Wahl 2016: Was darüber entscheidet, wer Bundespräsident wird
Von Gernot Bauer
Die Zahlen sind aus grüner Sicht ernüchternd: 1.499.971 Wähler stimmten im ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl am 24. April für den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer, 913.218 für den offiziell unabhängigen, aber gefühlt und faktisch grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen. Will der Professor diesen Rückstand von knapp 587.000 Stimmen wettmachen, braucht er, wie es André Heller im vorwöchigen profil-Interview formulierte, „jede Hilfe des Himmels und der Erde“. Van der Bellens Wahlkampfmanager Lothar Lockl meint: „Die Ausgangssituation hat sich umgedreht. Jetzt ist Hofer der Favorit. Wir können den Vorsprung aber aufholen.“
Strukturell gibt es in Österreich seit jeher eine rechte Mehrheit. Dass Heinz Fischer 2004 Benita Ferrero-Waldner mit 52 zu 48 Prozent besiegen konnte, lag auch am Ausgleichsdenken der Bürger, die neben dem schwarzen Kanzler Wolfgang Schüssel keine schwarze Präsidentin wollten. Die politische Großwetterlage begünstigt ebenfalls den blauen Kandidaten. Die Flüchtlingskrise in allen ihren Facetten trennt nicht nur das Land, sondern auch die Wählerschaften der Stichwahlkandidaten.
Noch vor wenigen Monaten war die Paarung „Hofer vs. Van der Bellen“ so wahrscheinlich wie der Titelgewinn von Leicester City in der Premier League. Doch am 24. April wurden SPÖ und ÖVP überrollt wie die englischen Traditionsklubs. Österreich wird erstmals einen Bundespräsidenten erhalten, der nicht von SPÖ oder ÖVP nominiert wurde.
Doch wer wird’s?
Der Politikwissenschafter Fritz Plasser rechnete zwei Tage nach dem ersten Wahlgang „mit einem knappen Rennen von 52 Prozent zu 48 Prozent für wen auch immer“. Aktuelle Umfragen liegen derzeit nicht vor, profil wird bis zum Wahltag – wie schon vor dem ersten Durchgang – auch keine veröffentlichen.
Der Wähler wird für Meinungsforscher und Parteimanager zunehmend zum unbekannten Wesen. Er ist unberechenbar und vor allem nicht mehr treu. Stammwähler sterben aus. Ob es tatsächlich knapp wird, ob Van der Bellen Hofer noch überflügeln kann, hängt von der Dynamik der kommenden zwei Wochen ab. profil analysiert die Fragestellungen, die darüber entscheiden, wer Österreichs nächster Bundespräsident wird.
Was machen die Drittwähler?
Wer am 24. April Van der Bellen (21,3 Prozent) oder Hofer (35,1 Prozent) wählte, wird das mit nahezu hundertprozentiger Wahrscheinlichkeit auch am 22. Mai tun. Dass viele Hofer-Wähler nur einen Schreckschuss setzen wollten und bei der Stichwahl zu Hause bleiben, ist kaum vorstellbar. Wie sich die Wähler von Irmgard Griss (18,9 Prozent), Andreas Khol (11,1 Prozent) und Rudolf Hundstorfer (11,3 Prozent) verhalten, ist aufgrund der diffusen Situation derzeit nicht verlässlich zu erheben. Eine Analyse des Meinungsforschers Peter Hajek im Auftrag des Privatsenders ATV anhand des ersten Wahldurchgangs liefert zumindest eine Tendenz. Demnach neigen – grob geschätzt – 60 Prozent der Griss-Wähler zu Van der Bellen, etwa 30 zu Hofer, der Rest dürfte auf den zweiten Wahlgang verzichten. Von den Khol-Wählern würden etwa 35 Prozent Hofer wählen, 30 Prozent Van der Bellen; von den Hundstorfer-Wählern 25 Prozent Hofer, 60 Prozent Van der Bellen. Gewichtet könnte Hofer so mit zehn bis zwölf Prozentpunkten zusätzlich rechnen. Zählt man Lugner-Wähler (2,3 Prozent) dazu, kommt der FPÖ-Kandidat der 50-Prozent-Marke schon sehr nahe.
Van der Bellen würde sich nach dieser Schätzung um 20 bis 22 Prozentpunkte verbessern und auf knapp über 40 Prozent kommen. Seine Zugewinne wären deutlich höher als jene von Hofer, aber nicht ausreichend.
Fazit: Rechnet man in einem statistischen Modell vom ersten Wahlgang weiter und klammert mögliche Effekte vor dem zweiten aus, liegt laut Expertenmeinung Hofer hypothetisch mit etwa 53 zu 47 Prozent voran.
Ist Hofer der bessere Strache?
