Kulturprogramm in Türkis und Blau

KOMMUNIKATOR: Minister Gernot Blümel, 36, trägt Kulturverantwortung.

KOMMUNIKATOR: Minister Gernot Blümel, 36, trägt Kulturverantwortung.

Stefan Grissemann arbeitet sich durch den Dschungel der Nullsätze, Beschönigungsformeln und Binsenweisheiten – und findet dann doch ein paar beunruhigende Ankündigungen.

Wenn die Opposition das fünfseitige Kulturkapitel im neuen Regierungsprogramm nun, keineswegs zu Unrecht zwar, als „erschreckend visions- und substanzlos“ (SP-Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny), als „schwammig formuliert und beliebig interpretierbar“ (Liste-Pilz-Aktivist Wolfgang Zinggl) brandmarkt und darin vor allem „Camouflage, viel Rauch und wenig Leuchtturm“ (so Ex-Kulturminister Thomas Drozda) erblicken kann, fühlt man sich unliebsam an die auch nicht kräftig erhellenden Kunstreflexionen in den Wahlprogrammen von Grün und Rot erinnert. Aber wer mit taufrischem Stil in eine neue Zeit zu starten vorgibt, wäre gut beraten, nicht in dieselben Fallen zu gehen wie die abgewählten Kräfte.

Und doch, es ist alles wie gehabt in Sachen „Kulturvisionen“ – und das Gros der Deklarationen so allgemein formuliert, dass mit ihnen vorläufig alle einverstanden sein müssen: Das Gute (Synergie, Exzellenz, Dialog) wird unabwendbar gegen das Schlechte (Bürokratie, Doppelgleisigkeiten und Subventionierung nach dem Gießkannenprinzip) ins Treffen geführt. Und dabei wird, wenigstens im Text, gleich alles „klar“ gemacht: klare Leitbilder, klare Regeln und Zeichen, klare Qualitätskriterien, Wirkungsziele und Kompetenzen. Der Ruf nach „Synergien“ ist naturgemäß allgegenwärtig, denn wer wäre ernsthaft gegen das produktive Zusammenwirken der Kräfte? Ein anderes Lieblingswort zeigt zudem an, dass es hier um alles geht: „Gesamthaft“ soll sie sein, die Kulturpolitik, und „gesamthaft“ seien auch die zu erarbeitenden Kunst- und Kulturstrategien für Österreich, „klare und einheitliche strategische Schwerpunkte“ seien zu schaffen. Das klingt gut, wenn man nicht drüber nachdenkt, heißt aber (und verpflichtet zu) so gut wie nichts.

Und außerdem gilt, wie seit Jahrzehnten: Österreich ist eine Kulturnation, die Freiheit der Kunst unantastbar; Kreativität und Innovation sind fein, gesellschaftlich relevant und daher nach Möglichkeit zu fördern, insbesondere natürlich für „unsere Jugend“. Wie dies alles freilich aussehen und geschehen soll, wird im Ermessen der Fördergeber liegen, denn im Regierungsprogramm findet sich, wie gewohnt, kein Wort von den Kriterien, die man an das zeitgenössische Kunstschaffen anzulegen gedenkt. Noch freier als die Kunst ist eben nur der Begriff der „Qualität“.

Aufwertung des "ländlichen Raumes"

Im Regionalen liegt wohl ein Zentrum jener Qualität, die das Team um Sebastian Kurz meint: Das „fruchtbare Miteinander von Volks- und Hochkultur“ wird da so dunstig-blumig beschworen wie die (auch mediale) Stärkung regionaler Kulturinitiativen. Die Sammlungsbestände der Bundeseinrichtungen sollen „verstärkt in den Bundesländern ausgestellt und präsentiert werden“, der „ländliche Raum“ darf seiner kulturellen Aufwertung harren.

