NEOS: Die Politneulinge haben ein Frauenproblem

NEOS: Die Politneulinge haben ein Frauenproblem

Ausgerechnet die peppigen NEOS mutieren zur Herrenrunde, wie sie das Parlament seit Jahrzehnten nicht erlebt hat. Eva Linsinger über den seltsamen Umgang der Politneulinge mit der Frauenfrage.

Die dottergelbe Couch würde es kaum in „Schöner Wohnen“ schaffen, und auch der Rest der Altbauwohnung in der Wiener Josefstadt eignet sich kaum für eine Lifestyle-Zeitschrift. Schick oder zumindest gemütlich ist hier wenig, eher merkwürdig unbewohnt: halbleere Zimmer, Bastmatten vor den Fenstern, eine Holztruhe als Tisch, ein unspektakuläres Bücherregal mit vielen Kochbüchern, etlichen Krimis und 15 Bänden Brockhaus.
So logieren also die NEOS, konkret: Angelika Mlinar, die Spitzenkandidatin für die Europawahl. Diese Wohnverhältnisse könnten ihre Privatangelegenheit bleiben, wenn „Politik hautnah“ nicht ein Teil des parteitypischen Bestrebens wäre, alles anders zu machen. So lud Mlinar vergangene Woche zu einem NEOS-at-home-Abend und räsonierte im Sesselkreis gemeinsam mit Parteichef Matthias Strolz über das EU-Wahlprogramm: eine wilde Mischung aus dem Charme von Erasmus-Trinkgelagen, Auflösung der Nationalstaaten und dem „mangelnden Sex der EU“. Was die NEOS eigentlich sagen wollen, weiß man nie so genau, aber das ist auch herzlich egal – sie sagen es mit unbeirrbarer Leidenschaft. So viel dynamisch zur Schau getragene Lust an der Politik ist ungewohnt, eignet sich als perfekte Projektionsfläche für Politikverdrossene und bildet das Fundament für den Höhenflug der NEOS. Sie hat die neue Partei ins Parlament getragen, und sie wird Mlinar im Mai ins Europaparlament bringen.

Und damit beginnen die Kalamitäten.

Urbaner Altherrenklub
Die Truppe um Strolz ist angetreten, modern und unorthodox zu sein, will mit Heimabenden und Online-Mitbestimmung mit althergebrachten Politmustern brechen – und kann dennoch verflixt uralt aussehen. Sie ist eine Herrenrunde, wie sie der Nationalrat seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt hat. Schon bisher war der Frauenanteil im Parlamentsklub mit 22,22 Prozent recht kümmerlich; wenn für Mlinar der Salzburger Hotelier Sepp Schellhorn nachrückt, sacken die NEOS überhaupt auf einen Frauenanteil von hochnotpeinlichen 11,11 Prozent ab. Damit schaffen die dynamischen Politneulinge das seltene Kunststück, selbst hinter die ewiggestrigen Burschenschafter-Recken um Heinz-Christian Strache zurückzufallen, die immerhin 17,5 Prozent Frauenanteil im Nationalrat aufbieten. Und das Schlimmste kommt noch, nach der Wien-Wahl im Jahr 2015: Dann wechselt mit Beate Meinl-Reisinger die letzte verbliebene weibliche Abgeordnete in den Wiener Landtag. Damit wären die NEOS bei einem Frauenanteil von exakt null Prozent angekommen – oder im Jahr 1918, als Frauen im Parlament nicht vorhanden waren.

Wenn Parteigründungen von verhaltensauffälligen Polit-Opas wie Frank Stronach das strenge Odium von Männerklubs verströmen, ist das genauso wenig überraschend wie bei der FPÖ. Beide vertreten Retro-Positionen, zu Homosexuellen („amoralisch“) genauso wie in Frauenfragen, beide bringen spezielle Frauentypen hervor, deren Kernkompetenz im Mutter- (Barbara Rosenkranz) oder Tochter-Sein (Petra Steger) besteht oder, im Fall Stronach, darin, die Launen des egozentrischen Chefs lächelnd zu ertragen
(Kathrin Nachbaur).