Viel spricht dafür, dass FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache als blauer Präsidentschaftskandidat nicht so erfolgreich gewesen wäre wie Norbert Hofer. Laut einer Nachwahl-Befragung der Politikwissenschafter Fritz Plasser und Franz Sommer waren die meistgenannten Motive für die Wahl des FPÖ-Kandidaten, dass Hofer „jung beziehungsweise jünger als andere Kandidaten“ sei und „sympathisch“ wirke. Insgesamt konnte Hofer mit 35 Prozent das derzeitige Wählerpotenzial seiner Partei voll ausschöpfen. Für die Mehrheit am 22. Mai reicht dies nicht. Wegen seines Nice-Guy-Images spricht Hofer allerdings auch Wähler jenseits seiner Partei an. Laut Plasser/Sommer gaben nur sechs Prozent an, Hofer gewählt zu haben, weil er der Kandidat der FPÖ ist. Hofers Erfolgsgeheimnis besteht also darin, dass er als junges, freundliches Gesicht nicht nur der Freiheitlichen, sondern der ganzen Bundespräsidentenwahl wahrgenommen wird.
Hofers im Vergleich zu Strache weniger aggressives Auftreten dürfte ihm auch bei weiblichen Wählern nützen. Im ersten Wahldurchgang lag der FPÖ-Kandidat laut einer Analyse des SORA-Instituts nicht nur bei Männern (45 Prozent) voran, sondern auch bei Frauen. Wenn auch knapper: 27 Prozent der weiblichen Wähler stimmten für den FPÖ-Kandidaten, 26 Prozent für Irmgard Griss, 22 Prozent für Alexander Van der Bellen. Der Macho-Malus der FPÖ schadet Hofer also kaum. Van der Bellen müsste bei weiblichen Wählern noch stärker punkten.
Wer ist – aus Wählersicht – der bessere Präsident?
Der vielleicht bestgeeignete Bewerber, Andreas Khol, wurde unter den ernstzunehmenden Kandidaten letzter. Die reinen Qualifikationen – Erfahrung, Fremdsprachenkenntnisse, Verfassungsexpertise – zählen also weniger als Sympathiewerte. Pfeift das Volk auf die fachliche Eignung seines Präsidenten? Nein, es beurteilt sie nur nicht an der täglichen Amtsführung, sondern an den großen Aufgaben. So sagen laut SORA 80 Prozent der Bürger, der Bundespräsident solle jede mehrheitsfähige Regierung angeloben. Mit seinem Widerstand gegen einen Kanzler Strache ignoriert Van der Bellen also die Vorstellungen der Österreicher. Konsens herrscht im Umgang mit der Bundesregierung: Van der Bellen und Hofer wollen sich stärker in die Innenpolitik einmischen als Heinz Fischer. Dies wünschen sich auch 57 Prozent der Österreicher.
Hofer ist aus Sicht der Bürger der geeignetere Präsident, wenn es um das Strafausmaß für die Regierung bei Fehlverhalten geht. 56 Prozent sind wie der blaue Kandidat dafür, die Regierung bei Erfolglosigkeit einfach zu entlassen. 39 Prozent sehen derartige Machtfantasien skeptisch und liegen damit eher auf Van-der-Bellen-Linie.
Wichtigste Eigenschaften eines Präsidenten sind für seine Wähler Unabhängigkeit und Überparteilichkeit. Darin bestand auch das Hauptmotiv der Griss-Wähler. So sehr Van der Bellen aufgrund seines Widerstands gegen einen FPÖ-Kanzler Stimmen riskiert, so massiv könnte er davon profitieren, wenn ihm Überparteilichkeit eher zugetraut wird als Norbert Hofer. Im Stichwahlkampf werden die Grünen daher versuchen, vor einem Präsidenten Hofer zu warnen: als Straches verlängerten Arm in der Hofburg.
Wie wählen Bürgerliche?
Mit 21,3 Prozent lag Alexander Van der Bellen im ersten Durchgang über dem Potenzial der Grünen, die bei Umfragen derzeit auf 14 Prozent kommen. Das Kalkül, der Wirtschaftsprofessor würde auch liberal-bürgerliche Wähler ansprechen, ging auf, wenn auch nicht so stark wie erhofft. Van der Bellens „Bürgerlichkeit“ wirkt vor allem im Bildungsbürgertum und bei Funktionseliten. Unter Wählern mit Matura lag der Professor (39 Prozent) laut SORA ebenso klar vor Hofer (13 Prozent) wie bei Akademikern (35 Prozent zu 15 Prozent). Bei Beamten und Selbstständigen ließ der Grüne den Blauen ebenfalls hinter sich. Fasst man den Begriff „Bürgerlichkeit“ allerdings weiter, holt Hofer auf. Laut SORA kam der FPÖ-Kandidat bei den Angestellten auf 37 Prozent. Van der Bellen erreichte in diesem Segment 23 Prozent.
