Crashkurs

Über Europa braut sich die nächste große Krise zusammen. Wieder geht das Unheil von den Banken aus. Doch jetzt haben die Staaten kein Geld mehr, um mit Konjunkturprogrammen und Hilfspaketen gegenzu­steuern. Der Double-Dip würde auch die österreichische Wirtschaft voll erwischen.

Es herrscht Harmonie, und das wäre grundsätzlich zu begrüßen. Aber was die Damen und Herren eint, ist leider nur der Pessimismus. „Europa ist Epizentrum einer weltweiten Krise“, sagte der scheidende EZB-Präsident Jean-­Claude Trichet in einer seiner letzten Ansprachen. Christine Lagarde, Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), wurde noch deutlicher: „Wir haben eine gefährliche Phase erreicht.“ Sogar der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann, bekannt für seine sonnige Natur, klingt dieser Tage düster: „Wir müssen uns auf dunkle Wolken am Horizont einstellen.“

Das britische Wirtschaftsmagazin „Economist“ fasste die internationale Nachrichtenlage auf dem Cover der letztwö­chigen Ausgabe stimmig zusammen: „Be ­afraid“.

Hintergrund der kollektiven Depression ist die Angst vor einer Wiederkehr der Krise. Wie es aussieht, dürfte das Wirtschaftswachstum der Jahre 2010 und 2011 nur eine trügerische Episode gewesen sein. Auch Schwerkranke haben ja mitunter ein paar beschwerdefreie Tage – bevor der nächste Schub kommt. Ökonomen warnen seit Langem vor einem möglichen Double-Dip, also einer neuerlichen Rezession. Dieses Risiko sei in den letzten paar Wochen deutlich größer geworden, schreibt die Ratingagentur Standard & Poor’s in einer aktuellen Analyse.

Wie im Jahr 2008 sind es auch jetzt wieder die Banken, die am tiefsten in der Bredouille stecken – und von denen am meisten Gefahr ausgeht. Allen Versprechungen und politischen Absichtserklärungen zum Trotz hapert es neuerlich an deren Kapitalausstattung. Bei seiner letzten Zinssitzung am Donnerstag vergangener Woche gab EZB-Chef Jean-Claude Trichet bekannt, dass sein Institut die Banken mit langfristiger Liquidität unterstützen werde. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel spricht bereits über neue Finanzspritzen für die Banken. „Ich glaube, wenn die Notwendigkeit besteht, ist es vernünftig investiertes Geld.“

Um Griechenland alleine geht es in den Krisenszenarien längst nicht mehr. Sollten dem hoch verschuldeten Land tatsächlich 50 Prozent seiner Schulden erlassen werden, wird das nur eine weitere Blutspur in den Bilanzen einiger Finanzkonzerne ziehen. Die Probleme sind aber schon jetzt groß genug. Die Ratingagentur Moody’s stufte am Freitag die Kreditwürdigkeit von zwölf britischen Banken herab. Die Kollegen von Standard & Poor’s taten dasselbe mit der angeschlagenen französisch-belgischen Großbank Dexia. Zwei italienische Institute, Intesa Sanpaolo und UniCredit, waren schon ein paar Tage früher dran. Von diesem Schritt ist auch die Bank Austria, eine Tochter der UniCredit, betroffen.

All diese Banken haben milliardenschwere Anleihen von hoch verschuldeten Staaten in ihren Büchern. Niemand weiß, wie viel solche Papiere noch wert sind. Wegen der hohen Abschreibungen fehlen den europäischen Geldinstituten angeblich bereits mehr als 230 Milliarden Euro an Eigenkapital.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Banken einander nicht mehr über den Weg trauen. Halbwegs solvente Häuser legen ihr Geld lieber bei der EZB an, statt es um deutlich höhere Zinsen einem anderen Geldinstitut anzuvertrauen. „Rund 150 Milliarden Euro sind derzeit bei der EZB geparkt, obwohl das ein reines Verlustgeschäft ist“, sagt Peter Mooslechner, Chefvolkswirt der Oesterreichischen Nationalbank. Er beobachtet einen „Herdentrieb“, der mittelfristig zu Problemen bei der Kreditvergabe führen kann.

