<i><small>Herbert Lackner</small></i>
SPÖ – eine Partei zerbröselt

Salzburg Landtagswahl - <i><small>Herbert Lackner</small></i>
SPÖ – eine Partei zerbröselt

So war das nicht geplant. So hatte das die Roadmap der Sozialdemokraten im Superwahljahr 2013 nicht vorgesehen. Sachte und ohne große blaue Flecken wollte man in die Nationalratswahl im September gleiten.

Gewiss, Niederösterreich war nie ein leichter Boden für die Roten, aber es werde wohl gelingen ein paar Prozentpünktchen dazu zu gewinnen, so hoffte man – gerade genug um Erwin Pröll seine Absolute abzujagen. Auch in Tirol standen die Dinge nicht schlecht: Landeshauptmann Günther Platter war angeschlagen und die FPÖ brustschwach. Ein kleiner Zugewinn musste sich auch hier ausgehen. Von einem Sieg in Kärnten ging man ohnehin aus. Salzburg war nicht eingeplant. Schrieben nicht einige Zeitungen vor der Jahreswende schon vom bevorstehenden Debakel-Wahljahr der ÖVP?

Es kam anders. Gleich nach Jahresbeginn vermurkste die SPÖ in grotesker Stümperhaftigkeit die Volksabstimmung über die Einführung eines Berufsheers. Grund zum Jubel gab es für sie dann nur noch in Kärnten – und auch dort bloß wegen des beispiellosen Versagens des freiheitlichen Machthabers und der glücklichen Fügung, dass die Sozialdemokraten mit Peter Kaiser den für diese Situation richtigen Politikertypus aufzubieten hatten. Alle anderen Wahlen wurden zu Niederlagen historischen Ausmaßes: In Niederösterreich, Tirol und Salzburg setzte es wie schon bei der letzten Nationalratswahl das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte. In Tirol ist die SPÖ mit 13 Prozent nur noch eine bedeutungslose Splitterpartei, die 21 Prozent im Industrieland Niederösterreich sind bezeichnend für den katastrophalen Zustand der Sozialdemokraten in den meisten Bundesländern – darüber kann auch die Rückeroberung Kärntens nicht hinweg täuschen.

Schwerer als die Verluste bei den Landtagswahlen wiegt aber ein anderer Umstand: Mit Gabi Burgstaller ist der SPÖ die wichtigste Personalreserve für höchste Posten abhanden gekommen. Es war ja alles schon auf Schienen gestanden: Noch in diesem Frühjahr sollte Burgstaller in die Volksanwaltschaft wechseln, so der Plan vor dem Platzen der Finanzaffäre. 2016 wäre sie die logische Kandidatin bei der Bundespräsidentenwahl gewesen. „Ihre Volksanwältin in der Hofburg“ hätte sich auf den Plakaten recht gut gemacht, Burgstaller wäre schwer zu schlagen gewesen.

Dass das bäuerlich/bürgerlich verfasste Salzburg je der SPÖ zufallen konnte, war nur ihr zu verdanken. Politisch umgedreht hat sie das Land nie: Bei allen Nationalratswahlen der vergangenen Jahre lag die ÖVP deutlich in Front. Die Wähler mochten Gabi Burgstaller – aber nicht die SPÖ. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass sie an den Machenschaften von zwei ÖVP-nahen Beamten und der Blauäugigkeit ihres engsten Vertrauten und geplanten Nachfolgers David Brenner politisch zerschellt.

Werner Faymann kann es dennoch schaffen bei den Nationalratswahlen im Herbst als Nummer eins durchs Ziel zu gehen, weil die ÖVP auf bundespolitischer Ebene von einigen Problembären geschwächt wird. Dass seiner Partei aber zunehmend das Hinterland zerbröselt, lässt sich spätestens seit diesem Wahlsonntag nicht mehr leugnen.

herbert.lackner@profil.at

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