Van der Bellens Attraktivität für bürgerliche Wähler beschränkt sich auf die Großstädte. In Wien, Graz, Linz, Innsbruck und Bregenz lag er zwar an erster Stelle, am weiten Land und in den Tälern punktete er aber weniger stark. Dort wird Van der Bellen weniger als bürgerlicher, sondern als linker Politiker eingestuft – möglicherweise eine Spätfolge aus seiner Zeit als Grünen-Chef, als ihn die ÖVP als Haschtrafikanten brandmarkte, der den Bauern die Äcker wegverstaatlichen wolle. Um am Land zu reüssieren, bräuchte Van der Bellen rustikale Testimonials mit deutlich mehr Bezug zu Vieh und Pflug als der ehemalige EU-Agrarkommissar Franz Fischler. Rasch reagierte das grüne Wahlkampfteam nach dem Frost, der die Obsternte in der Steiermark vernichtete. Der Reif lag noch auf den Trieben, da wurde bereits ein Bild von Van der Bellen einen Apfelkorb haltend gestreut. Und in der „Kronen Zeitung“ forderte der Kandidat Hilfe für die Bauern. Den bürgerlich-ländlich konnotierten Begriff „Heimat“ hatte er schon im ersten Durchgang von der FPÖ gekapert.
Wie dominant ist das Flüchtlingsthema?
Laut Fritz Plasser hatte die Einstellung zur Flüchtlingskrise „den vermutlich stärksten Einfluss“ auf die Kandidatenwahl. Der Streit um Obergrenze, Asylverschärfung und Grenzmanagement wird auch den Stichwahlkampf dominieren. Norbert Hofer weiß dabei die Mehrheit hinter sich. 61 Prozent der Wähler sind wie der FPÖ-Kandidat der Meinung, Österreich könne keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen. Unter den Hofer-Wählern teilen sogar 84 Prozent diese Ansicht. Hofers Aussagen zur Flüchtlingskrise werden (nach seiner Jugend und seiner Freundlichkeit) als dritthäufigstes Wahlmotiv genannt. Dagegen halten drei Viertel der Van-der-Bellen-Wähler die Aufnahme weiterer Flüchtlinge für möglich.
Die Wähler von Andreas Khol und Rudolf Hundstorfer halten es mehrheitlich mit Norbert Hofer. Am ehesten tendieren noch die Wähler von Irmgard Griss zu einer liberaleren Haltung in der Flüchtlingsfrage.
Immerhin darf sich Van der Bellen über die Sympathie der österreichischen Bischöfe freuen, was bürgerliche Wähler beeindrucken könnte.
Wem hilft eine hohe Wahlbeteiligung?
Im ersten Durchgang lag die Wahlbeteiligung bei 69 Prozent. Der zweite Durchgang wird durch die Mobilisierungsfähigkeit der Kandidaten entschieden. In Wien blieben viele Blau-Wähler im ersten Wahlgang zu Hause. Hofer erhielt um 55.000 Stimmen weniger als die FPÖ bei der Gemeinderatswahl 2015. Van der Bellen dürfte den Großteil seiner potenziellen Wähler schon am 24. April mobilisiert haben. Für den 22. Mai muss er darauf setzen, dass Nicht-, Khol-, Griss- und Hundstorfer-Wähler erstens nicht daheim bleiben und zweitens in der Mehrheit für ihn stimmen. Da sie dies tendenziell auch tun werden (siehe „Was machen die Fremdwähler?“), würde von einer höheren Wahlbeteiligung Van der Bellen profitieren.
Glaubt man der 14-Tages-Prognose, herrscht am 22. Mai Sonnenschein. Der Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, Robert Stein, verfügt – wie er auf profil-Anfrage ausführt – über keine validen Daten, ob das Wetter die Wahlbeteiligungen beeinflusst oder nicht.
Gibt es einen Waldheim-Effekt?
Die klammheimliche Vorfreude der FPÖ über Rüffel aus dem Ausland wurde bisher enttäuscht. Nur Vizekanzler Sigmar Gabriel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (beide SPD) ließen sich dazu hinreißen, vor Norbert Hofer zu warnen. Alexander Van der Bellen verbat sich derartige Einmischungen schon gleich zu Beginn. Die Österreicher bräuchten keine Ratschläge. Mit einem „Jetzt-erst-recht“-Effekt, Hofer zu wählen, kann die FPÖ also nicht rechnen, so sehr sich Generalsekretär Herbert Kickl auch bemüht, die Aussagen aus SPD-Kreisen zu skandalisieren.
