Was das Ende von ZARA für Betroffene bedeuten würde
Sina war 21, als sie von einem Arzt bei der Behandlung rassistisch beleidigt wurde. Die Studentin wandte sich an ZARA, die Opferschutzstelle für Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit.
„Ich habe mein Leben lang, wenn ich Rassismus oder Diskriminierung erfahren habe, immer das Gefühl gehabt, dass das meine Schuld war und ZARA hat mir genau das gegenteilige Gefühl gegeben.“ Über Rassismus zu sprechen sei in Österreich immer noch ein Tabu.
„Mich hat überrascht, dass ZARA und die Gleichbehandlungsanwaltschaft dann übernommen haben. Und das hatte ich noch nie in meinem Leben, dass jemand anderes meinen persönlichen Kampf ausgetragen hat.“
Heute ist Sina 24 Jahre alt, sie ist in Vorarlberg aufgewachsen.
ZARA unterstützt Betroffene bei Rassismus-Erfahrungen oder Hass im Netz. Im Jahr 2024 bedeutete das 3000 Stunden Beratung und mehr als 900 rechtliche und nicht-rechtliche Maßnahmen, darunter auch Begleitung von Betroffenen bei der Anzeigenerstattung oder Übernahme von psychosozialer Prozessbegleitung bei Gerichtsverfahren.
Schwarzer Alleingang
Geht es nach der ÖVP-Familienministerin Claudia Bauer, dann könnte damit bald Schluss sein. Sie will der Stelle aufgrund des Budgetdrucks die Förderung streichen. Am vergangenen Freitag kündigte der Verein seine 18 Mitarbeiterinnen.
„Das Bundeskanzleramt fördert weiterhin Projekte im Bereich der Familienberatung, Gewaltprävention und Kinderschutz. Gewaltschutz und Gewaltprävention sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben, zu deren Erfüllung mehrere Ministerien Verantwortung tragen“, heißt es aus dem Familienministerium.
Vizekanzler Andreas Babler und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (beide SPÖ) haben sich beide für den Erhalt der Finanzierung ausgesprochen, man arbeite an einer Lösung, so der Ton der letzten Tage. Für Mittwochnachmittag wurde ein gemeinsames Statement angekündigt. Sollten die SPÖ-Ministerien in der Finanzierung einspringen heißt das aber auch: Während das Familienministerium damit einen Teil seines Spar-Solls erreicht, müssten Holzleitner und Babler zugunsten von ZARA an anderer Stelle kürzen.
Die Neos, als dritter Regierungspartner, äußerten sich am Montag nicht zum Auslaufen der Förderung. Auf Nachfrage seitens profil heißt es, dass das Vorgehen innerhalb der Regierung nicht abgesprochen war. Man sehe das Vorgehen kritisch, eine Meldestelle gegen Hass-im-Netz sei wichtig. Für anderweitige Finanzierung sehe man sich in den beiden Neos-geführten Ministerien allerdings nicht zuständig.
In den letzten acht Jahren erhielt der Verein dieselbe Förderung aus dem Familienministerium. In den Jahren 2020 bis 2022 waren es je 300.000 Euro und zwischen 2023 bis 2025 jeweils 330.000 Euro, heißt es aus dem Ministerium. Insgesamt beliefen sich die Mittel des Vereins in der Vergangenheit auf eine Million Euro, so der Finanzbericht von ZARA aus dem Jahr 2024. Neben dem Bund war die Stadt Wien der größte öffentliche Fördergeber, mit 90.000 Euro. Der Rest stammte aus EU-Geldern, so ZARA-Vorstand Dieter Schindlauer gegenüber Ö1.
Man habe immer versucht, möglichst schnell und niederschwellig vorzugehen, erzählt Sara. Sie ist als Beraterin bei der Anti-Rassismus-Stelle von ZARA tätig. „Es gibt bei gewissen Straftaten einfach einen Mangel an Schulung bei der Polizei, wo unser Expertenwissen und unsere Erfahrung dazu führen, dass Anzeigen bei Delikten aufgenommen werden, die ohne unsere Begleitung nicht erst genommen werden würden.“
Ähnlich ist es auch bei Hass in den Sozialen Medien: Wer privat einen Digital-Riesen wie Meta (Facebook, Instagram) kontaktieren möchte, der hat kaum eine Möglichkeit, rasch eine Löschung zu erreichen. Weil ZARA gemäß des EU-Digital Services Act ein sogenannter „Trusted Flagger“ ist, werden auch hier Löschungen wesentlich schneller ermöglicht, da Beschwerden von ZARA von den Plattformen prioritär behandelt werden müssen.
