Politberater Thomas Hofer analysiert den Rücktritt von NEOS-Chef Matthias Strolz, der am Montag überraschend seinen Rückzug aus der Politik bekannt gegeben hat.

Österreich

NEOS: Strolz etablierte in Rekordzeit ein "Jahrhundertprojekt"

Gründung 2012, Nationalrat 2013, EU-Parlament 2014, 2014-2018 fünf Landtagen, jetzt kurz vor erster Landesregierung.

Matthias Strolz ist es - finanziell unterstützt von Hans-Peter Haselsteiner - gelungen, in Rekordzeit eine neue Partei fest in Österreichs Polit-Landschaft zu verankern: Im Oktober 2012 gegründet, eroberten die NEOS 2013 den Nationalrat, 2014 das EU-Parlament, 2014/15 die ersten zwei, heuer drei weitere Landtage, und stehen jetzt kurz vor der ersten Koalitionsbeteiligung in Salzburg.


Ein Jahrhundertprojekt ist gelungen

"Ein Jahrhundertprojekt ist gelungen", kommentierte der umtriebige und unerschütterlich selbstbewusste Vorarlberger am 29. September 2013 die Tatsache, dass seine erst am 27. Oktober 2012 in der Wiener Urania offiziell gegründete Partei auf Anhieb 4,96 Prozent und neun Mandate holte. Die anfangs von enttäuschten liberalen Bürgerlichen aus der ÖVP, teils auch Grünen und Sozialdemokraten getragene Partei "Neues Österreich und Liberales Forum" hatte tatsächlich Historisches geschafft: Als erste Partei nach dem FPÖ-Vorgänger WdU im Jahr 1949 schaffte sie es gleich im ersten Anlauf in den Nationalrat, ohne dort bereits über Abgeordnete verfügt zu haben - wie etwa das LIF (mit dem es kooperierte) oder das Team Stronach. Frank Stronachs Partei hatte 2013 ebenfalls die Vier-Prozent-Hürde für den Nationalrat genommen, ist mittlerweile aber schon wieder Geschichte.

Die NEOS hielten sich hingegen - und setzten auch bei der Verankerung in den Ländern und Gemeinden neue Maßstäbe: 2014 zogen sie in den Vorarlberger Landtag ein, 2015 in den Wiener Landtag/Gemeinderat. Dämpfer gab es bei den Landtagswahlen in Burgenland, Steiermark und Oberösterreich. Die schwachen Ergebnisse von zwei, drei Prozent sind freilich auch darauf zurückzuführen, dass dort in den polarisierten Zeiten der Flüchtlingskrise neben SPÖ/ÖVP bzw. FPÖ kaum Platz war für die neue Bewegung.

Die Wahlergebnisse der Neos

Die Wahlergebnisse der Neos

So hielt die 2014 in Strolz' Heimat Vorarlberg gesetzte Rekordmarke von 6,89 Prozent auch lange - bis zum heurigen 22. April: Da schafften die Salzburger rund um Sepp Schellhorn noch etwas mehr, nämlich 7,27 Prozent. Sie verhandeln aktuell mit ÖVP und Grünen über ihren ersten Einzug in eine Landesregierung.

Auch zwei der anderen drei Wahlen 2018 liefen sehr gut: In Niederösterreich und Tirol sitzen jetzt Pinke im Landesparlament. Nur in Kärnten blieben sie unter der Fünf-Prozent-Hürde - mit dem bisher schwächsten Landtagswahl-Resultat überhaupt, nämlich nur 2,14 Prozent. Aber Kärnten war auch das Land, in dem die Grünen lange wie nirgends sonst für den Einzug brauchten - und wo sie heuer wieder aus dem Landtag flogen.

Etwas mühsamer ist für die Pinken die Verankerung auf der untersten Ebene: Bei den Gemeinderatswahlen 2014/15 schafften sie es überhaupt nur in einem Bruchteil der Gemeinden auf den Stimmzettel, aber in der Mehrheit der Gemeinden, in denen sie antraten, holten sie Gemeinderatsmandate. Um in Niederösterreich gibt es - seit der Gemeinderatswahl am 25. Jänner 2015 - auch schon eine NEOS-Vizebürgermeisterin, in Guntramsdorf, wo die Pinken mit SPÖ und Grünen in Koalition gingen.


Wir sind keine Wunderwuzzis! - und das ist gut so

Auf Anhieb erobert haben die von Strolz von Anfang an forciert pro-europäisch positionierten Pinken 2014 auch das Europaparlament. Bei der nächsten EU-Wahl kommendes Jahr wird es darum gehen, weitere Parlamentssitze - neben Angelika Mlinar - dazu zu erobern. Denn 2014 hatte es mit 8,14 Prozent nur für ein Mandat gereicht. Und das enttäuschte die NEOS. Sie hatten sich mehr erwartet, aber : "Wir sind keine Wunderwuzzis! - und das ist gut so", war damals die Botschaft von Chef-Motivator Strolz an seine Mitstreiter.

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