Bauer sucht Politik

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Bauer sucht Politik: Staffel I, Folge 7
01/07/2022

Werner Kogler: Das grüne Phantom

Die Verfassung sieht die Existenz eines Vizekanzlers vor. Werner Kogler sollte darüber informiert werden. Oder will der Grünen-Chef auch 2022 das Phantom der Innenpolitik bleiben?

von Gernot Bauer

Werner Kogler ist das älteste Regierungsmitglied. Am 20. November 2021 feierte der Vizekanzler und Grünen-Chef seinen 60. Geburtstag. Wobei „feiern“ nicht stimmt: Weder gab es für den Jubilar ein größeres Fest mit freiwilligen Spenden für gute Zwecke, noch ein veganes Abendessen beim Bundespräsidenten und auch keine Festschrift aus Altpapier. Geschenke erhielt Kogler auch keine, nicht einmal ein Gratis-Klimaticket von Umweltministerin Leonore Gewessler.

Geringer politischer Fußabdruck 

Dass Koglers runder Geburtstag unbemerkt blieb, kam nicht überraschend. Der Vizekanzler war im abgelaufenen Jahr 2021 das Phantom der österreichischen Innenpolitik. Nur einmal wurde er richtig auffällig. Nach dem Auffliegen der Inseratenaffäre im Oktober forderte Kogler von der ÖVP ultimativ, Sebastian Kurz abzuziehen und einen neuen Bundeskanzler zu benennen. Widrigenfalls wäre die türkis-grüne Koalition Geschichte gewesen. Kein Wunder, dass niemand aus der ÖVP Kogler zum Geburtstag öffentlich gratulierte. Abgesehen von dieser - allerdings nachhaltigen - Intervention blieb Koglers politischer Fußabdruck im Vorjahr unerheblich.

Dieser Tage feiert der Grünen-Chef ein weiteres Jubiläum. Vor exakt zwei Jahren, am 7. Jänner 2020, wurde er zum Vizekanzler der Republik Österreich ernannt. Im Artikel 69 der Bundesverfassung ist das Amt explizit vorgesehen. Dort steht geschrieben, dass „mit den obersten Verwaltungsgeschäften des Bundes der Bundeskanzler, der Vizekanzler und die übrigen Bundesminister betraut“ sind. Der Vizekanzler ist zudem „zur Vertretung des Bundeskanzlers in dessen gesamten Wirkungsbereich berufen“. Fällt Karl Nehammer einmal vorübergehend aus, etwa aufgrund seiner Corona-Infektion oder einer Narkose beim Zahnarzt, ist Werner Kogler der mächtigste Politiker des Landes und könnte theoretisch in ziemlich kurzer Zeit verfassungsrechtlich gedeckt ziemlich viel Schaden anrichten. Da unser Vizekanzler ein besonnener Mann ist, wird er das nicht tun.

Stabilstes Regierungsmitglied

Vielleicht ist Werner Kogler das stabilste Regierungsmitglied überhaupt. Es brauchte in den vergangenen zwei Jahren ein gehöriges Maß an Belastbarkeit, um die tumultuöse ÖVP und die grüne Basis gleichzeitig zu ertragen. „Irgendwer muss das Land mit kühlem Kopf und ruhiger Hand regieren“, sagte Kogler in den vergangenen Monaten öfter. Immerhin verbrauchte die Volkspartei seit Beginn der Koalition bereits zwei Bundeskanzler. Und viele grüne Basisvertreter hoffen klammheimlich, dass auch Karl Nehammer und mit ihm die ungeliebte türkis-grüne Koalition bald Geschichte sind und Neuwahlen das bevorzugte rot-grün-pinke Bündnis bringen. Dass der aktuelle Kanzler vorerst Kanzler bleibt, garantiert allerdings dessen Vizekanzler: „Wir werden uns von Gespenstern nicht aufscheuchen lassen.“

Koglers öffentliche Zurückhaltung ist der Pandemie geschuldet. Was ein Vizekanzler über die jeweilige Corona-Lage denkt, will nach zwei Jahren Krise niemand hören. Es reichen die Stellungnahmen des Kanzlers, des Gesundheitsministers, des Arbeitsministers und des Finanzministers.

Werner Kogler ist nebenbei - was wohl nicht einmal alle grünen Basisfunktionäre wissen - auch Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport. Ein Minister für Sport und Kultur muss in der Pandemie Sportlern und Künstlern die Lockdown-Pläne der Bundesregierung erklären. Es gibt leichtere Aufgaben. Sportler und Künstler sind nicht gerade dafür bekannt, Einschränkungen ihrer Bewegungs- oder künstlerischen Freiheit still zu erdulden. Der Präsident des Österreichischen Tennisverbands richtete im Februar 2021 sogar einen offenen Brandbrief an den Sportminister, in dem er die geschlossenen Tennishallen wortreich beklagte. Theoretisch hätte der Tennis-Präsident den Brief auch einfach im Ministerrat vorlesen können, schließlich handelt es sich um Magnus Brunner, damals Staatssekretär im Umweltministerium, heute Finanzminister.

Mit Brunner teilt Kogler als Beamtenminister das politische Ziel, den öffentlichen Dienst möglichst sparsam zu gestalten. Allerdings sind Österreichs Beamte noch bockiger als die Sportler und Künstler, auch ohne Pandemie. Nach drei Verhandlungsrunden mit der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst im Dezember gönnte ihnen Kogler für 2022 eine Gehaltserhöhung von drei Prozent. Die Kosten für das Budget belaufen sich auf 447 Millionen Euro. Viel mehr gab es vom Beamtenminister im abgelaufenen Jahr 2021 nicht zu berichten.

Koglers reduzierte Auftritte entsprechen wohl auch seinem Charakter. Es gibt eitlere Persönlichkeiten in der heimischen Spitzenpolitik. Vielleicht teilt er sich auch bloß seine Kräfte ein. Beim heurigen Bundeskongress der Grünen will Kogler neuerlich für den Parteivorsitz kandidieren. Zu alt dafür ist er mit Sicherheit nicht. Alexander Van der Bellen war bis zum 65. Lebensjahr grüner Parteichef. Und danach begann seine Karriere bekanntlich erst richtig.

Der profil-Redakteur ergründet seit 20 Jahren Wesen und Unwesen der österreichischen Innenpolitik.