Rohes Haus: schlechte Manieren im Nationalrat
Die Präsidenten mussten keinen Ordnungsruf erteilen, nirgends stand ein Taferl, niemand erschien in Verkleidung zum Dienst: Die Nationalratssitzung am Donnerstag vergangener Woche verlief relativ unspektakulär. Es gab viele schlechte Reden und nur wenige gute aber das ist im Hohen Haus an der Wiener Ringstraße leider der Standard. Auch zwei peinliche Zwischenfälle wurden aktenkundig: Am frühen Abend musste eine Abstimmung verschoben werden, weil zwei Drittel der Abgeordneten gerade Pause machten. Etwas später stimmten die Mandatare der Regierungsparteien versehentlich dem eigenen Antrag nicht zu; die Prozedur wurde wiederholt. Es war heiß im Sitzungssaal. Das wirkte offenbar einschläfernd.
So ruhig geht es im Parlament allerdings beileibe nicht immer zu. Mitunter gleicht das Zentrum der repräsentativen Demokratie dem Spielzimmer in einer alternativ geführten Volksschule. Vor ein paar Wochen etwa durften das Publikum auf der Galerie und die Fernsehzuseher miterleben, wie Mandatare der Regierungsparteien einige Sitze mit pinkfarbenen Schwimmreifen und Luftmatratzen dekorierten. Liebevoll platziert wurden auch Taferln mit Sprüchen wie Bin im Schwimmbad und Bin Bäume umarmen. Die Aktion war als Retourkutsche für die NEOS-Abgeordneten gedacht, die zuvor aus Protest über die Budgettricks der Regierung den Saal verlassen hatten. Originell, irgendwie wenn man neun Jahre alt ist.
Bundespräsident Heinz Fischer sah sich anschließend veranlasst, das bunte Treiben zu tadeln. Solcher Aktionismus schade dem Ansehen des Parlaments, sagte er. Wenn dieser Bogen überspannt wird, hat das nicht mehr mit Lebendigmachen des Parlaments zu tun, sondern mit Lächerlichmachen.
Ich ordiniere ja auch nicht im Ruderleiberl
Auch unter den Parlamentariern (vor allem jenen der Regierungsparteien) geht die Sorge um, dass die ohnehin politikverdrossenen Bürger von manchen Darbietungen im Hohen Haus noch zusätzlich verschreckt werden könnten. Zuletzt häuften sich Vorschläge zur Disziplinierung der Abgeordneten. Den Anfang machte der ÖVP-Gesundheitssprecher und Arzt Erwin Rasinger, der sich über den legeren Bekleidungsstil einiger Kollegen mokierte: Ich ordiniere ja auch nicht im Ruderleiberl. Gemeint war unter anderem der Grün-Mandatar Julian Schmid, der grundsätzlich mit Kapuzenpulli und Sneakers ans Rednerpult tritt. Den Bürgern gefällt das laut Umfrage auch nicht sonderlich.
ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka hält von einem Dresscode zwar nichts, forderte aber jüngst einen Code of Conduct. Bei groben Verletzungen der parlamentarischen Würde kann sich Lopatka die Verhängung von Bußgeldern vorstellen. Die SPÖ widersprach nicht; Parlamentspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) hat Ähnliches schon öfter gefordert. Die Klubchefs der Regierungsparteien legten unterdessen ein gemeinsames Papier zur Verschärfung der Geheimhaltungsregeln vor. Abgeordnete sollen in Zukunft nicht mehr nach Lust und Laune plaudern dürfen. Ob es ihnen erlaubt sein soll, über Twitter und Facebook aus nicht öffentlichen Sitzungen zu berichten, wird noch diskutiert.
Das ist ein bisschen viel Aktionismus gegen den Aktionismus. Leicht könnte man auf die Idee kommen, dass es im Nationalrat derzeit wilder zugehe als je zuvor und deshalb Notmaßnahmen erforderlich seien. Aber dieser Eindruck täuscht. Sonderlich würdevoll war der Betrieb im Hohen Haus noch nie, und schlechtes Benehmen hat im österreichischen Parlament eine sehr lange Tradition. Seit der Fernsehsender ORF III ganze Nationalratsdebatten überträgt, fällt es höchstens mehr auf als früher.
