Das war die profil-Elefantenrunde zur Wien-Wahl

Kein Opernball, keine Ballsaison, kein Corona-Ende in Sicht. Dass die profil-Diskussion mit den Spitzenkandidatinnen der Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl im großen Ballsaal Johann Strauss des Wiener InterContinental Hotels am vergangenen Mittwochabend stattfinden konnte, grenzte im Frühherbst der Pandemie fast an ein Wunder. Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen diskutierten profil-Herausgeber Christian Rainer und Innenpolitikchefin Eva Linsinger mit Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne), Gernot Blümel (ÖVP), Dominik Nepp (FPÖ) und Christoph Wiederkehr (Neos) über die aktuellen Herausforderungen. Wie kommt man raus aus der orangen Ampelzone, wie bringt man die Wirtschaft in der Bundeshauptstadt wieder in Schwung, wann kommen endlich wieder Touristen in die Großstadt – und warum ist es nicht möglich, zumindest 100 unbegleitete Kinder aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria aufzunehmen?

Über Corona, so will es die aktuelle Diskussions-Etikette, musste am Anfang der „Babyelefantenrunde“ (Christian Rainer) dennoch gesprochen werden. Dass sich auf der ausladenden Bühne nicht nur Gräben nach unterschiedlicher politischer Couleur auftun würden, sondern auch zwischen Bund (Finanzminister Blümel) und Land (Bürgermeister Ludwig), überrascht weniger, als dass nach einigen wenigen Spitzen (Stichwort: Öffnung der Bundesgärten) überraschend sachlich debattiert wurde.

„Politiker sollten nicht glauben, Virologen zu sein“, meint Birgit Hebein zu Beginn des Gesprächs. Die grüne Vizebürgermeisterin will in den kommenden Wochen deutlich mehr Personal für Testungen und Contact Tracing in der Bundeshauptstadt. „Wir haben von Beginn an verhindert, dass wir Hunderte oder sogar Tausende Todesfälle verzeichnen, wie andere Länder oder Großstädte", meint Bürgermeister Ludwig, während Dominik Nepp ein „Schul-Chaos“ verortet und Gernot Blümel die Sperrstunde auch in Wien möglichst schnell auf 22.00 Uhr vorverlegen will (Ludwig verneinte, zumindest vorerst). Christoph Wiederkehr lenkte die Diskussion auf das soeben beschlossene Epidemiegesetz. Was im Parlament beschlossen wurde, so der pinke Spitzenkandidat, sei alles andere als zu loben: „Grund- und Freiheitsrechte werden mit den Füßen getreten.“

Beim Thema Flüchtlingslager Moria wurde die Diskussion durchaus emotional. „Es braucht nicht nur dort Hilfe, wo der mediale Scheinwerfer hinleuchtet“, erklärt Blümel die Haltung seiner ÖVP zur aktuellen Flüchtlingssituation. Birgit Hebein, angesprochen auf die Regierungsbeteiligung der Grünen im Bund: „Ich finde es eine unmenschliche Diskussion, die wir hier überhaupt führen müssen“. Die türkise Partei stehe der Menschlichkeit im Wege. Michael Ludwig gab zu, dass man mit einer möglichen Aufnahme von 100 Flüchtlingskindern nicht die Flüchtlingsproblematik per se lösen würde, aber „man löst die Probleme von 100 Kindern.“ Dominik Nepp sieht die Sache – wenig überraschend - anders.

Am Schluss der Diskussion zitierte Herausgeber Rainer eine Wortspende, die ihm in Erinnerung bleiben werde und durchaus nachdenklich stimme: „Es gibt kein Vorher.“ Er sehe das als Aufruf an die Politik und an die Journalisten, hart daran zu arbeiten, dass „das Nachher“ ein lebenswertes bleibe.