Kurz, Kern, Strache

Kurz, Kern, Strache

Österreich

Umfrage: Welche Koalition darf es sein?

Die Nationalratswahl 2017 ist geschlagen, alle Stimmen sind ausgezählt. Die ÖVP geht als klarer Sieger hervor, die SPÖ landet knapp vor der FPÖ auf Platz zwei. Nun gilt es eine funktionierende Regierung zu bilden.

Was wäre Ihrer Meinung nach die bestmögliche Koalition?

Schwarz-Blau

Eine Koalition zwischen der ÖVP und der FPÖ gilt nach der Nationalratswahl wohl am wahrscheinlichsten. Für eine Regierungsbildung aus diesen beiden Parteien sprechen nicht nur die vergleichsweise großen Überschneidungen des Wahlprogramms, sondern das daraus folgende Ende der Großen Koalition. Kritiker von Schwarz-Blau verweisen hingegen auf die von Wolfgang Schüssel als Bundeskanzler zwischen 2000 und 2007 (Regierung Schüssel I und II) geführte Koalition von ÖVP und FPÖ, in der es zu zahlreichen Korruptionsskandalen, vor allem durch FPÖ-Politiker, kam.

Schwarz-Rot

Die Wahrscheinlichkeit, dass Sebastian Kurz und Christian Kern zusammen eine Regierung bilden, dürfte relativ gering sein. So werden in letzter Zeit immer wieder Stimmen laut, die eine Schwarz-Rote Koalition nur dann für möglich halten, wenn nicht mehr Kern, sondern ein neuer Parteichef die Sozialdemokraten in die Regierung führen würde. Trotzdem stehen die Chancen für eine weitere Große Koalition eher schlecht, denn beide Parteien haben sich durch den Ausruf der Neuwahlen (vorrangig durch Kurz) und auch während des Wahlkampfs immer weiter voneinander entfernt. Auch viele ÖVP-Wähler dürften mit dieser Art der Regierung eher unzufrieden sein.

Rot-Blau

Erst am Montag nach der Wahl hat Christian Kern anklingen lassen, dass er Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ nicht ausschließen würde. Die Basis für die Gespräche sollen dabei der rote Kriterienkatalog und der Wertekompass sein, die bereits vor der Wahl fixiert wurden. Innerhalb der SPÖ spalten sich die Meinungen zu einer Rot-Blauen Koaltition aber deutlich, so beharrt etwa Wiens Bürgermeister Michael Häupl auf der Anti-FPÖ Linie der Sozialdemokraten. FPÖ-Chef Heinz Christian Strache will mit allen Parteien Gespräche führen.

Andere

In Österreich eher unwahrscheinlich: Minderheitsregierungen. In nordischen Staaten ist das recht normal. Wahlsieger Sebastian Kurz könnte eine schwarze Minderheitsregierung bilden. Und das geht so: Man sucht sich wechselnde Mehrheiten, je nach Gesetzesvorhaben. Bruno Kreisky hat das bereits, mit Duldung der FPÖ, vorgemacht: Mit 48,5 Prozent der Stimmen hatte die SPÖ 1970 aber nur knapp die absolute Mehrheit verpasst. Kurz könnte außerdem versuchen, mit Experten unterschiedlicher Couleurs und wechselnden Mehrheiten ein Kabinett zu bilden – und die Bevölkerung dann wie Kreisky nochmal zur Wahl zu bitten.

Unser Koalitionsrechner

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  • Rudolf Schlögel (4591) Fr, 20. Okt. 2017 10:08

    Die SPö hält sich für so wichtig, dass ohne sie keine Regierung sein darf?
    Auch wenn sie Dritter geworden wäre, sie muss in der Regierung sein?
    Mit welcher Logik?

    Sie hat doch den Koalitionspakt mit der ÖVP gesprengt, indem sie gegen den Partner gestimmt hat!

    Die Fama der Regierungsbildung vom Jahr 2000 wird von der SPö bis heute aufrechterhalten.

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    • Rudolf Schlögel (4591) Fr, 20. Okt. 2017 10:18

      In Wahrheit hat der Gewerkschafter Nürnberger den fertig ausverhandelten Koalitionspakt scheitern lassen!
      Warum hat die SPö nicht mit dem damaligen Zweiten der Wahl verhandelt?
      Am aufrechten SPö-Parteitagsbeschluss hat sich bis heute nichts geändert.
      Also hat sie gar keine andere Option, als die ÖVP ins Brautbett zu zwingen.
      Mit der Prinzessin Kern wird das kaum gelingen.

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  • Lothar Lerch (ll1411)
    Lothar Lerch (ll1411) Fr, 20. Okt. 2017 09:05

    Auch wenn es mir nicht gefällt sollte es dem Willen der Wählerschaft entsprechend Kurz-Strache sein. Anders als beim Brexit kann das ja - wirksame Oppositionspolitik vorausgesetzt - nach der nächsten Wahl, die auf jeden Fall vorzeitig statt finden wird - ganz anders aussehen. Prinzipiell wäre eine Regierung Kurz mit wechselnden Mehrheiten hoch interessant, ohne Klubzwang natürlich.

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    • Fred Fido (fred.fido) Fr, 20. Okt. 2017 17:34

      Der "wille der wählerschaft" ist eine erfindung der presse. Wir wählen in Österreich listen und keine koalition. Niemand wählt rot, damit blau in der regierung sitzt oder umgekehrt.
      Die mandatsstärkste partei darf versuchen, eine mehrheit im parlament zu bekommen. Entweder im festen bündnis oder mit wechselnden partner. Beides kostet denn umsonst ist der tot.
      Es gibt keinen Klubzwang sondern ..

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