Causa "Moschitz": FPÖ zeigt ORF an

Causa "Moschitz": FPÖ zeigt ORF an

Angebliche Nazisager: Heinz-Christian Strache geht mit juristischen Mitteln gegen den ORF vor.

Die FPÖ geht im langjährigen Streit mit „Am Schauplatz“-Reporter Ed Moschitz nun juristisch gegen den ORF vor. Im heurigen Mai hatte das Wiener Straflandesgericht eine Klage von Moschitz gegen die FPÖ wegen übler Nachrede sowie Verletzung der Unschuldsvermutung in der Affäre um angebliche Nazisager und manipulierte Tonbänder abgewiesen. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl warf dem ORF in der Folge vor, die „unangenehme gerichtliche Niederlage in Fernsehen, Radio und Internet“ zu verschweigen, nachdem der Rundfunk zuvor jahrelang über die Auseinandersetzung berichtet hätte.

Der Wiener Medienanwalt Michael Rami bringt in der Causa Montag dieser Woche namens der FPÖ eine Beschwerde gegen den ORF bei der Rundfunkbehörde KommAustria ein, wie Rami gegenüber dem Magazin bestätigt: „Durch die unterlassene Berichterstattung über das Urteil hat der ORF gegen seine gesetzliche Verpflichtung zur Objektivität verstoßen.“

Ausgangspunkt der jahrelangen gerichtlichen Auseinandersetzungen war der Vorwurf von FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, Moschitz hätte im März 2010 bei einer Parteiveranstaltung in Wiener Neustadt zwei Skinheads zu neonazistischen Parolen veranlasst und im Nachhinein belastende Tonmitschnitte manipuliert. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt stellte das Verfahren gegen Moschitz wegen Anstiftung zur Wiederbetätigung und angeblicher Beweismittelfälschung ein.

G. B.