Michael Häupl: „Die Zeit der Entertainer in der Politik geht vorüber“

Michael Häupl: „Die Zeit der Entertainer in der Politik geht vorüber“

Wiens Bürgermeister Michael Häupl über Ängste von Männern, sein Liebäugeln mit einer Minderheits­regierung und wilde Studenten-Gschnase.

Interview: Eva Linsinger

profil: Herr Bürgermeister, singen Sie die „Töchter“-Version der Bundeshymne?
Michael Häupl: Ich komme nicht sehr oft in Situationen, die Bundeshymne zu singen – am ehesten noch am Fußballplatz bei Spielen der Nationalmannschaft.

profil: Wo stehen Sie im Kulturkampf um das Binnen-I?
Häupl: Ich will gar nicht wiedergeben, was die Leute dazu sagen, sondern die Botschaft feinsinnig so übersetzen: Denen ihre Probleme und dem Rothschild sein Geld möchten wir haben. Als Pragmatiker ist mir klar, dass natürlich Uraltforderungen wie gleicher Lohn und Karrierechancen wichtiger sind. Trotzdem bin ich dafür, beim Sprechen Männer und Frauen anzureden.

profil: Politisch sprechen Sie Männer eher nicht an: Die wählen FPÖ, Frauen hingegen SPÖ und Grüne.
Häupl: Dieser Gender-Gap ist in der Tat in Wien besonders groß. Meine Parteifreundinnen würden sagen: Frauen sind eben gescheiter als Männer. Im Ernst: Wir müssen nach den Gründen suchen, warum Männer, besonders ältere, mit mehr Ängsten versehen sind, die sich in Ausländerfeindlichkeit sublimieren. Rein materiell können die Ängste nicht sein: Die meisten dieser Furchtsamen leben in Genossenschaftswohnungen und haben eine abgesicherte Pension.

profil: Der ganze Paternalismus der Wiener SPÖ nützt also nichts.
Häupl: Diese Menschen fürchten, dass die Welt und die Stadt sich verändern. Wien wächst jährlich um die Größe von Krems, das bedeutet Zuzug, wenn auch größtenteils aus Deutschland und Österreich. Dazu kommt der Trend zu Patchworkfamilien, ein flexibler Arbeitsmarkt und so weiter. All das macht Angst und Männer offenbar mehr unrund als Frauen. Die FPÖ schürt diese Ängste. Ich hingegen bin überzeugt, dass das Nehmen von Ängsten eine der vornehmsten Aufgaben der Politik ist.

profil: Sie haben gerade den Parteigeschäftsführer ausgetauscht. Wer ist bei der Wahl 2015 der Hauptgegner: die FPÖ oder die Grünen?
Häupl: Bei der EU-Wahl lagen die Grünen vor der FPÖ. Natürlich muss man sich mit der FPÖ immer auseinandersetzen, aber in Wien hat sie ihren Plafond erreicht. Frei nach Karl Kraus ist in Wien, dem Versuchslabor für den Weltuntergang, der Weltuntergang abgesagt.

profil: Die FPÖ-Wähler blieben bei der EU-Wahl zu Hause, das wird bei der Wien-Wahl anders sein.
Häupl: Unsere Wähler blieben bei der EU-Wahl auch zuhause. Und das sogenannte Ausländerthema spielt eine abnehmende Rolle, auch weil unsere Integrationsanstrengungen wirken.

profil: Weil Sie jedem Türken …
Häupl: … das Ohrwaschl ausreißen, der seine Tochter nicht in die Schule schickt.

profil: So geht Integration?
Häupl: Als Ottakringer weiß ich, was die starke Sprache der Wiener Vorstadt ist und was die milden Taten. Aber dieser Satz hat gewirkt: Seither berichten mir bei jedem Besuch am Brunnenmarkt türkische Männer, dass sie ihre Kinder in die Schule schicken.

profil: Dennoch gibt es Konflikte mit Zuwanderung.
Häupl: Natürlich, aber viel essenzieller ist, dass die Sozialdemokratie ganz deutlich sagt, was sie unter dem Lösen der sozialen Frage versteht. Wenn uns das gelingt, ist eine absolute Mehrheit möglich.

profil: Sie liegen in Umfragen unter 40 Prozent, die Absolute ist außer Reichweite.
Häupl: Das deckt sich nicht mit meinen Zahlen, aber klar ist, dass wir zulegen müssen. Wie heißt das chinesische Sprichwort: Auch die längste Reise beginnt mit dem ersten Schritt.

profil: Von Ihrer rot-grünen Koalition profitieren die Grünen, die ihre Klientel zufriedenstellen. Die SPÖ verliert.
Häupl: Ich muss neidlos anerkennen, dass unser Partner seine Projekte sehr gut verkauft. Uns in der SPÖ gelingt das weniger gut: Wir geben etwa eine Milliarde Euro für Sozialhilfe aus. Leider heißt sie jetzt bedarfsorientierte Mindestsicherung, weil wir die masochistische Ader haben, unmögliche Begriffe zu erfinden. Bedarfsorientierte Mindestsicherung, das versteht nicht einmal der Portier im Sozialministerium. Das muss besser werden.

