Bundeskanzler Christian Kern

Wahl am 15. Oktober, Kern akzeptiert Brandstetter als Vizekanzler

Wahl am 15. Oktober, Kern akzeptiert Brandstetter als Vizekanzler

Drucken

Schriftgröße

Die Chefs aller Parlamentsfraktionen haben sich auf einen Termin für die vorgezogene Nationalratswahl verständigt. Gewählt wird demnach am 15. Oktober, sagte NEOS-Klubobmann Matthias Strolz nach einer Unterredung im Parlament. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hatte angesichts des Koalitions-Aus ÖVP-Chef Sebastian Kurz und die Oppositionschefs im Parlament zu einem gemeinsamen Gespräch empfangen. Zudem hatte man ausloten wollen, welche Projekte man im "freien Spiel der Kräfte" im Parlament noch umsetzen kann.

Kern akzeptiert Brandstetter als Vizekanzler

Bundeskanzler Christian Kern akzeptiert Justizminister Wolfgang Brandstetter als Vizekanzler. Im Gegenzug kündigte er im Nationalrat an, Punkt für Punkt der bereits vereinbarten Regierungsvorlagen im Parlament einzubringen und sich Mehrheiten auch ohne ÖVP zu suchen. Daher sei es auch nachrangig, wer den Posten des Vizekanzlers übernehme.

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat in seiner Erklärung vor dem Nationalrat betont, dass die Regierung auch in den kommenden Monaten ihre verfassungsmäßigen und europäischen Verpflichtungen vollumfänglich wahrnehmen wolle. Man werde in ruhiger Arbeit Stabilität gewährleisten und Unordnung bis hin zum Chaos verhindern.

Dass er die gemeinsame inhaltliche Arbeit in der Regierung beendet, begründete Kern damit, dass sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz weigere, Vizekanzler zu werden. Verantwortung habe man nicht nur zu übernehmen, wenn die Sonne scheine sondern auch, "wenn es einem nicht zum persönlichen Vorteil gereichen mag", meint der SPÖ-Vorsitzende in Richtung des Außenministers.

Regierungskrise: Die aktuellen Entwicklungen

Christian Rainer und Gernot Bauer über die Regierungskrise.

FPÖ bringt sich als künftiger Koalitionspartner in Stellung

Genüsslich beobachten die blauen Granden die heftigen Verwerfungen zwischen SPÖ und ÖVP – und bringen sich als künftiger Koalitionspartner in Stellung.

Eva Linsinger: Ende der Gemütlichkeit

Die Große Koalition, das „Hotel Mama“ der Innenpolitik, sperrt zu – endlich! Mit den Start-up-Twins Kern und Kurz wird ein neues Zeitalter eingeläutet.

Rainer Nikowitz: Spielchentrieb

Sebastian Kurz hat das böse N-Wort ausgesprochen. Also wird natürlich allenthalben an Strategien gegen ihn gebastelt.

Das aktuelle profil

Nach dem Rücktritt ist vor der Neuwahl: Sebastian Kurz will mit der ÖVP auch das Kanzleramt übernehmen, Christian Kern seinen Posten verteidigen und Heinz-Christian Strache lachender Dritter sein. Die Republik Österreich steht vor dem größten Umbruch seit der schwarz-blauen Wende im Jahr 2000.

Lesen Sie die Titelgeschichte von Gernot Bauer und Eva Linsinger in der aktuellen Printausgabe oder als E-Paper (www.profil.at/epaper)!

profil als ePaper

Neben der Printausgabe können Sie das neue profil samstags ab 18 Uhr als ePaper (via iTunes oder Google Play und im Austria Kiosk) oder im digitalen Kiosk (ab Montag im Aboshop, bei Blendle oder read.it) kaufen.

profil 20/2017