Hitlerbilder und Nazisprüche
Österreich

Hitlerbilder und Nazisprüche

Die geschlossene Facebook-Gruppe „Ich lebe auf der richtigen Seite der Donau“ ist ein brauner Sumpf der Online-Welt.

Unter den mehr als 17.000 Mitgliedern werden regelmäßig rassistische und neonazistische Inhalte geteilt, Fotos von Adolf Hilter mit Hakenkreuz etwa und dem Kommentar: „Vermisst seit 1945 – Adolf. Bitte melde Dich! Deutschland braucht dich!“ Oder Hitler vor einem rauchenden Schornstein und dem Schriftzug: „Umso größer der Jude, desto wärmer die Bude.“

Tatbestände nach dem Verbotsgesetz

Unter den Mitgliedern finden sich Identitäre, Hooligans, Freidemokraten, aber auch FPÖ-Politiker, darunter der Wiener FPÖ-Klubobmann Toni Mahdalik oder Gerhard Klein, der in der Bezirksvertretung Donaustadt sitzt. Der Wiener SPÖ-Landtagsklub hat Dutzende einschlägige Inhalte dokumentiert und Anzeige erstattet. Anfang August entschied die Staatsanwaltschaft Wien jedoch, kein Ermittlungsverfahren einzuleiten, „zumal kein Anfangsverdacht besteht“. Für SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim eine Erklärung, „die fassungslos macht“.

Man müsse kein Jurist sein, um zu erkennen, dass hier Tatbestände nach dem Verbotsgesetz erfüllt seien. Jarolim ortet Intervention und bringt nun eine parlamentarische Anfrage an ÖVP-Justizminister Josef Moser ein.

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  • FD Günther Koller
    FD Günther Koller So, 23. Sep. 2018 21:59

    Staatsanwaltschaft sieht keinen Anfangsverdacht.
    Nach Jarolim wären demnach in der Justiz Personen ohne juristische Kenntnisse tätig?

    ZARA als Quelle des SPÖ Klubs, ist ein Unterschlupf für staatlich finanzierte Aktivisten, deren Nähe zu der gewaltbereiten linksextremen - in Amerika/New Jersey als terroristisch eingestuften Antifa nicht einmal geleugnet wird.
    Dort ist der wahre Skandal zu orten.

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  • Johann Ornig (MV1953)
    Johann Ornig (MV1953) Di, 18. Sep. 2018 17:53

    Naja, hinhacken ist leicht um nicht modern zusagen.....aber jeden Buchstaben, jedes Wort, jeden Gedankengang auf die Waagschale zu legen, ist auch fehl am Platz...

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    • Johann Hochstöger (Zornig) Di, 18. Sep. 2018 19:02

      Dummerchen!

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    • Jutta Korosec Mi, 19. Sep. 2018 09:46

      Dieser Kommentar kann unmöglich ernst gemeint sein, Johann Ornig!

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