Generalmajor: Bundesheer ist „de facto nicht mobil“

Generalmajor: Bundesheer ist „de facto nicht mobil“

Generalmajor der Miliz Erwin Hameseder beklagt „unhaltbaren Zustand“ – Verteidigungsminister Kunasek überlegt Verlängerung des Präsenzdienstes auf acht Monate.

Wie profil in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, verstärkt sich die Kritik am Zustand des Bundesheeres. Nach Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der einen „massiven Investitionsstau“ beklagte, meint nun Erwin Hameseder, Generalmajor der rund 27.000 Milizsoldaten und Chef der Raiffeisen-Holding Wien-Niederösterreich: „Die Miliz ist derzeit de facto nicht mobil.“ Schon jetzt seien höchst notwendige Investitionen kaum mehr möglich. „Beim derzeit vorgesehenen Budgetansatz sind ab 2021/2022 neue Investitionen de facto ausgeschlossen: Ein unhaltbarer Zustand.“

Kunasek will deutlich Erhöhung der Militärausgaben

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) will entgegen dem Budgetpfad eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben ab 2020 ausverhandeln, sagt er im profil-Interview. Eine Reduktion der Auslandseinsätze kommt für ihn nicht in Frage, der teure Assistenzeinsatz der Soldaten an der Grenze müsse weiterlaufen, „bis die EU-Außengrenze“ sicher sei. Gut vorstellen kann er sich die Verlängerung des Präsenzdienstes von sechs auf acht Monate – bei einem Sold in Richtung der Mindestsicherung.

Kunasek bekräftigt, vorzeitig in die Landespolitik zu wechseln, wenn seine Partei nach den Steiermark-Wahlen 2020 in eine Regierung einzieht.