Verteidigungsministerium: Verschwendung bei Heeres-Kfz

Ein Einsatzfahrzeug des Österreichischen Bundesheeres

Ein Einsatzfahrzeug des Österreichischen Bundesheeres

Interne Revision des BMLVS stoppt Kfz-Großbeschaffungen – Disziplinarabteilung wurde eingeschaltet.

Wie profil in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, ermittelt die Disziplinarabteilung des Verteidigungsministeriums (BMLVS) in Zusammenhang mit einzelnen Beschaffungsvorgängen für das Bundesheer. Betroffen ist die Abteilung „Fahrzeuge, Gerät und persönliche Ausrüstung“ (FGP) der Direktion für Rüstung und Beschaffung in der Ministerialsektion III. Laut profil stoppte die interne Revision des BMLVS im Herbst 2015 zwei Beschaffungsprojekte der FGP. In einem Fall betraf es den Ankauf eines rund 300.000 Euro teuren MAN-Reisebusses, der nicht den Prinzipien von Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit entspreche. Im zweiten Fall unterbrach die interne Revision den geplanten Kauf von 25 VW Passat um etwa 600.000 Euro, da von der eingebundenen Bundesbeschaffungsagentur das Modell Opel Insignia als Bestbieter dieser Klasse ermittelt worden war.

Der Sprecher des BMLVS, Oberst Michael Bauer, bestätigt die profil-Recherchen: „Die Disziplinarabteilung ist befasst.“ Dies sei freilich eine Routineangelegenheit. Es sei, so Bauer, die Aufgabe der internen Revision und der Disziplinarabteilung, Beschaffungsvorgänge als zusätzliches Kontrollinstrument zu begleiten.