Im Kampf gegen eine grausame Waffe
Ausland

OPCW: Im Kampf gegen eine grausame Waffe

Die schwierige Überwachung der Umsetzung der Chemiewaffenkonvention obliegt der OPCW.

Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) hat derzeit alle Hände voll zu tun. In Großbritannien untersuchten OPCW-Experten den Fall des vergifteten Ex-Doppelagenten Sergej Skripal. In Syrien sollen Fachleute der Organisation nach dem mutmaßlichen Chemiewaffenangriff auf die Stadt Douma ermitteln.

Syrien dürfte eigentlich seit Mitte 2014 gar keine Chemiewaffen mehr besitzen. Denn Damaskus hatte sich unter internationalem Druck zu deren Vernichtung bereit erklärt. Laut OPCW wurden im Juni 2014 die letzten Bestände der deklarierten syrischen Chemiewaffen außer Landes gebracht. Nicht erst seit dem Angriff auf Douma gibt es am Kooperationswillen der syrischen Regierung allerdings erhebliche Zweifel.

Merkel: syrischen Chemiewaffen "ganz offensichtlich" nicht vernichtet

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Donnerstag mit Blick auf Douma, die syrischen Chemiewaffen seien "ganz offensichtlich" nicht vollständig vernichtet worden. Bei dem mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Truppen waren am Samstag in der Region Ost-Ghouta dutzende Menschen getötet und hunderte weitere verletzt worden.

Immer wieder hatte es im Laufe des syrischen Bürgerkriegs Berichte gegeben, wonach syrische Truppen bei Gefechten weiterhin giftige Chemikalien einsetzten. Die OPCW selbst sprach noch im Juni 2014 von einem "systematischen Einsatz von Chlorgas". Die Chemikalie, die in der Wirtschaft in vielfältiger Weise Verwendung findet, fiel nicht unter das Abkommen zur Zerstörung der Chemiewaffen, auch wenn sie als Kampfstoff eingesetzt werden kann.

OPCW-Generaldirektor Ahmet Üzümcü und der deutsche Botschafter Christoph Israng

Unter solchen Einschränkungen ist auch die Hoffnung zu lesen, die OPCW-Generaldirektor Ahmet Üzümcü anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreis an die Organisation im Jahr 2013 äußerte: Die "inbrünstige Hoffnung" nämlich, dass "dieser Preis die Bemühungen anspornen wird, die Chemiewaffenkonvention zu einer wahrhaft universellen Norm zu machen".

Die schwierige Überwachung der Umsetzung der Chemiewaffenkonvention obliegt der 1997 gegründeten OPCW. Sie kontrolliert weltweit die Produktion, Lagerung und Zerstörung von Chemiewaffen. 190 Staaten gehören ihr an. Israel und Myanmar haben die am 29. April 1997 in Kraft getretene Chemiewaffenkonvention zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert. Ägypten, Angola, Nordkorea und der Südsudan haben beides nicht getan. Syrien trat der Konvention erst im September 2013 bei.

Kurz nach dem Inkrafttreten der Konvention 1997 begann die Arbeit der OPCW. Bisher bestätigte sie die Vernichtung von rund 66.000 Tonnen chemischer Waffen. Das entspricht nach Angaben der OPCW-Website 94 Prozent der weltweit deklarierten Bestände. Mit die größte Menge stammte aus russischen Beständen. Allein im Jahr 2016 inspizierte die OPCW 241 industrieller Anlage - so viele wie 2015, dem Jahr mit den bis dahin meisten Inspektionen.

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