle etwa Postings löschen, die zu Gewalt gegen Ausländer aufrufen: „Sonst leistet ja Facebook einen Beitrag dazu, dass solche kriminellen Inhalte weiterverbreitet werden“, so Brandstetter. Denn: „Kriminelle Inhalte gehören entfernt. Da ist es doch nur sinnvoll, wenn Facebook eine freiwillige Selbstkontrolle ausübt und wir nicht stets den mühsamen Weg über Gerichtsverfahren gehen müssen.“

Zum Fremdschämen

Über Hasspostings sagt der Minister: „Das ist zum Fremdschämen. Ich bemerke heute leider eine Enttabuisierung: Man kann offensichtlich Dinge sagen, für die es vor einigen Jahren noch viel Widerrede gegeben hätte.“