Mindestsicherung wird zum Dauerzustand

Aktion Armutskonferenz zur Mindestsicherung "Das letzte Hemd" im April 2016 vor dem Sozialministerium in Wien.

Aktion Armutskonferenz zur Mindestsicherung "Das letzte Hemd" im April 2016 vor dem Sozialministerium in Wien.

Neue Wifo-Studie über Wiener Mindestsicherung – Großteil der Bezieher längerfristig abhängig – Flüchtlinge schaffen Absprung besonders schlecht – Wehsely deutet Kompromiss für Reform an.

Wie profil in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, wird die Mindestsicherung in Wien für immer mehr Menschen zum Dauerzustand. Das hat das Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) in einer umfassenden Studie über die Entwicklung seit 2010 herausgefunden, die profil vorliegt. Auftraggeber war die Stadt Wien. Im Jänner 2015 waren zwei Drittel länger als 13 Monate durchgehend auf Mindestsicherung angewiesen, 45 Prozent, die den Absprung schafften, waren nach zwei bis drei Monaten erneut auf Unterstützung angewiesen. Nur neun Prozent schafften es in eine dauerhafte Beschäftigung. „Ein hoher Anteil ist längerfristig auf eine Mindestsicherung angewiesen“, schreiben die Studien-Autoren.

Beim Anstieg sind die Flüchtlinge treibender Faktor. Eine Prognose bis 2017 ergibt einen Anstieg von 35 Prozent seit 2014, dem Jahr vor der Flüchtlingswelle. Ohne Flüchtlinge wären es 15 Prozent. „Für Asylberechtigte sind die Aussichten, die Leistungsabhängigkeit durch Aufnahme einer Beschäftigung zu überwinden, besonders ungünstig“, ergibt die Studie. Die Zahl der österreichischen Bezieher stieg in den vergangenen Jahren nur noch leicht, während verstärkt Osteuropäer die Leistung in Anspruch nahmen.

Für die anstehende Reform der Mindestsicherung deutet Wiens Sozialstadträtin Sonja Wehsely einen Kompromiss an. „Man kann die Frage stellen, welche Integrationsangebote angenommen werden müssen, um die volle Mindestsicherung zu erhalten. Für die besondere Situation in der Mindestsicherung durch die Flüchtlinge müssen neue Antworten gefunden werden.“