Alexander Bellen dreht den Spieß um und forciert seinerseits einen „Le Pen“-Effekt. Die Botschaft: Wer wie Hofer Gratulationen von finsteren Gruppen wie Front National, AfD oder Jobbik erhalte, sei nicht geeignet, Österreich zu vertreten. Und daher müsse eine Allianz von rechts bis links Van der Bellen wählen, wie in Frankreich 2002, als der konservative Jacques Chirac in der Stichwahl Front-National-Gründer Jean-Marie Le Pen mithilfe des sozialdemokratischen Lagers besiegte.
Wem nützt der Grant im Land?
Der Zorn gegen „die da oben“ hat ein bisher unbekanntes Ausmaß erreicht. Laut einer Umfrage der Politikwissenschafter Fritz Plasser und Franz Sommer vertrauen nur noch 23 Prozent der Österreicher ihren Politikern. 70 Prozent sind mit der Arbeit der Koalition unzufrieden. Die Zahlen machen deutlich, warum Andreas Khol und Rudolf Hundstorfer versagten und drei Anti-Establishment-Kandidaten voran lagen. Auch in der Stichwahl positionieren sich Van der Bellen (eher konstruktiv) und Hofer (eher destruktiv) als Gegenspieler der Regierung. Der destruktive Ansatz wirkt stärker: Von den 70 Prozent Unzufriedenen stimmten 43 Prozent für Hofer und nur eine Minderheit für Alexander Van der Bellen.
Sympathisanten des Professors sind eher Optimisten: Bei Wählern, die die Entwicklung Österreichs in den vergangenen Jahren positiv bewerten, kam Van der Bellen laut SORA auf 31 Prozent. Der Anteil dieser Optimisten an der Gesamtwählerschaft macht allerdings nur zwölf Prozent aus. Mehr als die Hälfte der Österreicher ist dagegen der Ansicht, das Land habe sich eher negativ entwickelt – und unter diesen Pessimisten wählt eine klare Mehrheit Norbert Hofer. Ironischerweise wird Van der Bellen im Stimmungswahlkampf auch Opfer seiner eigenen Partei. Gerade die Grünen prangern seit Jahren – an der Grenze zur Propaganda – die Verschlechterung der Lebenssituation der Österreicher an. Doch nicht nur bei Grantigen, sondern auch bei Älteren hatte Van der Bellen im ersten Durchgang das Nachsehen: In der Gruppe der über 60-Jährigen lag er laut SORA hinter Hofer, Khol, Griss und Hundstorfer. Will Van der Bellen Präsident werden, muss er bei den Senioren zulegen. Auf seinen Plakaten umwirbt er sie im Figl-Poldi-Wording: „Ich glaube an unser Österreich.“
Wem hilft die Anti-Hofer-Allianz?
In der vergangenen Woche unterschrieben Erika Pluhar, Michael Köhlmeier, Lukas Resetarits, Eva Rossman, Erwin Steinhauer, Marlene Streeruwitz, Peter Turrini und 100 weitere Autoren einen Appell gegen die Wahl Norbert Hofers. Per Schneeballsystem sollen, so wünscht es sich Gerhard Ruiss, Sprecher der IG Autoren, möglichst viele Unterschriften gesammelt werden. Auch wenn er darum nicht gebeten hat, kann sich Alexander Van der Bellen über eine derartige Initiative freuen: Die Attacken, auf die der Grüne gegen seinen blauen Kontrahenten aus taktischen Gründen verzichtet, werden so an die Intellektuellen ausgelagert. Der Aufruf der Autoren soll nicht Hofer-Wähler umstimmen, sondern Van-der-Bellen-Anhänger mobilisieren. Dass eine derartige Aktion nach hinten losgeht und unbeabsichtigt Hofer-Wähler an die Urnen treibt, ist eher auszuschließen. Dazu ist die Breitenwirkung der Unterzeichner zu gering und deren Appell zu wenig polemisch. So ermahnen die Autoren Hofer in staatstragendem Ton, „jede Möglichkeit zu nutzen, sich als Demokrat und Bewahrer der Österreichischen Bundesverfassung zu erweisen“.
Mehr Schub für Van der Bellen verspricht dessen Personenkomitee, in dem sich Promis und Publikumslieblinge wie Ursula Strauss, Michael Heltau, Manuel Rubey und Heinz Marecek tummeln.
Daneben finden sich ehemalige SPÖ-Politiker wie Ferdinand Lacina, Rudolf Edlinger und Caspar Einem und auch frühere ÖVP-Vertreter wie Ferry Maier, Peter Marboe und Michael Ikrath.
Norbert Hofer verzichtet auf ein Personenkomitee. Begründung des FPÖ-Managements: Ein solches sei nicht zeitgemäß. Vielleicht hätte sich auch zu wenig Prominenz dafür gefunden – abgesehen vom bekennenden Hofer-Fan Felix Baumgartner.