Aber wie konnte es bloß urban aufgeklärten 30- bis 40-Jährigen wie den NEOS passieren, so umstandslos im vorigen Jahrhundert zu landen? Dieser Generation sind Altherrenwitze und verschwitzte Bruhaha-Atmosphäre eigentlich fremd, und Gleichberechtigung gilt als so selbstverständlich, dass man nicht darüber diskutieren muss. Bisher sind die politischen Senkrechtstarter die peppigen Modernen, die alles richtig machen und auf einer Erfolgswelle surfen. Der eklatante Frauenmangel ist das erste Problem, dem sich die NEOS verdutzt stellen müssen, und sie geraten erheblich ins Schlingern, wenn sie diskutieren, wie ein erfolgreiches Parteien-Start-up des Jahres 2013 in Uralt-Mustern stecken bleiben kann.
Wer Matthias Strolz das fragt, bekommt ein – für dessen Verhältnisse – ungewohnt langes Schweigen zur Antwort, exakt zehn Sekunden lang. Dann seufzt Strolz: „Es ist uns passiert. Das ist eine offene Wunde, die wehtut.“ Er fuchtelt und sprudelt los: Wie viele Frauen er angesprochen und sich Körbe geholt, sogar ein Jobinserat „Nationalratsabgeordnete, weiblich, gesucht“ geschaltet habe! Dass Frauen vielleicht risikoaverser seien oder durch Kinder zeitlich eingeschränkt. Dabei ist Strolz überzeugt: „Politik und Familie sind kombinierbar, auch das wollen wir beweisen.“ Sagt er und erzählt ungefragt, dass es in seiner Beziehung derzeit prächtig läuft. Gäbe es das Wort extrovertiert nicht schon, man müsste es für Strolz erfinden.

Ihm ist zweifelsfrei wenig peinlich, Selbstdarstellung schon gar nicht. Derartige Rampensau-Qualitäten helfen in allen Berufen, in denen Erfolg nur gefühlt messbar ist, in der Politik besonders, bei den NEOS im Speziellen. Deren Internet-Vorwahlystem, frei nach der Devise „Partei sucht die Superstars“, nutzt naturgemäß allen, die sich in der ersten Reihe am wohlsten fühlen. Dafür muss man kein Mann sein, Mlinar und Meinl-Rasinger erfüllen diese Anforderungen genauso, darum werden sie konsequenterweise Spitzenkandidatinnen. Und der Rest? „Diese Art der Zurschaustellung ist manchen Frauen unangenehm.“ So viel hat Strolz schon herausgefunden. Den Rest der Suche nach den Ursachen des Frauenproblems der NEOS soll eine Studie klären, die sie extra in Auftrag gegeben haben.

Ein wenig Zeitgewinn
Wissenschaftliche Begleitung von Politik kann nie schaden, in der Boulevarddemokratie Österreich schon gar nicht. Für die NEOS bedeutet diese Forschung vor allem ein wenig Zeitgewinn, bei dem sie sich um die Frage herumdrücken können, ob sie eine Frauenquote einführen oder nicht.
Denn eigentlich ist in zahllosen Büchern nachzulesen, warum Politik bis heute von Männern dominiert wird. Keine Frage: Seit der Zeit zu Beginn des vorigen Jahrhunderts, als „Frauenspersonen und Geisteskranken“ der Beitritt zu einer Partei per Gesetz untersagt war, die Kandidatur sowieso, hat sich einiges getan. Damals konnte der sozialdemokratische Reichsparteisekretär das Begehr nach einer eigenen Frauenorganisation mit dem müden Scherzchen „Meine bessere Hälfte brauchen Sie nicht zu organisieren, die habe ich mir schon selber organisiert“ abschmettern. Das Protokoll vermerkte damals „große Heiterkeit“ als Reaktion – heute wäre es wohl zumindest ein Shitstorm.

Doch die Vorstellung, wie erfolgreiche, durchsetzungskräftige Politik auszusehen hat, ist nach wie vor weithin von Testosteron-Schlachtrössern geprägt. Für Politikerinnen bleiben abschätzige Titulierungen. Das Paradebeispiel dafür ist Angela Merkel, die regelmäßig von Magazinen wie „Forbes“ oder „Time“ zur „mächtigsten Frau der Welt“ gekürt, doch zeit ihrer Politkarriere von Kategorisierungen wie „Mädchen“ oder mittlerweile „Mutti“ begleitet wird. Beides klingt vielleicht lieb, aber sicher nicht nach Macht, sondern nach Puppenhaus und altmodischer Küchenschürze. Der Subtext ist klar: Muss man nicht ganz ernst nehmen.

