SPÖ-Mitgliederbefragung startet direkt nach Salzburg-Wahl

Die SPÖ wird ihre Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz schon am Tag nach der Salzburger Landtagswahl starten, das heißt am 24. April. Wie Parteichefin Pamela Rendi-Wagner in einer Pressekonferenz nach dem Präsidium mitteilte, kann man bis 10. Mai die Stimme abgeben.

Am 3. Juni soll dann die Vorsitzfrage bei einem Bundesparteitag endgültig geklärt werden.

Nach dem Präsidium wurde klar gestellt, dass es mehrere Kandidaten geben kann, also nicht nur Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil.

Doch muss man noch nicht einmal heute schon Teil der SPÖ sein. Es reicht, wenn man bis zum Stichtag übermorgen eintritt, um kandidieren zu können. Nach derzeitigem Stand gibt es fünf Bewerber, wie Schriftführerin Selma Yildirim mitteilte.

Neben den Favoriten ist bisher öffentlich nur das Interesse des Wiener Bezirksfunktionärs Nikolaus Kowall bekannt. Zwei weitere - männliche - Bewerber kommen aus dem Burgenland und Niederösterreich. Deren Namen sollen nach Ende der Bewerbungsfrist bekannt gegeben werden. Sie dürften jedoch allenfalls regional bekannt sein.

Der Stichtag wurde mit kommendem Freitag festgelegt. Wer bis dahin ordentliches Mitglied ist, kann nicht nur kandidieren sondern ist auch wahlbeteiligt. Abgestimmt wird elektronisch oder alternativ per Brief. Abgewickelt wird der Prozess gemäß Statut von der Wahlkommission unter Harry Kopietz mit Begleitung eines Notars. Die Bundesgeschäftsführung wird organisatorisch tätig sein.

Am Montag sollen ein weiteres Präsidium und in letzter Konsequenz der Vorstand das Prozedere abschließen. Zu diskutieren ist auch noch, wie Hearings der Kandidatinnen und Kandidaten ablaufen sollen, auf die man sich verständigt habe, wie Rendi-Wagner betonte.

Die SPÖ-Chefin nahm die Entwicklung in der Partei recht nüchtern auf: "Es ist wie es ist." Der Prozess sei "leider notwendig geworden". In einer Demokratie entschieden Mehrheiten "und die haben immer Recht". Ein weiteres Mal betonte die SPÖ-Vorsitzende, dass sie schnell wieder zu inhaltlichen Fragen kommen will. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist für sie persönlich bindend, auch wenn es keine absoluten Mehrheiten geben sollte: "Wer als stärkster hervorgeht, das gilt." Freilich ist es jedem statutarisch unbenommen, das Ergebnis der Befragung zu ignorieren und trotzdem am Parteitag zu kandidieren.

Obwohl laut Yildrim im Präsidium bei vielen Fragen Einstimmigkeit geherrscht habe, verließ Doskozil das Gremium mit gemischten Gefühlen. Er sei "grundsätzlich positiv gestimmt", sagte er zwar. Nicht zu hundert Prozent einverstanden sei er aber mit dem Starttermin der Befragung, dieser liege zu nah am Wahltermin in Salzburg. Er müsse das ganze einmal sacken lassen.