Chinas Staatspräsident Xi Jingping

Chinas Staatspräsident Xi Jingping

Ausland

Machtspiele in China

Kommendes Jahr ordnet die Kommunistische Partei Chinas ihre Führung neu: Schon jetzt machen Spekulationen über gewagte Ambitionen des amtierenden Staatspräsidenten Xi Jinping die Runde.

2017 wird in der Volksrepublik China über eine neue Führung entschieden: Dort steht ein sogenanntes "Auswahljahr“ an, in dem der siebenköpfige "Ständige Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei“ neu geordnet wird.

Weil die Entscheidungsabläufe in der chinesischen Politik für den Rest der Welt ungefähr so nachvollziehbar sind wie das Innere der Verbotenen Stadt vor ihrer Öffnung im Jahr 1911, ist man vor allem auf Spekulationen angewiesen. Eine davon lautet, dass der amtierende Generalsekretär und Präsident Xi Jinping mit dem Gedanken spielt, sich als Langzeit-Parteichef zu positionieren.

Seit 2002 gilt in Chinas Politik eine ungeschriebene Regel namens "qishang baxia“ ("sieben hinauf, acht herunter“): Um die Entstehung einer Gerontokratie zu verhindern, dürfen jene Politbüro-Mitglieder, die im "Auswahljahr“ 67 oder jünger sind, im Amt bleiben, während alle älteren zurücktreten müssen.

Wird Alters-Regel außer Kraft gesetzt?

Letzteres würde kommendes Jahr laut "Financial Times“ fünf der sieben Politbüro-Mitglieder treffen, darunter auch das "wirtschaftlich belesenste unter ihnen in Zeiten, in denen sich die chinesische Ökonomie wachsenden Problemen gegenüber sieht“: den altgedienten Banker Wang Qishan, der dann seinen 69. Geburtstag feiert. Das soll für Xi ein Argument sein, die qishang-baxia-Regel außer Kraft zu setzen. Denn Wang wird gebraucht und könnte sich offenbar durchaus mit dem Gedanken anfreunden, weiterzumachen.

Damit würde allerdings ein Präjudiz für Xi geschaffen, der am Ende seiner zweiten Amtszeit als Parteisekretär im Jahr 2022 ebenfalls 69 Jahre alt ist - und dem schon jetzt nachgesagt wird, sich als mehr als nur der "Erste unter Gleichen“ im Politbüro zu verstehen. Und das macht anscheinend nicht nur Wang Sorgen.

Aber für all das gilt, was in China meistens gilt: Die Welt und das Land selbst werden es erst erfahren, wenn es längst entschieden ist.

Kommentar verfassen