Prozessbegleitung ist bei gewissen Delikten gesetzlich verankert, so Rechtsanwältin Yara Hofbauer von der Kanzlei Rest Borsky Hofbauer. Sie hat im Auftrag von ZARA Betroffene in Strafverfahren vertreten. „Durch das Wegnehmen dieser Stelle, wird der Bund der Gesetzgebung nicht gerecht, die kompetenteste Stelle für Prozessbegleitung im Bereich Hass-im-Netz gibt es dann nicht mehr.“ Sie ist sich sicher, dass andere Stellen die Begleitung übernehmen werden, nur ginge mit dem Ende von ZARA auch die speziell in dem Bereich aufgebaute Expertise verloren.
Anstatt dass man dieses Angebot bekannter gemacht hätte, wurde die Stelle alternativlos gekündigt – was absolut nicht im Sinne der Betroffenen sei und auch diametral dem Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen und Mädchen entgegen stehe.
„Wir sind theoretisch in einem Rechtsstaat, aber wenn ich kein Geld oder eine Rechtsschutzversicherung habe, dann ist es schwer bis unmöglich mein Recht durchzusetzen.“ Mit ZARA hätten Betroffene von digitaler Gewalt risikofrei und kostenfrei Unterstützung erhalten, die Kombination von psychosozialer und juristischer Kompetenz habe den Verein ausgezeichnet.
Anti-Rassismus als Tabu
Caroline Schmüser, Sprecherin des Vereins, betont, dass Antidiskriminierungsarbeit in Österreich strukturell unterfinanziert sei. Der Begriff „Rassismus“ werde in Österreich nach wie vor ungern gesehen, so die Stelle. Es werde lieber von Diversität oder Gleichstellung gesprochen. Diese Abwehrhaltung gegen kritische Anti-Rassismus-Arbeit spiegle sich auch in den Förderlogiken auf Bundesebene wider.
„Der Kampf gegen Rassismus und Hass ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die viele Schultern braucht. Gleichzeitig darf er nicht von Einzelpersonen abhängig sein oder auf freiwilligem Engagement allein beruhen. Dafür braucht es verlässliche, strukturelle und vor allem staatliche Absicherung.“
Der Förderstopp kam unerwartet: Die Absage kam Anfang April, der Förderzeitraum habe aber bereits mit 1. Jänner begonnen. Man habe seitens ZARA gehofft, dass die Bearbeitung des Förderantrags ausnahmsweise länger als in den Vorjahren dauern würde.
Bei den Klient:innen sorgen die Nachrichten über das Aus für die Beratungsstelle für große Unsicherheit. Betroffenen vermittle der Förderstopp, dass ihre Rechte nicht wichtig seien, so Caroline Schmüser vom Verein.
Gelder erhalte der Verein noch für die „!GegenRassismus“-Kampagne durch die Stadt Wien. Nur diese städtische Förderung könne die tatsächlichen, laufenden Kosten für eine bundesweit agierende Beratungsstruktur nicht decken. Gleichzeitig sei auch die bisherige Lösung nicht ideal gewesen: Die kurze Förderzeitraum von einem Jahr und die späten Zusagen verhinderten bereits in der Vergangenheit Planungssicherheit.
Für den Fortbestand der Stelle brauche es nun eine schriftliche Zusagen. Am vergangenen Freitag wurden die 18 Mitarbeiterinnen gekündigt, bei einigen endet die Kündigungsfrist mit Ende Mai, bei anderen mit Ende Juni. Bis spätestens Juni wird ZARA noch laufende Fälle betreuen.
„Wir bekommen von den Betroffenen regelmäßig Feedback, dass sie sich bei uns extrem gut aufgehoben fühlen und wirklich sehr dankbar und erleichtert sind“, erzählt Beraterin Sara über ihre Arbeit. „Bei ZARA habe ich die Erfahrung gemacht, dass dir die Personen zuhören und dir nicht das Gefühl geben, dass du irgendwas falsch gemacht hast“, erzählt auch die ehemalige Klientin Sina.
Noch ist unklar, ob dieses Angebot weiter bestehen wird.