Best of Böse: BZÖ
Langjährige Parlamentarier erkennen jedenfalls keinen groben Stilbruch. Werner Zögernitz, früher Klubdirektor der ÖVP und heute Präsident des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen, glaubt zwar grundsätzlich, dass die Manieren zuletzt schlechter geworden seien. Aber dann fällt ihm ein, dass es früher auch schon Grund zur Klage gab. Das BZÖ war sicher die undisziplinierteste Parlamentspartei, sagt Zögernitz. Manche Abgeordneten betrachteten jeden Ordnungsruf als Auszeichnung. Peter Pilz, seit insgesamt 20 Jahren für die Grünen im Nationalrat und Adressat vieler in den Protokollen vermerkten Tadel, hält die ganze Disziplindebatte für verfehlt: Wir brauchen ein stärkeres Parlament, kein braveres. Das ist ja keine Tanzschule. Es muss doch einen ordentlichen Streit geben dürfen.
Wo genau die Grenzen zwischen einer harten Auseinandersetzung und persönlicher Beleidigung, zwischen einem gelungenen Auftritt und billiger Effekthascherei verlaufen, ist allerdings Geschmackssache. In den Sitzungsprotokollen des österreichischen Nationalrats sind zahllose Aktionen verewigt, die keinen Schönheitspreis verdienen. Auf der Liste der mittels Ordnungsruf geahndeten Verbalinjurien finden sich etwa die Bezeichnungen Blutsauger, Dreckschleuder, Denunziant, Meuchelbande, Gauner, Schwein, Koalitionstrottel, Kettenhund sowie, selbstverständlich, des Österreichers liebstes Schimpfwort: Arschloch. Besonders rau dürfte der Umgangston in den ersten Jahren der Zweiten Republik gewesen sein, als man einander im Parlament gewerbsmäßig als Faschist oder Hochverräter beschimpfte. Angeblicher politischer Extremismus ist allerdings bis heute als Beschimpfung gut gebucht. In einer Anfragebeantwortung aus dem Jahr 2011 listete Parlamentspräsidentin Prammer sämtliche Verbalentgleisungen der damals laufenden Legislaturperiode auf: Von insgesamt 108 Ordnungsrufen wurden immerhin 14 erteilt, weil Parlamentarier den Kollegen von der FPÖ rechtsextreme oder rassistische Umtriebe vorgeworfen hatten. Ganz links herrschte weniger Betrieb. Nur einmal war von Stasi-Methoden die Rede gewesen.
Geradezu harmlos wirken im Vergleich dazu Eigenkreationen wie Klaaner Obzwickter (der SPÖ-Abgeordnete Erwin Spindelberger 2010 an die Adresse von BZÖ-Mann Gerald Grosz) oder Sternzeichen Krokodil: große Pappen, kleines Hirn (Christian Faul, SPÖ, im Jahr 2009 ebenfalls an Grosz). Das BZÖ hat also nicht bloß ausgeteilt; es galt auch einiges einzustecken.
In Deutschland setzt es für gröbere Verfehlungen ein Ordnungsgeld von 1000 Euro, in Österreich wird nur getadelt, nicht bestraft. Vergleicht man die Debattenkultur in beiden Ländern, könnte man schnell ein Fan von Strafmandaten werden. Wirken deutsche Bundestagsabgeordnete so viel seriöser, weil sie nicht alles dürfen? Peter Pilz glaubt das nicht. Das Niveau im Bundestag ist höher, weil die politische Kultur in Deutschland reifer ist. An den Strafen liegt es nicht. Josef Cap, längstdienener Abgeordneter der SPÖ, hätte ebenfalls keine Freude mit Sanktionen: Die Autorität der Nationalratspräsidenten hat bisher immer gereicht. Alles andere würde bloß zu einer rechtlichen Grauzone führen. Den zuletzt wieder stärker gewordenen Aktionismus mit Taferln und Luftmatratzen hält Cap für eine Folge der TV-Übertragungen. Aber da muss jede Fraktion selber wissen, wie weit sie geht.
Als Erfinder des parlamentarischen Showelements gelten die Grünen. Der Abgeordnete Herbert Fux hatte schon bei der ersten Angelobung Ende 1986 einen Koffer dabei, der mit politischen Botschaften bepickt war. Die Industrie vergiftet unser Wasser, hieß es da unter anderem. Peter Pilz und Fux verkleideten sich im Plenum als Udo Proksch, Andreas Wabl entrollte aus Protest gegen Kurt Waldheim eine Hakenkreuz-Fahne. Im Jahr 1990 hielt es die Abgeordnete Christine Heindl für notwendig, während einer Nationalratssitzung ihr Baby zu stillen. Parteikollegin Madeleine Petrovic wiederum ist hauptverantwortlich dafür, dass 1993 die absolute Redefreiheit im Parlament abgeschafft wurde. Petrovic hatte nämlich zehn Stunden und 35 Minuten zum Thema Tropenholz schwadroniert. In einer Sitzung des Budgetausschusses 2010 gelang es Werner Kogler, diese Leistung sogar noch zu toppen. Er redete zwölf Stunden und 42 Minuten über die Finanzlage der Republik und schloss mit den Worten: Das ist eigentlich schon alles, was ich sagen wollte.
