SPÖ-Wien: Verurteilt wegen „üblicher Nachrede“

Wirbel im Wiener Rathaus

Wirbel im Wiener Rathaus

Wie im Streit zwischen SPÖ und FPÖ in Wien ein Tippfehler der Justiz für Erheiterung sorgt.

Für Gelächter in den Gängen des Wiener Rathauses sorgt derzeit ein Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien.

Der Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen Wiens SPÖ-Klubchef Rudolf Schicker und dem FPÖ-Jungfunktionär Maximilian Krauss. Krauss hätte vergangenes Jahr stellvertretender Stadtschulratspräsident auf dem Ticket seiner Partei werden sollen, was die SPÖ aber verhinderte.

Im September 2014 warf Schicker Krauss in einer Aussendung antisemitische Aussagen vor. Dieser klagte daraufhin. Das Gericht gab Krauss Recht. Anfang Mai musste die Wiener SPÖ deshalb tausend Euro Strafe zahlen – und im Internet das Urteil veröffentlichen.

„Übliche Nachrede“

Im Urteil des Landesgerichts für Strafsachen ist allerdings nicht wegen einer Verurteilung wegen des „Tatbestands der üblen Nachrede“ die Rede. Sondern von „üblicher Nachrede“. Was Rathausabgeordnete, vor allem rotgrüner Provenienz, über einen „Freud'schen Verschreiber“ witzeln lässt.

Aber wahrscheinlich hat hier nur die Autokorrektur an besonders übler Stelle zugeschlagen.