Faymann-Rücktritt: Neuer SPÖ-Chef soll in acht Tagen feststehen
Bundeskanzler Werner Faymann erklärte am Montag in einem kurzen Statement im Bundeskanzleramt seinen Rücktritt. Der starke Rückhalt innerhalb der Partei für seinen Kurs sei verloren gegangen, begründete Faymann seinen Schritt: „Dieses Land braucht einen Kanzler, wo die Partei voll hinter ihm steht. Die Regierung braucht einen Neustart mit Kraft. Wer diesen Rückhalt nicht hat, kann diese Aufgabe nicht leisten."
Nachfolger sei "noch zu bestimmen"
Faymann hatte den Posten des Bundeskanzlers seit Dezember 2008 inne, die SPÖ führte er seit August 2008: „Wenn ich über diese Zeit nachdenke, so darf ich sagen, dass ich stolz auf dieses Land bin, das die Spekulations- und Wirtschaftskrise ohne Sparpakete und soziale Härte bewältigt hat. Wir haben ein strukturelles Nulldefizit erreicht und trotzdem in Bildung und Forschung investiert. Ich bin in Europa immer wieder darauf angesprochen worden.“
Sein Nachfolger sei "noch zu bestimmen". Immer wieder wurde in der vergangenen Woche jedoch Christian Kern, Vorstandsvorsitzender der ÖBB, dafür ins Gespräch gebracht, der hält sich jedoch noch bedeckt. Wiens Bürgermeister Michael Häupl soll interimistisch die Parteiführung übernehmen. Der neue SPÖ-Chef soll Dienstag kommender Woche von einem Parteivorstand fixiert werden.
Mitterlehner sieht keinen Grund für Neuwahlen
ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner sieht trotz des Rücktritts keinen Grund für Neuwahlen. Er werde nun interimistisch das Amt des Kanzlers übernehmen, sagte er Montagnachmittag vor Journalisten. Der neue SPÖ-Chef sei reine Angelegenheit des Koalitionspartners. Beim neuen Bundeskanzler will die ÖVP aber mitreden.
Faymanns Rücktritt kommt zwei Wochen nach der Wahlniederlage des SPÖ-Präsidentschaftskandidaten Rudolf Hundstorfer mit rund 11 Prozent.
