Sind die USA jetzt sicherer als vor Beginn des Krieges gegen den Iran?
Jake Sullivan
Es ist schwierig, auf diese Frage mit Ja zu antworten. Es ist ebenso schwierig, einen Weg zu zeichnen, sodass die Sicherheitslage nach dem Krieg verbessert wäre.
Hat nicht die Tatsache, dass die USA gezeigt haben, dass sie bereit sind, einen Staat wie den Iran militärisch anzugreifen, die Abschreckungswirkung der USA erhöht?
Sullivan
Die Bereitschaft von US-Präsident Donald Trump, mehrmals im Lauf der vergangenen Monate militärische Gewalt einzusetzen, ist etwas, das andere Länder berücksichtigen werden müssen. Dennoch: Es gibt einen Unterschied zwischen diesem Krieg und dem Zwölftagekrieg gegen den Iran im vergangenen Jahr oder der Venezuela- Operation im Jänner. Diesmal ließ Trump erkennen, dass er den Krieg wegen der steigenden Kosten und Schwierigkeiten für ihn nicht weiterführen möchte, und dass er vielmehr bereit war, ihn zu beenden. Auch das werden andere Länder registrieren und in ihr Kalkül einbeziehen.
Trump sagte, niemand hätte ihn vor Kriegsbeginn gewarnt, dass der Iran die Straße von Hormus sperren könnte. Ist er wirklich so schlecht beraten?
Sullivan
Als ich das hörte, dachte ich, dass eine von zwei Möglichkeiten wahr sein muss: Entweder ist das eine falsche Aussage. Oder er hat den Entscheidungsprozess so aufgesetzt, dass kein Profi im Raum ist, der irgendetwas über den Iran weiß. Eines von beiden. Inzwischen hat die „New York Times“ den Vorgang der Entscheidungsfindung sehr genau recherchiert. Ich glaube jetzt, dass Trump vor dem Risiko gewarnt wurde, dass die Straße von Hormus gesperrt werden könnte, und er beschloss, dies nicht zu berücksichtigen.
Woher kommt diese Risikobereitschaft?
Sullivan
Ich glaube, dass Trump aus dem Zwölftagekrieg und der Maduro-Operation in Venezuela den Schluss zog, die USA könnten völlig gefahrlos agieren, wenn sie militärische Gewalt einsetzen. Und er schloss außerdem, dass alle Leute, die Bedenken äußern und Risiken sehen, Weicheier wären. Weil das iranische Regime beim letzten Mal nicht ernsthaft zurückgeschlagen hatte, dachte Trump, es werde das auch diesmal nicht tun. Er hat sich getäuscht. Aber das war seine tiefe Überzeugung, und er ignorierte alle, die es anders sahen.
Trump und Verteidigungsminister Pete Hegseth gehen von der Prämisse aus, die USA seien an keine Regeln gebunden, wenn sie in den Krieg ziehen. Trump sagte wörtlich, es kümmere ihn nicht, wenn er das Völkerrecht verletze. Erhöht das die militärische Abschreckung, oder führt das auch für die USA langfristig zu Problemen?
Sullivan
Es schafft Probleme. Die Art, wie die USA langfristige Bündnisse geschlossen und eine starke Führungsrolle in der Welt aufgebaut haben, beruht nicht einfach auf der Devise „Macht geht vor Recht“. So etwas wie Trumps Posting, in dem er androhte, eine „ganze Zivilisation auszulöschen“, ist völlig jenseits der Grenze des Erlaubten. Wenn wir so weitermachen, wird es schwieriger für die USA, Verbündete zu finden, und gerade das war einer unserer größten strategischen Trümpfe in den vergangenen 70 Jahren.
Trump sieht nicht ein, dass die NATO ihm bei dem Krieg gegen den Iran nicht beispringt, und kritisiert das Verteidigungsbündnis scharf. Was wird aus der NATO?
Sullivan
Ich befürchte, dass Trump seine Drohung wahr macht und Truppen und Ressourcen von den Militärbasen in Europa abzieht. Und zweitens befürchte ich, dass er auf formelle Weise die Beistandsgarantie der NATO gemäß Artikel 5 infrage stellen wird; dass er deutlich macht, dass Artikel 5 nur für Länder gilt, die er mag – und sonst nicht.
Was de facto keine Beistandsgarantie mehr wäre …
Sullivan
Nein, nur noch ein ungewisses, spekulatives Statement. Das wäre ein enormer Sieg für Russlands Präsident Wladimir Putin. Jeder europäische NATO-Partner müsste sich die Frage stellen: Stehen die USA noch hinter uns? Putin wird das in den kommenden Jahren zu seinem Vorteil nutzen. Wir wissen noch nicht, ob diese zwei Gefahren in dieser Form eintreten, aber bereits wie Trump bisher über das Bündnis gesprochen hat, nützt Putin und schadet der transatlantischen Allianz. Wenn wir in zwei, drei Jahren auf den Iran-Krieg zurückblicken, könnte es sein, dass der Schaden, den die NATO erlitt, die größte strategische Konsequenz des Krieges war. Das beunruhigt mich sehr.
