<small><i>Christian Rainer</i></small>
Kleinviehmistsuche

<small><i>Christian Rainer</i></small>
Kleinviehmistsuche

Ein Wahlkampf, der seiner Bezeichnung nicht im Ansatz genügt.

Die Erinnerung trügt bekanntlich, und das besonders, wenn sie sich auf die Vergangenheit bezieht. Aber kann es dennoch sein, dass dieser Wahlkampf ereignisloser ist als alle davor? Noch fünf Wochen trennen uns von jenem Schicksalstag, der nach Befund der meisten Menschen im Land keiner sein wird. Unspektakulär, so die Erwartungshaltung. Niemand zweifelt am ersten Platz der Sozialdemokraten, gefolgt von der Volkspartei. Ja, Strache schwächelt, wird aber der Gewohnheit gemäß besser abschneiden, als die Erwartung uns anhält zu glauben. Mit den Grünen verhält sich‘s dann wohl wieder umgekehrt – gute Umfragen, die sie am 29. September verfehlen.

Das BZÖ braucht keiner mehr, weder als Traumfänger der Zukurzkommer, noch und schon gar nicht als Vertreter realer Interessen. Das Bündnis Zukunft ist Vergangenheit, mit Haider verstorben und von Stronach ausgeweidet.

Und diesem weißen Herrn bliebe es denn auch vorbehalten, Farbe ins Spiel zu bringen. Zu viel verlangt natürlich: Aus Franks sprachlicher Dysfunktionalität werden nur Kleckser. Immerhin lernen wir in diesem Brutkasten missgebildeter Eitelkeiten über das Wesen halbprominenter Promis: Das Leben hat sie halbgut bedient, sodass sie meinen, ein Recht auf Selbstbedienung ersessen zu haben. Wie zuletzt Frau L. Das Team Stronach wird zehn Prozent bekommen plus-minus einige Zerquetschte. Ein vergängliches Vergnügen.

Gemeinsam werden SPÖ und ÖVP demgemäß eine gebrauchsfähige Mehrheit zur Verlängerung ihrer kleinen großen Koalition zusammenklauben. Das macht aus anderen Regierungskonstruktionen Fantasiegebilde. (Und taugt Michael Spindelegger im Sinne der SPÖ-Propaganda denn wirklich zum Schüssel-Mann einer Rechtsregierung?)

Vielleicht ist es die skizzierte Vorhersehbarkeit des Ergebnisses, wenn dieser Wahlkampf seiner Bezeichnung nicht im Ansatz genügt: Mehr als ein wechselseitiges Belauern ist da nicht. Die Parteien beschränken sich darauf, stillzuhalten und dabei jede Bewegung der jeweils anderen zu kommentieren. Spricht die Volkspartei von einem Arbeitstag mit zwölf Stunden, fährt ihr die SPÖ mit dem Ausbeutungsvorwurf in die Parade. Macht der Kanzler mikroskopisch dimensionierte Anmerkungen zur Verteilungsgerechtigkeit, werden daraus beim Vizekanzler horrende Faymann-Steuern. Moniert der schwarze Wirtschaftskammerpräsident, der Standort Österreich sei gefährdet, so ist das in der roten Interpretation Schlechtmacherei guter Daten. Der Opposition bleibt kaum Raum, darüber hinaus eigene Kritikpunkte anzuzeichnen.

Es wird bloß verpetzt. Kleinviehmistsuche. Ein Fehlermeldungswahlkampf. Kein Wunder daher, dass sich Faymann im profil-Interview schwertut, seine Abgrenzung zur Volkspartei zu finden.

Gäbe es eine derartige Grenze mit politischem Raum auf beiden Seiten? Ist es vielleicht mehr als die Vorhersehbarkeit des Ergebnisses, die zur Untätigkeit der Spielenden führt?

Wahrscheinlich hat auch die einzigartige Krise der vergangenen fünf Jahre zu diesem Zeitlupenwahlkampf beigetragen. Die Politiker waren doch quasi permanent mit der Abwehr apokalyptischer Gefahren für die Volkswirtschaften beschäftigt. Aus diesem überaus realen Ausnahmezustand in die Scheingefechte vor einer Wahl zu wechseln, ist schwierig. Vor allem aber: Die Finanzkrise hat die Gestaltungsmöglichkeiten globaler und lokaler Politik enorm reduziert. Die Budgets und die Kreditrahmen der Staaten sind über alle Maßen strapaziert. Da bleibt kein Platz für großräumige Verschiebungen im System. Und unter diesen Umständen würden Wahlkampfversprechungen lächerlich.

Keine Geschenke dieses Mal – ein kleiner Lichtblick in einer insgesamt unbefriedigenden Vorwahlzeit.

christian.rainer@profil.at