profil: Das Problem ist doch, dass die Grüne Verkehrspolitik Ihre Wähler reizt.
Häupl: Als wir mit der ÖVP koalierten, war der Zorn auch groß. Jetzt hat ein Viertel der Parteimitglieder halt gerade keine Freude mit den Grünen. Der einzige Ausweg wäre die absolute Mehrheit. Aber ich bin noch nicht alt genug, um mir nicht auch Innovativeres vorstellen zu können als eine fixe Koalition.

profil: Zum Beispiel?
Häupl: Man kann mit einer Partei grundsätzliche Dinge vereinbaren, etwa das Budget, und ansonsten das freie Spiel der Kräfte regieren lassen.

profil: Ihnen schwebt eine Minderheitsregierung vor?
Häupl: Gerade wenn die Politikverdrossenheit steigt, muss man bereit sein, neue Varianten auszuprobieren. Aber primär schwebt mir eine absolute Mehrheit der SPÖ vor. Dafür muss sich aber europaweit die Sozialdemokratie abgewöhnen, alles nachzuheulen, was der Neoliberalismus vorgibt, und definieren, was unser schöner alter Grundwert der Solidarität heute heißt – etwa im Umgang mit Asylwerbern und Flüchtlingen.

profil: Da ist die SPÖ oft nicht weit von der FPÖ entfernt.
Häupl: Einspruch! In der erbärmlichen Diskussion, welches Bundesland wie viele Asylwerber aufnimmt, blockieren vor allem schwarze Landeshauptleute. Wien übererfüllt seine Quote, und ich will dafür nicht gerügt werden. Darüber hinaus gibt sich die SPÖ gerade ein neues Parteiprogramm. Migration ist dabei ein wichtiger Punkt, aber nur einer unter vielen.

profil: Der SPÖ fehlt doch für das neue Parteiprogramm die Kraft. Es ist oft angekündigt – und nichts geht weiter.
Häupl: Gemach, gemach, eine Programmdebatte braucht Zeit. Die Grundaufgabe der SP ist ungebrochen: die soziale Frage. Das ist gerade in einer Zeit wichtig, in der die Kluft zwischen Arm und Reich dramatisch größer wird. Da müssen wir gegensteuern. Die Auffassung vertreten mittlerweile nahezu alle, sogar der Internationale Währungsfonds, der wahrlich kein Hort der Linken ist. Nur einer, nämlich Herr Spindelegger, hat nicht zugehört.

profil: Ist die Steuerreform für die SPÖ eine Koalitionsfrage?
Häupl: So weit sind wir noch nicht – Betonung auf „noch“. Denn wenn in einer Partnerschaft nichts mehr geht, man nur mehr streitet, dann muss man getrennte Wege gehen. Dieses Ende der Fahnenstange haben wir noch nicht erreicht.

profil: Wenn sich Partner über das Geld nicht einig sind, ist es meist ernst.
Häupl: Dann ist es ernst, gar keine Frage. Aber wenn jede Ehe wegen Geldstreitereien gleich vor dem Scheidungsrichter landen würde, na servas, dann würde es liab ausschauen. So weit sind wir noch nicht. Aber die SPÖ muss mit aller Deutlichkeit sagen, dass sie sich von der ÖVP nicht ewig hinhalten lassen wird. Alle internationalen Organisationen, die EU, die OECD, sagen, dass bei uns Arbeit zu hoch besteuert ist und Vermögen zu niedrig.

profil: Und die ÖVP sagt, mit ihr wird es keine Vermögenssteuern geben.
Häupl: Das werden und können wir nicht akzeptieren. Da geht es um eine Grundfrage der sozialen Gerechtigkeit.

profil: Aber die SPÖ hat ja noch nicht einmal ein Konzept für eine Steuerreform.
Häupl: Wir haben uns auf den Begriff der Millionärssteuern geeinigt. Das ist propagandistisch nicht schlecht, aber wir sollten auch dazu sagen, was das heißt.

profil: Hängt an der Steuerreform das Schicksal von Werner Faymann?
Häupl: Der Bundeskanzler allein wird die Steuerreform nicht durchsetzen können, da muss ihm schon die ganze Sozialdemokratie zur Seite stehen – auch, um zu überzeugen. Eine Erbschaftssteuer müsste man sich sehr genau überlegen und gut argumentieren, weil die Mehrheit der Bevölkerung ihr Sparbuch oder kleines Häusl in Gefahr sieht. Das Thema Steuerreform brennt den Menschen unter den Nägeln. Sie verlieren einen Gutteil jeder von der Gewerkschaft erstrittenen Lohnerhöhung an den Finanzminister. Daher muss bis 2015 die Steuerreform stehen.