Wer jetzt glaubt, das alles schon einmal gehört zu haben, täuscht sich nicht. Ganz ähnlich war die Situation vor drei Jahren, als die erste Finanzkrise gerade in Schwung kam. In Brüssel wird nun hektisch über eine Aufnahme der Banken in den Rettungsschirm diskutiert. Doch der Aktionismus kommt ein wenig spät. Drei Jahre lang wäre Zeit gewesen, die großen Gefahrenherde im Kreditsektor wenigstens ein bisschen abzukühlen. Passiert ist nicht allzu viel. Jetzt müssen vermutlich wieder die Steuerzahler einspringen.

Im Herbst 2008 hatte sich Österreich im Nationalratswahlkampf befunden. Die Krise schien weit weg, irgendwie nebulos und nicht ganz ernst zu nehmen. Einziges Wahlkampfthema damals war die hohe Inflation. Während US-Großbanken reihenweise ins Trudeln gerieten, diskutierten SPÖ und ÖVP über Mehrwertsteuerreduktionen für bestimmte Lebensmittelgruppen. In die engere Wahl kamen etwa wirbellose Wassertiere und Kartoffelpellets. Herrlich naiv war das damals, man könnte richtig nostalgisch werden.

Mittlerweile glaubt niemand mehr, dass die Krise an den Staatsgrenzen haltmachen wird. Vor einer Woche präsentierten die Wirtschaftsforschungsinstitute Wifo und IHS ihre Konjunkturprognosen für das kommende Jahr. Der Optimismus der letzten Sommerprognose ist verblasst wie die Sonnenbräune nach einem Urlaub am Meer. Das IHS rechnet mit einem Wachstum von 1,3 Prozent (im Juni waren es noch 2,1), das Wifo kam bloß noch auf 0,8 Prozent (nach 1,8 vor drei Monaten). „Momentan ist der gefährlichste Zeitpunkt seit Krisenbeginn, aber er ist vielleicht die allerletzte Chance auf Reformen und Strukturverbesserungen“, sagte Wifo-Chef Karl Aiginger. Dem Vernehmen nach haben sich in beiden Instituten dennoch eher die Frohnaturen durchgesetzt. Einige Experten hätten gerne deutlich niedrigere Werte vorhergesagt.

Diesen Part übernahm ein paar Tage später die Raiffeisen Bank International. Deren Research-Leiter Peter Brezinschek kalkuliert mit einem Wachstum der österreichischen Wirtschaft von 0,4 Prozent. Für den gesamten Euroraum prognostiziert er gar nur 0,2 Prozent. Problematisch seien vor allem „die Staatsschulden und die Verspannungen im Bankensektor“, wie Brezinschek meint.

Konjunkturprognosen sind keine exakte Wissenschaft (siehe Kasten Seite 49). Die Erfahrung zeigt aber, dass sie meistens in ihrer Tendenz stimmen, also Auf- oder Abschwung richtig vorhersagen. Beides wird allerdings in der Regel zu schwach angesetzt, weil viele Parameter einfach vom Istzustand hochgerechnet werden. Sollte das auch diesmal so sein, marschiert die Eurozone gerade festen Schritts in Richtung Rezession.

Es ist eine verkehrte Welt. Während Sozialminister Rudolf Hundstorfer bereits über neue Varianten der Kurzarbeit nachdenkt, melden heimische Unternehmen prächtige Gewinne und eine exzellente Auftragslage. Der Stahlkonzern Voestalpine rechnet heuer mit fast zwölf Milliarden Euro Umsatz und einem Gewinn von mehr als einer Milliarde. „Wir haben keine Indikatoren, dass wir eine Krise bekommen“, erklärte Konzernsprecher Gerhard Kürner vor ein paar Tagen. Auch beim Autozulieferkonzern Magna läuft das Geschäft ganz nach Wunsch. Europa-Chef Günther Apfalter kann nur staunen, wenn er die Finanznachrichten liest. „Was eine neue, angeblich drohende Krise betrifft, bin ich mir nicht sicher, ob die nicht viel eher herbeigeredet oder -geschrieben wird“, sagte er vor Kurzem. Rainer Wimmer, Chef der Metallergewerkschaft, hat ein paar gute Argumente auf seiner Seite, wenn er für seine Mitglieder jetzt 5,5 Prozent Lohnerhöhung fordert. „Wir haben eine hohe Inflationsrate und eine Produktivitätssteigerung um fünf Prozent.“