Sich über derartige Verniedlichungen aufzuregen, ist definitiv uncool und wird von Kollegen oder Zeitungskommentatoren mit dem strengen Satz „Politik ist kein Mädchenpensionat“ geahndet. Gibt es unerwarteterweise weder an Stimme (zu hoch? schrill? leise?) noch an Kleidung (zu sexy? bieder? männlich?) etwas herumzumäkeln, können Politikerinnen im Idealfall als höchstes Lob einheimsen: „Sie steht ihren Mann.“

Diesem „anderen Blick“, wie es in der Forschung heißt, will sich nicht jede Frau aussetzen – und viele kommen erst gar nicht in die Verlegenheit, es zu tun. Bei klassischen Rekrutierungsmustern für die Politik spielen sie Nebenrollen: Im Personalpool Sozialpartnerschaft, von Industriellenvereinigung bis Arbeiterkammer, finden sich mehr Männer, unter den Bürgermeistern, die sich für die traditionelle Ochsentour via Bierzelt und Landespolitik empfehlen, detto. Auch der Kreis der prominenten Entscheidungsträger, aus dem Parteien gerne Quereinsteiger holen, wenn das eigene Personal zu grau erscheint, bietet weniger Frauen an. Das Resultat ist in der Statistik abzulesen: Seit einem Jahrzehnt dümpelt der Frauenanteil im Nationalrat bei einem Drittel.
Die NEOS wären von historischem Ballast frei. Die Partei entstand im 21. Jahrhundert am Reißbrett, musste keine Personalwünsche von Kammern oder sonstigen Altherrenorganisationen bedienen und ist von der Generation 30 plus geprägt. Für sie hätte die schöne Idee gelten können, dass sich die Besten durchsetzen und unelegante Krücken wie Frauenquoten Schnee von gestern sind. Jetzt müssen sich die NEOS mit der lästigen Q-Frage beschäftigen, und das ist für sie ein spezielles Dilemma: Quoten haben mit Liberalismus wenig bis nichts zu tun, gegen derartige Bevormundungen rennen die NEOS eigentlich an. Eine Frauenquote einzuführen, würde genauso wenig zu ihnen passen, wie plötzlich die Zwangsmitgliedschaft in Kammern zu verteidigen. Andererseits: „Chancengerechtigkeit ist etwas total Liberales, dazu gehört Geschlechtergerechtigkeit“, sagt Feri Thierry, Geschäftsführer der NEOS. Aber: „Die Quote wäre das allerletzte Mittel für uns.“

Q-Thema
Damit sind die NEOS nach nur einem Jahr beim Q-Thema angelangt, mit dem sich die Traditionsparteien SPÖ und ÖVP seit Jahrzehnten quälen – beide auf lächerliche Art. In der ÖVP werden reihenweise Quoten als notwendiges Naturgesetz hingenommen – für den Bauernbund, für den Wirtschaftsbund, für den Arbeitnehmerbund, für die Bundesländer. Nur die Frauenquote gilt als pfui. Konsequenterweise sitzt der Bauernbund, der schlappe vier Prozent der Bevölkerung repräsentiert, wie selbstverständlich bei Koalitionsverhandlungen mit am Tisch, die schwarze Frauenorganisation hingegen nicht.

Die SPÖ hat zwar eine Quote, betrachtet sie aber als unverbindliches Freifach, in dem man getrost durchfallen kann. Seit dem Jahr 1993 ist im Parteistatut ein Frauenanteil von 40 Prozent festgeschrieben; er wurde seither aber nie erreicht. Derzeit liegt er im Parlamentsklub bei 34,62 Prozent. Paradoxerweise erwiesen sich gerade die SP-Frauenorganisationen als Sackgasse: In den Frauennischen konnten noch so viele Resolutionen verfasst und Entwürfe erarbeitet werden – es kümmerte niemanden, schon gar nicht die Kreise der Männer.

