WAS LIEGT, DES PICKT: Alexander Van der Bellen diesmal wirklich Präsident

WAS LIEGT, DES PICKT: Alexander Van der Bellen diesmal wirklich Präsident

Österreich

2016 im Rückblick

Dezember: Van der Bellen, Italien-Referendum und Aleppo-Drama.

1. Dezember

Hollande

Der politisch schwer angeschlagene französische Staatspräsident François Hollande tritt nicht für eine zweite Amtszeit an. Er sei sich der Risiken bewusst, die eine erneute Kandidatur bergen würde, sagte Hollande, der auch im eigenen Lager in Bedrängnis ist. Für seine Sozialisten kandidiert der bisherige französische Premierminister Manuel Valls, der gleichzeitig seinen Rücktritt aus der Regierung verkündet.

1. Dezember

Böheimkirchen

Eine 35-jährige Frau erschießt in der Marktgemeinde Böheimkirchen in Niederösterreich ihre Mutter, ihren Bruder und ihre drei Kinder im Alter von sieben bis zehn Jahren und einige Tage später auch sich selbst. Mögliches Motiv ist eine Krebserkrankung der Mutter.

4. Dezember

Van der Bellen

Die längste Wahl in Österreichs Geschichte findet doch noch ein Ende: Alexander Van der Bellen gewinnt die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl. Das Ergebnis fällt im Gegensatz zur ersten, aufgehobenen Stichwahl deutlich aus. Der ehemalige Bundessprecher der Grünen erhält 53,7 Prozent der Stimmen, sein Kontrahent Norbert Hofer 46,3 Prozent. Die internationalen Reaktionen sind von Erleichterung getragen.

4. Dezember

Italien-Referendum

In Italien wird die Verfassungsreform von Premier Matteo Renzi bei einer Volksabstimmung abgelehnt. Renzi, der sein politisches Schicksal mit einem Ja verknüpft hatte, tritt nach den deutlichen rund 60 Prozent für das Nein-Lager zurück. Neuwahlen dürften bevorstehen.

6. Dezember

PISA

Österreich schneidet bei der neuen PISA-Studie etwas schlechter ab als bei der letzten Erhebung 2012 und liegt weiter im Mittelfeld der OECD. In Naturwissenschaften sind die 15- bis 16-jährigen Schüler im OECD-Schnitt, in Mathematik sogar darüber, deutlich darunter beim Lesen. Allerdings verschlechtern sich die Ergebnisse in allen Bereichen gegenüber der letzten Erhebung 2012 deutlich. Bildungsministerin Sonja Hammerschmid findet dies „inakzeptabel“ und drängt auf eine Schulreform.

9. Dezember

Südkorea

Nach wochenlangen Protesten gegen die südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye leitet das Parlament ein Amtsenthebungsverfahren gegen die 64-Jährige ein. Die seit drei Jahren regierende Politikerin steht wegen einer Korruptionsaffäre unter Druck, man wirft ihr Amtsmissbrauch und Verstöße gegen die Verfassung vor.

SÜDKOREA: Präsidentin Park Geun-hye war schon einmal beliebter.

10. Dezember

Terror Istanbul

Bei zwei Bombenanschlägen werden mindestens 38 Menschen getötet und weitere 166 verletzt. Eine der Explosionen ereignet sich nach einem Fußball-Erstligaspiel vor dem Stadion von Besiktas Istanbul. Die Freiheitsfalken Kurdistans (TAK), eine Splitterorganisation der kurdischen PKK, übernimmt die Veranwortung. Präsident Erdoğan kündigt Vergeltung an.

13. Dezember

Aleppo

Die Schlacht um Aleppo ist zu Ende, die Truppen von Präsident Assad nehmen mit russischer Unterstützung die Stadt zur Gänze ein. In den einstigen Rebellengebieten im Osten der Stadt kommt es zu Gräueltaten an Zivilisten, Tausende sind auf der Flucht. Somit kontrolliert das Regime wieder alle größeren Zentren Syriens.

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