ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger

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Wirtschaft

Dreimal defizitär - eine Begiffsentwirrung

Im Kontext des Budgets ist immer wieder vom Defizit die Rede. Doch welches ist jetzt "echt" und welches "strukturell"? Eine Begriffserklärung.

Beim administrativen Defizit , auch "echtes Defizit", handelt es sich schlicht um den jährlichen Saldo aus Einnahmen und Ausgaben.

Das Maastricht-Defizit dient der besseren Vergleichbarkeit innerhalb Europas. Unterschiede zum administrativen Defizit: Außerbudgetäre Einheiten wie ÖBB oder Landeskrankenhäuser müssen eingerechnet werden -es wird also der gesamte Staat betrachtet. Außerdem werden manche Ausgaben auf mehrere Jahre verteilt. Zahlt die Republik etwa einen Kredit zurück, wird dessen Summe laut Maastricht-Regeln über einige Jahre verteilt. Mit dem Maastricht-Saldo lässt es sich deshalb weniger tricksen. Es ist etwa nicht möglich, eine Zahlung flugs auf nächstes Jahr zu verschieben.

Das strukturelle Defizit ist relevant für die EU-Budgetregeln. Konjunkturbedingte Schwankungen und einmalige Einnahmen und Ausgaben (der Verkauf von Handy- Frequenzen, die Rettung einer Bank) werden herausgerechnet. Das Defizit darf maximal 0,5 Prozent des BIP betragen. Intention: Man möchte sehen, wie die langfristige Verschuldung wirklich aussieht, unabhängig davon, ob ein Wirtschafts-Boom gerade Geld in die Staatskassa spült oder eine Krise welches absaugt.

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  • Peter Eberl (pete7) Mo, 02. Apr. 2018 14:35

    Der FM hat sein Moeglichstes beim Budget herausgeholt, in Hinblick auf das Geldverschwenden durch die frühere linke Regierungsbeteiligung.
    Und es zieht nicht wenn Linke darauf hinweisen, dass es ja in letzter Zeit schwarze Finanzminister gegeben hat. Nur mit dem linken KOA Partner waren vernünftige Pläne der Schwarzen nicht zu realisieren.Das ist jetzt bei einer rein konserv. Regierung anders

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