Mit Kanonen und dem Lenkflugkörper Mistral, also einer Rakete, können Drohnen oder andere Bedrohungen aus der Luft mit dem Skyranger abgeschossen werden, sofern sie sich im Umkreis von wenigen Kilometern befinden. So kann der Skyranger etwa Truppen schützen, auch wenn diese sich in Bewegung befinden.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, ÖVP, konnte vergangene Woche gleich mehrere Beschaffungen bekannt geben. Die neuen Skyranger werden auf neue Pandur-Panzer montiert, deren Einkauf wiederum am Montag verkündet wurde. Und die neuen Panzer können ihrerseits mit den neuen Transportfliegern Embraer C-390 transportiert werden, die ab 2026 in Österreich landen könnten, sofern mit dem Vertrag alles rundläuft. Die Liste der Neuanschaffungen ist lang, das dahinterstehende Ziel vermeintlich banal: Österreich soll ab 2032 in der Lage sein, sich zumindest eine Zeit lang verteidigen zu können. Und nein, das ist bisher nicht der Fall.
Die sicherheitspolitische Zeitenwende, die durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine am 24. Februar 2022 ausgelöst wurde, betrifft auch Österreich. Davor hatte die Bevölkerung kein Verständnis für große Investitionen in das Militär und die Politik deshalb auch kein Interesse daran. Wenn etwas beschafft wurde, zum Beispiel Hubschrauber, argumentierte selbst das Bundesheer lieber mit dem Katastrophenschutz als mit Erfordernissen der Landesverteidigung. Seit dem Überfall auf die Ukraine jedoch stehen plötzlich nicht mehr Sparpakete, sondern Investitionen auf der Agenda. Allein die 36 Skyranger und 225 Pandur-Panzer kosten 1,8 Milliarden Euro, bis zum Jahr 2027 werden insgesamt 18 Milliarden investiert. Zusätzlich wird die Luftraumüberwachung in Österreich die Republik einiges kosten. Noch immer ist nicht klar, mit welchen Fliegern Österreich seinen Luftraum sichern wird, und die türkis-grüne Regierung will auch eine Abwehr von weit entfernten Bedrohungen, weit über die Reichweite der Skyranger hinaus, aufbauen. Manche heimische Militärs sind ohnehin skeptisch. Sollten sich die Krisenherde beruhigen, könnte sich die Stimmung in der Bevölkerung wieder drehen und die altbekannte Frage auftauchen: Sollte man die Milliarden nicht doch lieber in das Bildungs- oder Gesundheitssystem investieren?
Gemeinsamer Schutzschirm
Die Verpflichtung, sich selbst zu schützen, ist Österreich aber indirekt auch mit anderen Ländern eingegangen. Die Republik beteiligt sich an Sky Shield, einem Vorhaben mehrerer europäischer NATO-Staaten, der Schweiz und Österreich. Gemeinsam will man Radar-Informationen austauschen und bei der Beschaffung von Abwehrsystemen zusammenarbeiten. Jedes Land baut seine eigenen kleinen und großen Schutzschirme über dem Staatsgebiet auf. Insgesamt soll so ein gemeinsamer Schutz entstehen, den kein äußerer Feind durchdringen kann.
Wer in Österreich NATO sagt, muss aber sehr schnell Neutralität dazusagen. Keinesfalls soll der Eindruck erweckt werden, dass sich das Land auf Kosten der Neutralität an das transatlantische Bündnis annähere. Militärs betonen deswegen immer wieder: Erstens sei Sky Shield kein Projekt der NATO und zweitens mit der Neutralität vereinbar. Darüber hinaus gebe es von dem Schutzschirm-Projekt völlig losgelöst viele gute Gründe für eine NATO-Zusammenarbeit. Von friedenserhaltenden Maßnahmen, wie man im Militärjargon sagt, profitiere auch Österreich. Das Bundesheer beteiligt sich deswegen auch an Missionen unter NATO-Kommando, zum Beispiel im Kosovo. Auch bei Übungen, Konferenzen und Treffen holt sich das Land wichtige Informationen. Kenner vergleichen es mit einem Fußballspiel: Wer sich aufs Feld stellen möchte, muss davor die Spielregeln kennen. Es ist die Übung für den Ernstfall, den keiner haben möchte. Sollte Österreich oder die Europäische Union angegriffen werden, könnte ohnehin nur das NATO-Bündnis das eigene Territorium schützen.