Die Geschichte scheint sich bis ins Detail zu wiederholen. Auch im Frühherbst 2008 herrschte Hochkonjunktur, die Einnahmen sprudelten, die Arbeitslosenrate war niedrig, und die Lohnabschlüsse fielen durch die Bank recht großzügig aus. Nicht wenige Experten glaubten damals, dass die im Prinzip gesunde Realwirtschaft von den Turbulenzen auf den Finanzmärkten kaum tangiert werden würde. Doch gegen Ende des Jahres wurde klar, wie falsch diese Annahme war. In weiten Teilen der Welt mussten Konjunkturprognosen nach unten dekliniert und die Bürger auf eine Rezession eingestimmt werden. Geht es den Banken schlecht, ist die Party auch für alle anderen Marktteilnehmer vorbei.

In einem Punkt unterscheidet sich das Szenario allerdings gravierend von jenem vor drei Jahren: Die meisten Staaten haben jetzt schlicht kein Geld mehr, um wie beim letzten Mal mit milliardenschweren Konjunkturprogrammen einzugreifen. Die Schulden fast aller EU-Staaten sind seither geradezu explodiert. Laut einem Bericht der EU-Kommission liegt die durchschnittliche Schuldenquote (gemessen am Bruttoinlandsprodukt) der EU-Länder derzeit bei 82,3 Prozent. 2007 betrug die Quote im Schnitt nur 59 Prozent.

Österreich kam insgesamt ganz gut durch den ersten Teil der Rezession. Allerdings war der Preis hoch. Mit rund 35 Milliarden Euro beziffert Bernhard Felderer, Chef des Staatsschuldenausschusses, die in den letzten Jahren angefallenen Kosten. Zwei Drittel entfielen auf geringere Steuereinnahmen, ein Drittel auf Konjunkturprogramme. Die österreichische Gesamtverschuldung wird nächstes Jahr auch ohne Extraausgaben auf über 75 Prozent steigen – das ist der neunthöchste Wert unter den 27 EU-Staaten. „Es gibt nichts mehr zu verteilen. Wir haben unser Pulver verschossen“, meint Veit Sorger, Präsident der Industriellenvereinigung. Fast identisch äußerte sich vor ein paar Tagen der linke Ökonom Stephan Schulmeister: „Wir haben keine Möglichkeiten mehr, die Krisenfolgen mit konventionellen Maßnahmen zu bekämpfen.“

Eigentlich wäre jetzt Sparen angesagt, nicht Krisenintervention. Den meisten Volkswirtschaften geht es wie einem Autobesitzer, der gerade mit dem letzten Geld seines Kreditrahmens einen neuen Satz Winterreifen gekauft hat – um dann festzustellen, dass auch noch der Motor kaputt ist. Was tun in so einem Dilemma? Noch mehr Schulden machen oder einfach kapitulieren?

Das einzig Erfreuliche am drohenden Double-Dip ist die Tatsache, dass Politiker, Ökonomen und Steuerzahler nun schon ein wenig Expertise mit Weltuntergängen haben. Sollte sich das Drehbuch weiterhin so exakt an die Vorlage halten, werden die Konjunkturprognosen im Dezember noch ein wenig tiefer ausfallen als jene von Ende September. Als Erstes wird der Abschwung Regionen mit hohem Industrie- und Exportanteil erwischen. Tourismus und andere Dienstleistungsbereiche könnten – dank der guten Lohn- und Gehaltsrunden – zumindest am Anfang halbwegs glimpflich davonkommen.

„Wir sind krisenerfahren, wir haben ein Instrumentarium zur Hand, das wir entsprechend ausweiten können“, versprach Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner.

Eine gute Nachricht, immerhin. Es bleibt einem nichts anderes übrig, als sie zu glauben.