Gerüchte über Einstellung von FM4: Laut Blümel "ohne Grundlage"

Medienminister Gernot Blümel

Medienminister Gernot Blümel

Medienminister Gernot Blümel will sich an Spekulationen über eine kolportierte Einstellung des ORF-Radios FM4 nicht beteiligen.

Die Wiener Stadtzeitung "Falter" hatte zuvor von entsprechenden Gerüchten berichtet. Wegen Nichterfüllung des Bildungsauftrags könnte die neue ÖVP-FPÖ-Regierung dem ORF die FM4-Frequenzen im Zuge einer anstehenden ORF-Gesetzesreform entziehen, schrieb die Wochenzeitung.

"Das ist eines von sehr vielen Gerüchten, die derzeit zu medienpolitischen Fragen umgehen. Wir wollen uns aber mit medienpolitischen Inhalten, nicht mit Gerüchten ohne Grundlage beschäftigen", hieß es dazu aus dem Büro von Medienminister Gernot Blümel (ÖVP). Blümel bereitet derzeit eine Medienenquete vor, "um einen echten medienpolitischen Diskurs in Österreich zu starten". Stattfinden soll diese Expertentagung, bei der es auch um den ORF und eine mögliche Reform des öffentlich-rechtlichen Senders gehen wird, im Frühjahr. "Bis dahin wird es wohl immer wieder unterschiedliche Spekulationen von verschiedenen Seiten geben. Daran werden wir uns nicht beteiligen", sagte eine Sprecherin von Blümel.

Kein klares Dementi von Steger

Hintergrund der Spekulationen um ein mögliches Aus für den alternativen und kritischen Jugendsender dürften die jüngsten FPÖ-Attacken auf den ORF sein. FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein deckte den ORF zuletzt mit Aussendungen ein. Neben bekannten ORF-Journalisten nahm Jenewein dabei auch den Instagramm-Auftritt von FM4 ins Visier. FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger erklärte am Mittwoch gegenüber der Tageszeitung "Die Presse", dass die kolportierten Gerüchte "von der linken Seite hochgespielt" würden. Zu einem klaren Dementi konnte sich Steger allerdings nicht durchringen. "In der Regierungserklärung ist ausgemacht, dass kein Sender verkauft wird. Aber es gibt keine Vereinbarung, dass alle Sender bestehen bleiben", so Steger. "Eine Einstellung von Sendern ist rein theoretisch denkbar", ergänzte der blaue Stiftungsrat, der demnächst den Vorsitz im obersten ORF-Gremium übernehmen könnte, gegenüber dem "Standard".

Im ORF reagierte man gelassen auf die Meldungen. "Uns ist von diesbezüglichen Plänen nichts bekannt", sagte Kommunikationschef Martin Biedermann. Begehrlichkeiten auf eine ORF-Senderkette gibt es schon seit längerem von Privatradios wie etwa dem von der "Kronen Zeitung" betriebenen Kronehit oder Wolfgang Fellners Ö24.

Im Internet haben sich unterdessen unter dem Hashtag #safeFM4 erste Aktivisten für den Fortbestand des Senders organisiert und sammeln Unterschriften zur Rettung des Radios. Besorgt reagierten die NEOS. "Finger weg von der Meinungsvielfalt", warnte Mediensprecherin Claudia Gamon.