Die Lage am Morgen: Ein Leben ohne Partei ist möglich, aber sinnlos

Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und Vizekanzler und Justizminister Clemens Jabloner anlässlich einer Sitzung des Ministerrats.

Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und Vizekanzler und Justizminister Clemens Jabloner anlässlich einer Sitzung des Ministerrats.

Guten Morgen!

Mittlerweile ist es auch schon wieder zwei Wochen her, dass die von Sebastian Kurz geführte schwarz-(Eigendefinition: türkis-)blaue Bundesregierung per Misstrauensvotum abgesetzt wurde – und noch immer funktioniert die Republik Österreich: Es gibt Strom und Wasser; die Finanzämter verschicken Steuerbescheide; Staatsschulden werden aufgenommen und abbezahlt; die Polizei entfernt Demonstrantenköpfe, die komplett zufällig vor die Pneus von anfahrenden Einsatzwägen geraten sind, sachgemäß und zeitgerecht.

Das hat im Überschwang der Gefühle sogar bei an und für sich vernunftbegabte Menschen die Idee aufkommen lassen, dass ohne eine altbackene, per Wahl bestimmte Regierung eh auch alles rund laufen würde; und dass es möglicherweise generell gescheiter wäre, wenn nicht Parteipolitiker das Sagen hätten, sondern Verfassungsjuristen, schwedische Teenager oder Franzosen mit Warnwesten.

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Warum das eine Fehlannahme ist und Parteien letztlich doch die beste aller schlechten Lösungen sind, erklärt Robert Treichler in seinem dieswöchigen Leitartikel wie üblich klug und stringent.

Wie schwierig das Leben ohne Partei ist, wird wohl auch Heinz-Christian Strache erfahren, sollte als direktdemokratische Individualbewegung ohne Funktion in der FPÖ ins EU-Parlament einzieht. Aber glücklicherweise braucht er sich wenigstens keine Gedanken darüber zu machen, was er in seiner ersten Rede sagen soll: Das hat in bewährter Weise bereits Rainer Nikowitz für ihn erledigt.

Was Übergangsbundeskanzlerin Brigitte Bierlein zu sagen hat, weiß aber nicht einmal Nikowitz. Das werden wir erst erfahren, wenn sie morgen ihre Regierungserklärung im Parlament abgibt – überparteilich, aber auch übergangsmäßig.

Einen schönen Tag (und bleiben Sie im Schatten)!