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Justiz im Daten-Nirvana
01/06/2017

Hetze im Netz: Justiz im Daten-Nirvana

Wo kein Kläger ... Facebook und Justiz gingen von sich aus nicht gegen Hetze im Netz vor.

von Christian Rainer

„Das schnellste deutsche Asylverfahren lehnt bis zu 1400 Anträge in der Minute ab.“ Das Bild zum öffentlich einsehbaren Facebook-Posting eines gewissen Markus P. zeigt ein historisches Soldatenbild hinter einer Schnellschuss-Anlage. Es folgt ein Bild einer braunen Schokoladenfigur, die scheinbar von zwei anderen Figuren mit weißen Ku-Klux-Klan-Masken geköpft wurde. Etliche solch verhetzender Hasspostings prangten wochenlang auf Facebook, wie profil-Herausgeber Christian Rainer auf seiner Site dokumentierte. Ohne Konsequenz. Der Nutzer schien stolz auf seinen Mut und löschte die Einträge erst jetzt. Fragt sich: Schlafen Facebook und Staatsanwaltschaft?

„Wir bitten um Verständnis, dass es der Justiz und auch der Polizei nicht möglich ist, Millionen von Internetseiten oder Social-Media-Profilen nach potenziell strafrechtlich relevanten Inhalten zu durchsuchen“, sagt eine Sprecherin des Justizministeriums. Nachsatz: „Bisher wurde kein Strafverfahren eingeleitet, die zuständige Staatsanwaltschaft aber nun damit befasst.“