Regierung: Nach ihrem Katapultfehlstart igelt sich die Koalition zusehends ein

Regierung: Nach ihrem Katapultfehlstart igelt sich die Koalition zusehends ein

Der viel beschworene „neue Stil“ des Regierens entpuppt sich als Versteckspiel.

Über die Bezahlung gibt es allerhand zu klagen (meist zu niedrig), das Büro passt oft nicht (zu klein/heiß/hässlich) und Arbeitszeiten und Belastung erscheinen auch kaum ideal. All diese Beschwerden über die Unannehmlichkeiten im Job sind aber vergleichsweise Kinkerlitzchen. Mit Abstand am allermeisten nervt die Arbeitnehmer in Österreich etwas anderes: das mangelnde Lob. Dieser Befund ist seit Jahren in Studien nachzulesen, und zwar egal, ob sie von Arbeiterkammer oder Managementberatungen erstellt werden: Die fehlende Anerkennung für die Arbeitsleistung ist stets der Frustfaktor Nummer eins. Die Konsequenzen: Viele Mitarbeiter ziehen sich schmollend zurück.

Insofern geht es Werner Faymann und Michael Spindelegger auch nicht anders als normalen Angestellten in Österreich. Kanzler und Vizekanzler fühlen sich ungerecht behandelt und viel zu wenig gewürdigt. Und igeln sich zusehends ein.

In der Tat wäre der Applaus für das Regierungsprogramm mit endenwollend noch überaus höflich umschrieben, derart vernichtende Kritik von den eigenen Parteifreunden, den Medien und der in Umfragen abzulesenden öffentlichen Meinung ergoss sich noch über keine Koalition. Das mag angesichts des zwar visionslosen, aber im Grunde stinknormalen Koalitionsprogramms ein wenig überzeichnet erscheinen – passt aber zum Katapultfehlstart des Kabinetts Faymann II. Es ist fast schon ein Kunststück, den Beginn derart mit Anlauf zu vermasseln und binnen weniger Wochen eine Obmanndebatte in der ÖVP, peinliche Ausrutscher des SPÖ-EU-Spitzenkandidaten Eugen Freund, einen veritablen Aufstand der schwarzen Westachse und eine weitgehend inhaltsfreie Regierungsklausur unterzubringen. Für derart viele Negativschlagzeilen brauchten andere Koalitionen Monate. Vom Gegenwind sichtlich überrascht, tritt die neue Regierung den ungeordneten Rückzug an und versteckt sich. Öffentliche Auftritte geraten zur Mangelware, kritischen Fragen stellt man sich bevorzugt nicht.

Das ist insofern überraschend, als Politmarketing, garniert mit Inseraten, bisher eine Kernkompetenz von Kanzler Fay-mann war – passt aber zur Genese seines Kabinetts. Schon während der Regierungsverhandlungen hatte man Stillschweigen als Devise ausgegeben und die stets neuen Berechnungen von Wirtschaftsexperten zum Budgetloch lieber nicht kommentiert. Selbst nach dem offiziellen Abschluss der Koalitionsgespräche sollten das Arbeitsprogramm geheim bleiben und nur PR-Kurzversionen an die Redaktionen verteilt werden. Die erste Regierungsklausur fand großteils ohne Öffentlichkeit statt, die Tagungen der Parlamentsklubs von SPÖ und ÖVP detto, bei den traditionellen Pressefoyers nach dem Ministerrat werden künftig Kanzler und Vizekanzler immer wieder durch Abwesenheit glänzen und parteifreie Regierungsmitglieder wie Justizminister Wolfgang Brandstetter auf Fragen zu den ÖVP-Kalamitäten nicht antworten lassen. Selbst das Boulevardblatt „Österreich“, ansonsten zu Hymnen à la „Austro-Obama Faymann“ bereit, geißelte den neuen Stil des Versteckens abwechselnd als „wie in Moskau“ oder „wie in Nordkorea“. Bei der trockeneren Austria-Presse-Agentur wird vom langjährigen Innenpolitik-Redakteur Patrick Beilner ein „auffälliges Abschotten“ der neuen Regierung konstatiert.

Auch dem kritischen Live-Fernsehinterview in der „ZiB 2“ stellen sich die Mitglieder der neuen Regierung vom Kanzler abwärts zusehends selten. „Unmittelbar nach der Regierungsbildung war es verglichen mit früheren Koalitionsstarts sehr schwierig, Minister in die Sendung zu bekommen“, weiß „ZiB 2“-Verantwortlicher Wolfgang Wagner zu berichten. Naturgemäß sei es nach wenigen Wochen der neuen Regierung zu früh für ein Urteil, aber: „Wir bemerken etwa bei Kanzler Faymann seit Längerem, dass er unsere Einladung ins „ZiB 2“-Studio immer öfter ausgeschlagen hat.“
Offiziell werden für diese Verweigerung selbstredend Terminprobleme angeführt. Informell klagt die neue Regierung gerne, dass die Medien stets das Negative und nie über das Gute berichteten. Mit derselben Logik könnte man allerdings auch Installateure auffordern, sich nicht immer nur um die tropfenden Wasserhähne zu kümmern, sondern endlich um die Millionen einwandfrei funktionierender – gehört die kritische Kontrolle der Mächtigen doch zur Kernaufgabe der Medien als „Vierter Gewalt“.
Josef Kalina, ehemals Kanzler-Sprecher und SPÖ-Bundesgeschäftsführer und heute Kommunikationsberater, hält die anschwellende Verweigerungshaltung für einen Fehler: „Dem Live-Fernsehinterview sollten sich die Regierungsmitglieder öfter stellen. Das ist und bleibt eine wunderbare Chance, quasi mit dem Bürger zuhause im Wohnzimmer zu kommunizieren.“

Wenn bloß die lästigen Fragen dazwischen nicht wären.

