Designierter ÖVP-Chef Mitterlehner will nicht Finanzminister werden

Er habe sich überlegt, die Funktionen des Parteiobmannes und des Finanzministers zu trennen und tendiere dazu, Wirtschafts- und Wissenschaftsminister zu bleiben, sagte Mitterlehner am Mittwoch.

Wer nun in seinem Team Finanzminister werden soll, wollte Mitterlehner noch nicht verraten. Er werde im Laufe des Tages mit einigen Personen sprechen, kündigte er an. Wichtig seien ihm dabei Fachkompetenz einerseits, aber auch Kenntnis des politischen Systems andererseits, betonte Mitterlehner.

Dass er im Gegensatz zu seinen Vorgängern die Funktionen Finanzminister und ÖVP-Obmann trennen will, begründete Mitterlehner damit, dass die Rolle als Chef des Finanzressorts eine "sehr aufwendige Tätigkeit" sei. Man müsse hierfür gut eingearbeitet sein, es gebe keine "Schonzeit". Außerdem glaube er, dass der Spielraum als Parteiobmann auf diese Weise etwa beim Finanzausgleich oder der Steuerreform größer sei, meinte Mitterlehner.

Dass er weiterhin seine beiden derzeitigen Ressorts Wirtschaft und Wissenschaft behalten will, erklärte Mitterlehner etwa mit Synergieeffekten. Auch stehe er in einem guten Dialog mit der Community. Weiterhin nicht kundtun wollte der designierte Parteichef, ob er vorhat, Regierungsmitglieder auszutauschen. Eventuell werde es "bestimmte Änderungen" geben, der "Kern" der Regierungsmannschaft werde aber bleiben, bekräftigte er.

Aufgabe sei es jetzt jedenfalls, die Partei inhaltlich zu profilieren. Dabei gehe es vor allem Richtung Krisenbekämpfung, Bürokratie/Deregulierung und Europa, kündigte Mitterlehner an.

(APA/Red.)