Das Taferl als Hit
Die Erfindung der Taferl geht indes auf die FPÖ zurück. In einer Fernsehdebatte 1994 entdeckte Jörg Haider die enorme Breitenwirkung dieses Utensils und konnte anschließend kaum mehr die Finger davon lassen. Kein Wunder, dass die neue Mode bald auch im Parlament Einzug hielt. Mit dem gedruckten Wort muss man allerdings vorsichtig sein, wie die ehemalige FPÖ-Familiensprecherin Edith Haller 1996 herausfand. Sie hatte eine Tafel im Stil einer Traueranzeige mitgebracht, auf der die österreichische Familienpolitik symbolisch zu Grabe getragen wurde. Leider strotzte der Text vor Fehlern. Statt Budget stand darauf Budtget, statt Kinderabsetzbeträge las man Kinderabsetzbetrüge.
Tafeln sind trotzdem bis heute ein Hit im Plenarsaal geblieben und zwar längst nicht nur bei der FPÖ.
So kindisch das alles ist: Ganz ohne Spezialeffekte scheint der hiesige Parlamentarismus schlicht nicht auszukommen. Diese Beobachtung macht zumindest Jakob Auer, Präsident des Bauernbunds und seit 31 Jahren Nationalratsabgeordneter der ÖVP, immer wieder. Er führe gelegentlich Besuchergruppen durch das Parlament, erzählt Auer. Und wenn im Plenarsaal gerade eine ganz ruhige, sachliche Debatte läuft, sind die Leute jedes Mal enttäuscht. Dann heißt es: Hier ist ja überhaupt nichts los.
Beobachter von auswärts können die Zirkusatmosphäre an manchen Plenartagen allerdings leicht als befremdlich empfinden. Bei einer Sondersitzung zur Gefährdung der Bienen durch Neonicotinoide im Mai 2013 war der Saal ganz in Schwarz-Gelb getaucht. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache brachte dem Landwirtschaftminister einen Topf Honig und hatte auch den passenden Reim dabei: Summ, summ, summ, der Lebensminister bringt mich um. Auf Eva Glawischnigs T-Shirt prangte der Spruch Ohne Biene gehn wir Maja. Das deutsche Nachrichtenmagazin Der Spiegel schrieb Monate später in einem Bericht über den Nationalratswahlkampf etwas konsterniert von einem Land, wo selbst die Parlamentspräsidentin eine Sondersitzung im Biene-Maja-Outfit leitet.
Seltsames Verhalten im Hohen Haus ist offenbar Teil des historischen Erbes. Bereits zu Zeiten der Monarchie investierten die Abgeordneten des Reichsrats deutlich weniger Energie in die Wahrung ihrer Würde als in die Selbstdarstellung. Verbrieft sind beispielsweise Störmanöver von tschechischen Mandataren, die gerne mittels Ratschen und Tschinellen ihre grundsätzliche Unzufriedenheit mit der Politik zum Ausdruck brachten. Wie turbulent es Ende des 19. Jahrhunderts zuging, lässt sich in den Aufzeichnungen eines objektiven Zeitzeugen nachlesen. Der US-Schriftsteller Mark Twain verbrachte die Jahre 1898 und 1899 in Wien und verarbeitete seine Eindrücke in mehreren Reportagen. Unter anderem wurde er Zeuge der ersten Filibusterrede, gehalten vom Abgeordneten Otto Lecher. Mehr als der zwölfstündige Sermon beeindruckte Twain der Moment, als der Vorsitzende dem Abgeordneten das Wort erteilte: Darauf brach ein so wilder, stürmischer und ohrenbetäubender Lärm los, wie er auf unserem Planeten nicht mehr zu hören war, seit die Komantschen zum letzten Mal mitten in der Nacht eine weiße Siedlung überfallen haben. Geschrei von der Linken, Geschrei von der Rechten, Schreiduelle auf allen Seiten zugleich ( )
80 Jahre später war es im Plenarsaal noch immer laut. Anton Benya, Nationalratspräsident von 1971 bis 1986, nervte das einmal so, dass er auf die ihm eigene Art um Ruhe ersuchte: Hoits die Goschn do untn!
So etwas würde Barbara Prammer nie sagen. Manches ist also doch besser geworden.