Keine Frage: Im Vergleich etwa zum benachbarten Deutschland ist Österreichs Regierung nach wie vor überaus kommunikativ. Kanzlerin Angela Merkel will die Deutungshoheit über ihre Politik behalten, lässt den Regierungssprecher für sich reden und jede Woche ein Video auf ihre Homepage stellen. Zu sehen sind darauf belanglose Hübschbilder, etwa die Sonne, die sich im Fluss spiegelt, und dazwischen prachtvoll in Szene gesetzte Merkel-Botschaften, völlig unbehelligt von Nachfragen. Interviews oder Auftritte bei Pressekonferenzen sind der Sonder-, nicht der Normalfall, wie die „Süddeutsche Zeitung“ schon vor Jahren beklagte.
Bloß: Deutschland ist ungleich größer – und vor allem hat Österreich eine völlig andere Tradition, geprägt von Kanzler Bruno Kreisky in den 1970er-Jahren. Sein damals gänzlich neuartiger Umgang mit den Massenkommunikationsmitteln war symptomatisch für seinen Modernismus: Während die ÖVP noch glaubte, das „Büdlradio“ (Copyright Julius Raab) Fernsehen werde sich nie durchsetzen, ging Kreisky mit den Medien auf Tuchfühlung und führte die Fragerunden im Pressefoyer nach dem Ministerrat ein, durch die er sich grantelte und charmierte.
Dieser Geist ist längst verflogen. Je bedeutender Medien für die Politik wurden, desto mehr Energie verwendeten Politiker darauf, den Strom der Informationen zu kanalisieren. Schon SPÖ-Kanzler Viktor Klima verweigerte Interviews mit der „Presse“, die er für feindliches Terrain hielt. Unter Schwarz-Blau geriet es zum Usus, kritische Fragen mit „das war nicht Thema im Ministerrat“ abzukanzeln – nachdem sich davor Vizekanzler Herbert Haupt durch die Wirren des Sozialstaates genuschelt oder Vizekanzler Hubert Gorbach langatmig Sprichwörter von sich gegeben hatte. „Kanzler Wolfgang Schüssel hat das Pressefoyer ruiniert“, urteilt die langjährige „Presse“-Journalistin Anneliese Rohrer. Und: „Das Kabinett Faymann setzt lediglich fort, was Schüssel zerstört hat.“ Rohrer hatte schon unter Schwarz-Blau zu einem Boykott des Pressefoyers aufgerufen und plädiert jetzt wieder dafür: „Es tut dem Land nicht gut, wenn Kritik immer weniger zugelassen wird.“

Es passt aber zum Politikverständnis von Werner Faymann und Michael Spindelegger. Beide verdanken ihren Aufstieg ins Kanzler- und Vizekanzleramt dem versierten Umgang mit Techniken der Macht, nicht inhaltlicher Auseinandersetzung. Brillante Reden, gewagte Gedanken oder gar Visionen sind von beiden nicht überliefert – dafür eine Tradition der engen Zirkel. Faymann umgibt sich bevorzugt mit engen Vertrauten, die ihn seit der Sozialistischen Jugend begleiten, Spindelegger mit Gewährsmännern aus dem Cartellverband. Zentrale Parteiposten wie den des ÖVP-Generalsekretärs besetzt Spindelegger mit ehemaligen Mitarbeitern seines Kabinetts, von denen wenig Widerspruch zu erwarten ist.

Kontroverse Diskussionen sind in diesem Konzept der eingeengten Kampfzone nicht vorgesehen, Kritik schon gar nicht. Was Faymann und Spindelegger politisch eigentlich wollen – außer mit „ruhiger Hand“ weitermachen wie bisher –, wofür sie politisch brennen, bleibt ihr Geheimnis. Der ÖVP-Wahlkampfslogan der „Entfesselung“ klingt im Nachhinein wie ein selbstironischer Kalauer.

Im Grunde ist das eigentliche Kommunikationsproblem dieser Koalition, dass sie wenig zu sagen hat. Inhaltsleere lässt sich schwer wegreden. Selbst dem erbittertsten Gegner von Schwarz-Blau fallen sofort Projekte der damaligen Regierung wie die Pensionsreform oder das Nulldefizit ein. Dass sich beide Ziele spätestens im Nachhinein teils als nicht viel mehr als gelungene Gags erwiesen, ist fast sekundär – findet zumindest Heidi Glück. Sie war Pressesprecherin von Kanzler Wolfgang Schüssel, werkt heute als Beraterin und hält einen Punkt für entscheidend: „Die große Schwäche der aktuellen Regierung ist, dass es ihr nie gelungen ist, ein Thema zu setzen. Sie investiert viel zu wenig in politische Planung.“

Denn gelungenes Agenda-Setting will vorbereitet sein: Mit ausführlichem Daten- und Zahlenmaterial, das auch Diskussionen von Experten beflügelt und Bewusstsein schafft, dass ein Problem vorhanden ist – worauf sich die Regierung als Problemlöserin präsentieren kann. So zumindest lautet das Reißbrettszenario für den Idealfall. In der Realität bleibt auch Wolfgang Schüssel nicht als Reformer in Erinnerung, sondern vor allem als „Schweigekanzler“. Ein Titel, den ihm selbst die aktuelle Regierung schwer streitig machen kann.