<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Liebesgrüße aus Europa

<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Liebesgrüße aus Europa

Was der Alte Kontinent vergessen hat und von Obama-Amerika wieder lernen kann.

Eine überwältigende Mehrheit der Europäer hätte, wäre sie wahlberechtigt gewesen, Barack Obama wieder ins Weiße Haus geschickt. Und ihre Freude über seinen Sieg konnte die Öffentlichkeit diesseits des Atlantiks nicht verhehlen. Da mag der Überschwang von 2008 verflogen sein. Aber immer noch liebt Europa den ersten schwarzen US-Präsidenten.
Bloß: Der liebt Europa nicht wirklich.

Es sieht zumindest so aus, als ob Obama Europa herzlich egal wäre. Wenn er in den vergangenen vier Jahren eine EU-Metropole besuchte, dann galt das meist irgendeiner internationalen Zusammenkunft und selten der Pflege bilateraler Beziehungen. Zum US-EU-Gipfel im Februar 2010 ist er gar nicht erst gekommen. Und in den Wahlkampfdebatten wurde über Asien, Nahost und Afrika gestritten. Europa kam kein einziges Mal zur Sprache.

Ist nun die einseitige Liebe der Menschen zwischen Nordkap und Lissabon zum mächtigsten Mann Amerikas allein Fan-Enthusiasmus, uneigennützige Sympathie? Oder gibt es reale und vernünftige Gründe, so eindeutige Präferenzen für Obama zu zeigen?

Es ist paradox: Da wird Obamas mangelndes Interesse an Europa registriert. Gleichzeitig aber verdächtigen ihn seine Gegner, besonders europäisch zu sein: Er wolle Amerika – oh Schreck! – zu einem Sozialismus nach europäischer Art führen.

Ganz so Unrecht haben sie auch wieder nicht. Betrachtet man die Programmatik, die in seiner Politik der ersten Amtszeit durchschien und im Wahlkampf klar ausgesprochen wurde, dann sieht das verdammt europäisch-sozialdemokratisch aus – grüne Einsprengsel inklusive. All das verteufeln seine republikanischen Kritiker: Obama steht für Sozialstaatlichkeit – er setzte eine allgemeine Krankenversicherung durch. Die Ökologie liegt ihm am Herzen. Der Staat solle aktiv in die Wirtschaft eingreifen – siehe sein Stimuluspaket des Jahres 2008 und die Rettung der Autoindustrie. Er schätzt zwar die Dynamik der Märkte, will die aber stärker regulieren, allen voran die Finanzmärkte. Steuern hält er nicht prinzipiell für schlecht, vor allem, wenn man von den Superreichen für die Sanierung der Staats­finanzen etwas holen kann. Wie ihm letztlich überhaupt Arbeitslosigkeit und Ungleichheit mehr Kopfzerbrechen ­bereiten als Staatsschulden und Budgetdefizite. Und ein Sparkurs in der Rezession ist, so weiß der amerikanische Präsident und seine Wirtschaftsberater, jedenfalls von Übel.

„Die USA wählten Keynes“. So bringt es Thomas Seifert in der „Wiener Zeitung“ auf den Punkt. Nur zu verständlich also, dass die europäische Linke einen Narren am Mann im Weißen Haus gefressen hat. Warum aber auch die Mehrheit der Konservativen in der EU für ihn votiert hätte und nicht für den konservativen Mitt Romney – das gilt es zu erklären.

Die Euro-Konservativen stimmen sicher mit vielen Grundsätzen der amerikanischen Obama-Gegner überein. Diese erscheinen ihnen aber in ihrer Radikalität und ihrem Fanatismus geradezu als Karikaturen ihrer selbst. Die Mitte-rechts-Parteien mögen sich ideologisch mit den US-Republikanern, die mit Furor gegen zu viel Staat und gleichzeitig gegen zu viel Liberalität kämpfen, verwandt fühlen. Genau diese Nähe aber empfinden sie letztlich als peinlich. Sie müssen sich von diesen leicht, manchmal sogar schwer verrückten Verwandten in Übersee absetzen.

Aber es steckt noch mehr dahinter. Selbst die konservativen Regierungen in Europa dürften langsam ahnen, dass die Wirtschaftspolitik der Obama-Regierung eher aus der Krise herausführt als jene, die sie betreiben. Sie beginnen die Ratschläge aus Washington ernst zu nehmen, die da lauten: Langfristig muss zwar der gewaltige Schuldenberg abgetragen werden. Aber man kann sich aus einer Rezession nicht heraussparen, die EU muss geeint und entschlossen mit staatlichen Impulsen auf Wachstumskurs gehen.

Kurze Zeit, unmittelbar nach Ausbruch der Krise von 2008, war John Maynard Keynes, der Ökonom des Deficit-Spending und der Staatsintervention, auch in Europa en vogue. Dann fielen die meisten EU-Regierenden wieder in die – eigentlich sehr amerikanische – neoliberale Staatsfeindlichkeit zurück. Sie sahen im Sparen und in dem Abbau ­öffentlicher Wohlfahrt den Königsweg aus der Misere.

Dass dieser nur in eine gefährliche Sackgasse mündet, scheint nun nicht nur den Staatskanzleien zu dämmern, das spüren auch die Völker Europas. Nicht zuletzt deshalb hat Barack ­Obama in unseren Breiten diese fantastischen Beliebtheitswerte. Die hiesigen Sympathien für den amerikanischen Charismatiker sind also nicht uneigennützig.

Das Vexierspiel ist perfekt: Der politisch sehr europäische US-Politiker Obama hilft, dass die europäische Politik, die nun jahrzehntelang dem amerikanischen Marktradikalismus gefrönt hat, wieder zu sich und ihren Grundsätzen der Nachkriegszeit zurückfindet.

georg.ostenhof@profil.at