Rosemarie Schwaiger: Traurige Sieger

Rosemarie Schwaiger: Traurige Sieger

Landtagswahlen im Burgenland: Wird die burgenländische SPÖ zum Vorbild für andere Genossen? Hoffentlich nicht.

Hans Niessl ist halbwegs glimpflich davon gekommen. Das Minus fiel mit rund sechs Prozentpunkten zwar höher aus, als die burgenländische SPÖ erwartet hatte. Aber im Vergleich zu den schwer geschlagenen Genossen in der Steiermark können sich die Burgenländer heute wie Sieger fühlen. Es kommt immer darauf an, woran man Maß nimmt.

Jetzt fragt sich bloß noch, was die SPÖ insgesamt aus diesem Wahlsonntag lernen wird. Hoffentlich nicht, dass man es so machen muss wie Hans Niessl und seine Kollegen.


Dass die SPÖ im Burgenland weniger abgestraft wurden als in der Steiermark, lag wohl hauptsächlich an Niessls Geschick, die FPÖ rechts zu überholen

Der Wahlkampf in Österreichs östlichstem Bundesland war lähmend gewesen. Mit maximalem Materialeinsatz verbreiteten die Spitzenkandidaten aller Parteien kaum inhaltliche Botschaften. „Wer Niessl will, muss Niessl wählen“, verlautbarte etwa die SPÖ. Die ÖVP versprach „Voller Einsatz“. Die Freiheitlichen versuchten es wieder einmal mit einem Reim („Heimische Könner statt Ost-Dumpinglöhner“), ließ sich dann aber dabei erwischen, dass sie ungarische Hilfskräfte zum Plakate-Picken einsetzten. „Pannonischer Wahlkampf schleppt sich ins Ziel“, titelte die sonst nicht zur Polemik neigende Austria Presse Agentur vor ein paar Tagen. Da konnte auch Rico nicht mehr helfen, Hans Niessls Hund. Er musste in der letzten Plakatwelle mit aufs Bild – und schaute derart genervt drein, als ginge ihm das Theater mindestens so sehr auf die Nerven wie den Zweibeinern.

Eines der Hauptthemen waren die angeblich sinistren Koalitionspläne der jeweils anderen Parteien. Die SPÖ warnte vor Schwarz-Blau-Stronach, die ÖVP und die Grünen vor Rot-Blau, die FPÖ vor der Fortsetzung von Rot-Schwarz. Vor kurzem war im Burgenland der Proporz abgeschafft worden; es wird also dieses Mal ernst gemeinte Koalitionsverhandlungen geben. Wenn nicht alle Anzeichen täuschen, dürfte das nicht zu einer Revolution führen. SPÖ und ÖVP werden vermutlich wieder miteinander regieren.


Der FPÖ fiel nicht sehr viel ein, um das noch zu toppen

Dass die Sozialdemokraten im Burgenland weniger abgestraft wurden als in der Steiermark, lag wohl hauptsächlich an Hans Niessls Geschick, die FPÖ rechts zu überholen. Wann immer ihm das Regieren etwas Freizeit lässt, gibt er höchstpersönlich den Oppositions-Populisten. So hatte der ehemalige Hauptschuldirektor Niessl weder intellektuelle noch andere Bedenken, sein schönes, friedliches, liebenswertes Land bei Bedarf hinzustellen, als handle es sich um die Banlieu von Bagdad. Da war von Schlepperbanden die Rede, von Serieneinbrechern und Kriminalitäts-Hotspots. Sogar eine Videoüberwachung einzelner Gemeinden hat die SPÖ angekündigt. Der FPÖ fiel nicht sehr viel ein, um das noch zu toppen.

Auch beim Thema Ausländerbeschäftigung passte mitunter kein Blatt zwischen Rot und Blau. Eine von der burgenländischen ÖVP vorgeschlagene Beschäftigungsinitiative etwa lehnte die SPÖ mit dem Argument ab, bei diesem Modell würden vor allem Ausländer zum Zug kommen. Das sei „ein Skandal“.

Ganz wie gewünscht aufgegangen ist diese Strategie nicht. Die burgenländische SPÖ hatte auf 18 Mandate gehofft (von insgesamt 36 im Landtag), geworden sind es jetzt bloß 16. Hans Niessl war entsprechend konsterniert. „Mit dem Ergebnis habe ich tatsächlich nicht gerechnet“, sagte er nach der Wahl. Doch 42 Prozent sind im österreichweiten Vergleich noch immer ein Spitzenwert. Und die FPÖ gewann im Burgenland nur sechs Prozentpunkte dazu, während sie sich in der Steiermark fast verdreifachte. So gesehen ist Hans Niessl ein Vorbild für andere rote Wahlkämpfer. Die Qualität der österreichischen Politik wird dadurch eher nicht besser.

schwaiger.rosemarie@profil.at