2016 im Rückblick: Mai
Österreich

2016 im Rückblick

Mai: Kanzler Kern, Duterte und vermeintlicher Wahlsieg Van der Bellens.

1. Mai

SPÖ

Der traditionelle Mai-Aufmarsch der Wiener SPÖ wird von Auseinandersetzungen rund um Bundesparteichef Werner Faymann überschattet. Während dessen Rede werden unüberhörbar Pfiffe und Buhrufe laut. Der Kanzler erhält mit Transparenten aber auch Unterstützung.

4. Mai

500er

Die Europäische Zentralbank (EZB) schafft den 500-Euro-Schein ab. Die Ausgabe der größten Euro-Banknote wird gegen Ende 2018 eingestellt. Mit der Abschaffung des lilafarbenen Fünfhunderters sollen Terrorfinanzierung und Schwarzarbeit eingedämmt werden. Kritiker befürchten den Anfang vom Ende des Bargelds generell.

7. Mai

Polen

Der stramm nationalkonservative Kurs der polnischen Regierung wird zumindest Teilen der Bevölkerung zu viel: Bei der größten Demonstration seit dem Fall des Eisernen Vorhangs gehen 240.000 Menschen auf die Straße und protestieren gegen Einschränkungen des Verfassungsgerichtshofs, die politische Kontrolle öffentlich-rechtlicher Medien und ein geplantes Abtreibungsverbot.

9. Mai

Faymann-Rücktritt

Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann zieht sich nach fast acht Jahren im Amt aus der Politik zurück. Als mögliche Nachfolger gelten Gerhard Zeiler und Christian Kern – die SPÖ entscheidet sich für den ÖBB-Chef.

10. Mai

Philippinen

Der mehr als umstrittene Rechtspopulist Rodrigo Duterte gewinnt die Präsidentschaftswahl auf den Philippinen. Seine provokanten und vulgären Äußerungen setzt er auch nach seiner Wahl fort: Er will die Todesstrafe wieder einführen und Scharfschützen gegen mutmaßliche Verbrecher einsetzen, droht korrupten Journalisten mit der Ermordung, vergleicht sich mit Adolf Hitler und verkündet die politische Trennung von den USA.

15. Mai

Song Contest

Der 61. Eurovision Song Contest geht in Stockholm mit dem umstrittenen Sieg der Ukraine zu Ende. Sängerin Jamala sichert ihrem Heimatland mit dem politischen Song „1944“ über die Deportation von Krimtataren zur Stalin-Zeit den zweiten Sieg beim 13. ESC-Antritt. Österreichs Teilnehmerin Zoë erreicht mit ihrem Liedchen „Loin d’ici“ Platz 13.

SONG CONTEST: Bartlose Ukrainerin gewinnt Festival des guten Geschmacks.

17. Mai

Kanzler Kern

Christian Kern wird von Bundespräsident Heinz Fischer als neuer Bundeskanzler angelobt. In seinem Team gibt es vier Änderungen. Statt Josef Ostermayer übernimmt der bisherige Leiter der Vereinigten Bühnen Wien, Thomas Drozda, Kanzleramtsministerium und Regierungskoordination, der steirische Landesrat Jörg Leichtfried wird statt Gerald Klug Infrastrukturminister, die Vorsitzende der Universitätenkonferenz, Sonja Hammerschmid, löst Gabriele Heinisch-Hosek als Bildungsministerin ab, und die Wiener Landtagsabgeordnete Muna Duzdar wird statt Sonja Steßl Staatssekretärin im Kanzleramt. Ausgetauscht wird auch der Bundesgeschäftsführer der SPÖ. Der bisherige Wiener Landesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler folgt auf Faymanns Vertrauensmann Gerhard Schmid.

DER NEUE: Christian Kern bei der Angelobung durch Bundespräsident Heinz Fischer.

19. Mai

Absturz

Ein Flugzeug der Egyptair stürzt auf dem Weg von Paris nach Kairo rund 300 Kilometer vor der ägyptischen Küste ins Mittelmeer. Alle 66 Menschen an Bord kommen ums Leben, darunter 40 Ägypter und 15 Franzosen. Die Auswertung eines der Flugschreiber bestätigt den Ausbruch eines Feuers an Bord. Die genaue Unglücksursache ist unbekannt.

22. Mai

Bundespräsident

Die Stichwahl um das Bundespräsidentenamt endet mit einem knappen Erfolg Alexander Van der Bellens, der mit 50,35 Prozent seinen Kontrahenten Norbert Hofer hinter sich lässt. Am Wahlabend war noch der Freiheitliche vorangelegen, sein deutlicher Vorsprung bei den Wahlkarten bringt Van der Bellen aber nach vorne. Die FPÖ beschließt einige Tage nach der Wahl deren Anfechtung wegen Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung.

KURZZEITSIEGER: Alexander van der Bellen darf sich nur bis zum Urteil des VfGH freuen.

26. Mai

Flüchtlinge

Die griechische Polizei räumt das wilde Flüchtlingslager von Idomeni an der mazedonischen Grenze. Hunderte Migranten flüchten in die umliegenden Wälder und Städte. Unterdessen hält die Türkei das Abkommen mit der EU ein, praktisch keine Flüchtlinge kommen mehr aus der Türkei zur griechischen Insel Lesbos. Auf sinkenden Schlepperbooten von Nordafrika nach Italien sterben wieder mehrere Hundert Menschen innerhalb weniger Tage.

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