Nichts liebt die konservative Kulturpolitik mehr als das Instrument der „Evaluierung“, denn es delegiert unpopuläre Entscheidungen und allfällige Subventionskürzungen an hochbezahlte Gutachter. Demnächst will man, in diesem Sinne, das Kunstförderungsgesetz novellieren – und nennt als einzige geplante Maßnahme eine „Evaluierung aller Förderungen ab 100.000 Euro“. Vertrauen in die Kunst ist gut, aber die „Durchführung effektiver Kontrolle“ der „vorgegebenen Qualitätskriterien“ ist am Ende, zur Schonung des Budgets, dann offenbar doch die bessere Option. Und man träumt weiter von „privatem Engagement“ in der Kunstförderung, von einer Welt, in der die Kultur dem Staat nicht mehr auf der Tasche liegen muss. Grundsätzlich sollen auch „die bestehenden Strukturen von Bundeseinrichtungen“ evaluiert werden, und selbstverständlich will man die aktuellen Pläne zum Haus der Geschichte in „Ort, Konzept, Finanzierung“, also vollständig neu überdenken – und das Projekt in eine (schon wieder) „gesamthafte Museenstrategie“ einbetten.

Die Kunstförderung soll besser planbar werden und mit „klarer Ergebnisorientierung“ betrieben werden; man darf darüber grübeln, ob die neue Regierung also meint, dass man bislang Subventionen ohne Zielvorgaben ausgeschüttet habe, oder ob sie doch ein wenig deutlicher als bisher in die künstlerischen Resultate eingreifen möchte. Weniger mysteriös klingt die Ankündigung, die „Förderung von Kunstschaffenden auch als Sprungbrett in die wirtschaftliche Unabhängigkeit“ sehen zu wollen. All jenen, die Geld für ihre kreative Arbeit nehmen, möge daraus die Verpflichtung erwachsen, anschließend finanziell unabhängig zu sein. Am besten für immer.

Restruktierung der Staatstheater

Ein neuer Stil stellt neu auf – etwa das Bundesdenkmalamt, das zu mehr Serviceorientierung geführt werden soll; aber auch den Denkmalschutz an sich gilt es gesetzlich zu sanieren, um das gebaute Erbe dieses Landes „als wichtigen Anziehungspunkt für Touristen aus dem In- und Ausland“ zu erhalten. Die Idee einer Neuaufstellung der Bundestheaterholding, die im Regierungskulturprogramm vollmundig angekündigt wird, leidet allerdings an zwei erheblichen Schönheitsfehlern: Erstens wurde die Holding vor zwei Jahren mit Christian Kircher als Geschäftsführer ohnehin neu positioniert, und zweitens fehlt jegliche Erklärung zur Tendenz, die man der Restrukturierung der Staatstheater geben will. Ob da bereits an eine Konfrontation mit dem bekannt FP-feindlichen Burg-Direktor Martin Kušej gedacht ist oder auch Misstrauen gegen die allzu freie Hand des designierten Opernchefs Bogdan Roščić mitschwingen soll, bleibt offen.

Einige Ideen, die Ex-Kulturminister Thomas Drozda erfolglos gewälzt hat, finden sich nun auch in der neuen Kulturwunschliste: die entbehrliche Vision der „Österreich-Quoten“ in den Programmen der öffentlich-rechtlichen Medien ebenso wie ein paar dringend benötigte Maßnahmen, etwa die „Sicherstellung der Urheberrechte von Kunstschaffenden vor allem im digitalen Raum“, aber auch das Bekenntnis zur Errichtung des viel diskutierten Analogfilmlabors (Preservation Center). Im Zuge des Gedenkjahrs 2018 in großem Stil an Republiksgründung und Menschenrechte, an die Gräuel der Weltkriege und die Verbrechen des Nationalsozialismus zu erinnern, ist ein untadeliges Vorhaben. Fast naiv (oder doch eher gönnerhaft) klingt dagegen die Idee der Etablierung „einer Internetplattform für österreichische Künstler, auf der sich diese präsentieren können“ – als müsste den armen Kunstschaffenden dabei geholfen werden, sich online Präsenz zu verschaffen?

Gernot Blümels kerniger Wahlspruch lautet „Gerechtigkeit für die Leistungswilligen“. Der kulturverantwortliche Bundesminister, 36, wird in den kommenden Monaten jedenfalls alle Hände voll zu tun haben, sich nicht den Leistungsunwillen derer zuzuziehen, denen er so gerne gerecht werden würde.