profil: Und wenn nicht?
Häupl: Das werden wir dann mit den Freunden im Bund ernsthaft besprechen.

profil: Sie haben einmal gesagt, wenn die „Kronen Zeitung“ Sie zu loben beginnt, müssen Sie sich Sorgen machen.
Häupl: Vor dem Problem stehe ich nun wirklich nicht.

profil: Warum füttert Wien Boulevardmedien mit so viel Geld wie niemand sonst? Ihre Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou will Inserate kürzen.
Häupl: Das ist ein Wahlkampfton und noch dazu ein inhaltlich unscharfer, denn auch das Ressort von Vassilakou inseriert viel. Allzu offensichtlich sollte man nicht Wasser predigen und Wein trinken. Klappern gehört zum Geschäft, denn sonst ist alles zu selbstverständlich. Man vergisst leicht. Als ich 1969 nach Wien kam, war das wirklich keine Weltstadt. Um 22 Uhr wurden die Gehsteige hochgeklappt. Und das Wildeste, was es gab, war das Ökista-Gschnas. Dabei war dieses Faschingsfest des Studentenreisebüros eine nach heutigen Verhältnissen betuliche Veranstaltung. Mittlerweile ist Wien eine reiche, moderne, wachsende, lebendige Stadt.

profil: Die Leute sind also undankbar?
Häupl: Dankbarkeit ist keine politische Kategorie.

profil: Informiertheit auch nicht: Nur die Hälfte der Österreicher weiß, welche Parteien in der Bundesregierung sitzen.
Häupl: Man weiß, wer der Wiener Bürgermeister ist.

profil: Sie sind auch lange genug im Amt.
Häupl: Mit Verlaub: lange genug noch nicht. Aber mir bereitet etwas anderes viel mehr Sorgen als der Bekanntheitsgrad der Bundesregierung: Viele Menschen wissen nichts von Sozialleistungen – und beantragen daher Mietzuschuss und Co gar nicht, obwohl sie ihnen zustehen würden. Das ist unsere Bringschuld, dieses Wissen an die Leute heranzutragen. Auch das ist ein Beitrag gegen Politikverdrossenheit.
profil: Diese Verdrossenheit wird doch von Politikern selbst geschürt.
Häupl: Und von Medien, die Politiker stets als Oberdolme darstellen. Aber es gibt in der Tat keine Berufsgruppe, die miteinander derart erbärmlich und respektlos umgeht, wie es Politiker tun. Das schreckt viele davon ab, in die Politik zu gehen.

profil: Die ÖVP hat die Zukunftshoffnung Sebastian Kurz. Ein ähnliches Nachwuchstalent ist in der SPÖ nicht zu sehen.
Häupl: Ich sehe eine Menge, gerade weil in unserem Wiener Klub der Altersschnitt bei unter 40 Jahren liegt. Wir haben auch immer wieder eine Reihe von jungen Talenten an den Bund weitergegeben. Dort wurden sie dann umgebracht.

profil: Sie meinen Werner Faymann?
Häupl: Ich meine natürlich Laura Rudas. Ich halte unseren Lehrlingssprecher Christoph Peschek für eines der größten Talente, die wir haben – wenn er auch im nächsten Wahlkampf nicht mehr als reiner Jugendkandidat antreten kann.

profil: Sie treten im Wahlkampf 2015 als Spitzenkandidat an?
Häupl: Die Partei will mich, meine Umfragewerte sind gut, gesundheitlich bin ich fit. Es wird aber meine letzte Wahl sein, ich werde im Herbst 65 Jahre alt.

profil: Sie sagen gerne, Sie bereiten sich seit 20 Jahren auf ein Leben ohne die von der Demokratie geliehene Macht vor. Wie lange dauert die Vorbereitung noch?
Häupl: Na, dann bereite ich mich halt 23 oder 24 Jahre vor, das ist wenigstens dann wohlvorbereitet. Ein paar Jahre wird man schon noch warten müssen.

profil: Haben Sie Nachfolger im Auge? An der Gerüchtebörse wird Infrastrukturministerin Doris Bures hoch gehandelt.
Häupl: Das ist zur Zeit kein Thema. Wenn es so weit ist, werden wir uns unterhalten, welcher Politikertypus der richtige ist. Jede Zeit hat ihre Leute, die Zeit der Entertainer in der Politik geht vorüber. Aber einem Wiener Bürgermeister oder einer Bürgermeisterin kann ich nur empfehlen, nicht völlig schmähbefreit zu sein.

profil: Muss man als Wiener Bürgermeister den Fiaker mimen und sich dümmer stellen, als man ist?
Häupl: Eine verhängnisvolle Frage. Wenn ich mit Ja antworte, ist es fürchterlich arrogant. Und wenn Ich mit Nein antworte, ist es eine Lüge. Also sage ich lieber nichts mehr.

Foto: Sebastian Reich für profil