Lediglich bei den Grünen ist halbe-halbe mit einem Frauenanteil von 54 Prozent sogar übererfüllt, aber auch dafür brauchte es erst einen Schock: Als die damalige Parteichefin Freda Meissner-Blau im Jahr 1986 erstmals den Einzug in den Nationalrat schaffte, saß sie dort als einzige Frau unter sieben Männern. Diese Geschichte von den Anfängen der Grünen können mittlerweile alle NEOS aus dem Stand erzählen und quasi als mildernden Umstand für sich selbst anführen – bloß: Sie ist fast 30 Jahre her. In der Jetztzeit sucht NEOS-Geschäftsführer Thierry sein Heil in einem Aufruf und bloggt: „Frauen, wo seid ihr?“

Das wird nicht viel helfen, wenn man die Erfahrungen des ORF als Maßstab heranziehen kann. Ingrid Thurnher und Robert Stoppacher haben als Gastgeberin beziehungsweise Sendungsverantwortlicher der Polit-Diskussion „Im Zentrum“ den klaren Auftrag, nicht nur Herrenrunden debattieren zu lassen, und deshalb das Frauen-Suchprogramm „New Faces“ etabliert. Über einen Frauenanteil von 36,4 Prozent am Sonntagabend kommen sie dennoch nicht hinaus. Klar, Klubchefinnen sind genauso rar wie Bankchefinnen, aber das allein erklärt das Defizit nicht: „Wenn ich einen Mann frage, ob er in die Sendung kommt, höre ich sofort: ,Sicher.‘ Und erst dann: ‚Was ist das Thema?‘“, erzählt Stoppacher. „Frauen hingegen überlegen lange und sagen dann mit der Begründung ab, dass der männliche Kollege viel kompetenter ist, weil sie selbst nur drei Bücher zum Thema geschrieben haben.“ Die Zögerlichkeit bringt Thurnher auch deshalb zum Verzweifeln, weil sie „nicht das Gefühl hat, dass sich mit der nächsten Generation etwas ändert. Frauen aller Altersgruppen sagen öfter ab als Männer.“

Wenn sich offenbar viele Frauen nicht einmal zutrauen, einen Abend im Fernsehen mitzudiskutieren, wie sollen sie sich dann erst für den viel folgenschwereren Weg in die Politik entscheiden?

Das Denkmuster „Frauen sind selber schuld“ wäre für die NEOS wohl die mit Abstand bequemste Variante, weil es sie der kniffeligen Aufgabe entheben würde, über die gesellschaftliche Ursachen nachzudenken oder gar, noch mühsamer, über Möglichkeiten, diese systematisch zu ändern. Geschäftsführer Thierry lässt ein gewisses Faible dafür erkennen, getreu dem Prinzip „Klasse statt Masse“ gar nicht nach möglichst vielen Frauen zu suchen: „Vielleicht werden wir die Partei mit dem geringsten Frauenanteil, aber vielen Spitzenkandidatinnen – bei der EU-Wahl, in Salzburg, Wien und Vorarlberg.“

Damit steuern die NEOS auf einem unerwarteten Themenfeld darauf zu, ihrem Ruf als Tochterpartei der ÖVP gerecht zu werden. Während die SPÖ in der Theorie für Gleichberechtigung eintritt, in der Praxis aber Männer vorangehen lässt, war die Volkspartei bisher ungekrönte Meisterin darin, Gleichberechtigung in der Theorie für nicht notwendig zu erachten – aber in der Kategorie „die erste Frau“ zu glänzen. Sie stellte die erste Ministerin (Grete Rehor), die erste Frau im Nationalratspräsidium (Marga Hubinek), die erste Landeshauptfrau (Waltraud Klasnic), die erste Bundespräsidentschaftskandidatin einer Großpartei (Benita Ferrero-Waldner).

Dahinter steckt auch wenig hehres wahlstrategisches Kalkül: Konservative Frontfrauen sollen Wählerinnen ködern, die tendenziell eher für SPÖ oder Grüne (oder das verblichene LiF) votieren. Als „Gender Gap“ wird im Fachsprech das Phänomen bezeichnet, dass Frauen anders wählen: FPÖ und Team Stronach haben in der Wählerschaft einen deutlichen Männerüberhang, SPÖ und Grüne bei den Frauen. Den NEOS gelang bisher als einziger Partei das Kunststück, exakt halbe-halbe zu erreichen und von gleich vielen Frauen wie Männern gewählt zu werden.

Muss also ohnehin nichts geändert werden? „Wir geben uns jetzt einmal zwölf Monate Zeit und schauen, wie sich der Frauenanteil entwickelt“, erklärt Thierry.

Eine Nachdenkpause verhängen, einen Arbeitskreis einrichten, Probleme aussitzen und hoffen, dass sie von selbst verschwinden: Das allerdings klingt auf einmal wieder verflixt nach Uralt-Partei.

Foto: Monika Saulich für profil