Alexander Van der Bellen
Alexander Van der Bellen

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Österreich
05/02/2019

Tag der Pressefreiheit: Van der Bellen warnt vor politischer Zensur

Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Internationalen Tag der Pressefreiheit: Einschüchterung von Journalisten ist Grenzüberschreitung.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Meinungs- und Pressefreiheit als "ein Fundament unserer Demokratie, ein Fundament unseres Rechtsstaats" gewürdigt. Anlässlich des Internationale Tages der Pressefreiheit am 3. Mai warnte das Staatsoberhaupt vor einer Einschüchterung von Journalisten oder vor Versuchen politischer Zensur.

"Verboten ist nicht Kritik, sondern jeder Versuch politischer Zensur".

"Wer die Pressefreiheit angreift, gefährdet einen Wesenskern unserer Demokratie. Wenn versucht wird, Journalistinnen und Journalisten einzuschüchtern oder gar das Recht auf Kritik grundsätzlich einzuschränken, dann werden Grenzen überschritten", schreibt der Bundespräsident auf seiner Internetseite.

"Wir als Demokratinnen und Demokraten wollen und müssen wissen, was bei uns, in Europa und der Welt los ist. Und die Berichterstattung darüber darf, nein, sie soll sogar auch kritisch sein. Verboten ist nicht Kritik, sondern jeder Versuch politischer Zensur", betont der Bundespräsident ohne direkt auf die aktuelle Debatte in Österreich einzugehen.

Jahrhunderte lang sei für die Meinungs- und Pressefreiheit gekämpft worden. "Ohne die Kontrollfunktion von Medien ist unsere moderne liberale Demokratie nicht denkbar. Es gehört zu den ureigensten Aufgaben von Journalistinnen und Journalisten, Mächtige in Politik und Wirtschaft kritisch zu hinterfragen. Die gut abgesicherte Information, der gut recherchierte Hintergrund, der fundiert argumentierte Kommentar - all dies sind zentrale Aufgaben von Medien", schreibt der Bundespräsident.

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