Trumps Zorn richtet sich in viel größerem Maß gegen die NATO als gegen Russland.
Sullivan
Oh ja, kein Vergleich. So widersprüchlich Trump meist vorgeht – eine Sache, in der er höchst vorhersehbar agiert, ist seine Sympathie für Wladimir Putin und Russland. Es gelingt ihm immer, Dinge aus russischer Perspektive zu sehen und Politik zu machen, die Putin zum Vorteil gereicht. Der Iran-Krieg ist da keine Ausnahme. Russland hat laut Berichten dem Iran geheimdienstliche Informationen geliefert, um amerikanische Soldaten in der Region angreifen zu können, und Trump sah einfach darüber hinweg. Eine Folge des Krieges ist der Anstieg des Ölpreises, was Putin hilft. Gleichzeitig ordnete Trump eine vorübergehende Aufhebung der Sanktionen gegen russische Ölfirmen an, was ebenfalls Putin hilft. Trump ließ Lieferungen von Verteidigungswaffen von der Ukraine in den Nahen Osten umleiten. Das macht sicherheitstechnisch Sinn, um unsere Truppen zu schützen, aber auch das hat den Nebeneffekt, dass es Putin entgegenkommt. Es ist ein irritierender Umstand, dass Trump Härte gegenüber den NATO-Alliierten zeigt, während Russland, das aktiv den Iran unterstützt, als Nutznießer hervorgeht.
Kommen wir zum Verbündeten der USA in diesem Krieg: Israel. Meinen Sie, dass das Land jetzt sicherer ist als vor dem Krieg?
Sullivan
Nein.
Israels Regierung behauptet das, und die Bevölkerung stand dem Krieg anfangs sehr positiv gegenüber.
Sullivan
Die israelische Opposition, die den Krieg zunächst unterstützte, sagt jetzt zum ersten Mal, dass die Lage für das Land nicht gut sei. Israel ist gut darin, militärische Ziele zu erreichen, tut sich aber schwer damit, diese in strategische Siege umzumünzen. Das ist auch in diesem Krieg so.
Wird Trump sich irgendwann auch wieder den anderen Konflikten zuwenden, die ungelöst geblieben sind – Gaza, Ukraine?
Sullivan
Ich denke, Trumps Fähigkeit, sich nachhaltig einer Sache anzunehmen, nachdem er einmal Ankündigungen gemacht hat, ist sehr schwach ausgeprägt. Ich weiß nicht, ob er jemals eine endgültige Lösung für irgendeinen dieser Konflikte erreichen wird. Was ich hingegen glaube, ist, dass er seine Aufmerksamkeit anderen Gebieten zuwenden wird, wo er sich Erfolge verspricht: Kuba, zum Beispiel, und auch Grönland.
Er wird neuerlich versuchen, sich Grönland einzuverleiben? Wie?
Sullivan
Schwer zu sagen. Ich habe nie erwartet, dass es zu einer „Invasion“ kommen wird, aber er wird wohl die Kampagne wieder aufnehmen, Druck auszuüben. Es würde mich jedenfalls überraschen, wenn wir nicht noch eine weitere Grönland-Krise erleben würden.
In Venezuela hätten die USA die Macht, demokratische Wahlen zu verlangen. Sie tun es aber nicht.
Sullivan
Nein. Das Ziel dort ist sehr explizit: Man möchte eine willige Führung, die den USA dabei hilft, vom venezolanischen Öl zu profitieren. Das ist ein Rückschlag, so haben die USA in den vergangenen Jahrzehnten nicht agiert, und so sollten sie nicht agieren. Im Iran denkt Trump über das neue Führungspersonal ähnlich: „Vielleicht könnten sie wie Delcy Rodríguez (die aktuelle venezolanische Machthaberin, Anm.) sein?“ Er spricht von einem Joint Venture mit dem Iran in der Straße von Hormus. Aber das iranische Regime ist nicht wie Delcy Rodríguez . Trump lernt das jetzt auf die harte Tour.
Sagen ihm seine Berater solche Dinge, oder erfindet er sie einfach?
Sullivan
Ich kann mir nicht vorstellen, dass Außenminister Marco Rubio oder CIA-Direktor John Ratcliffe ihm so etwas sagen. Aber es würde mich nicht überraschen, wenn er auf Leute außerhalb der Regierung hört, die ein rosiges Bild malen, was alles möglich sei.
Geopolitisch erleben wir verrückte Zeiten. Kann es einen Weg zurück zu den Beziehungen geben, wie wir sie kannten, wenn Trump 2029 abgetreten ist? Etwa zwischen den USA und Europa?
Sullivan
Man kann nicht einfach zurückgehen, das ist unmöglich. Erstens ändert sich die Welt rasant, und zweitens haben Trumps neuerliche Wahl und all die Unsicherheiten der amerikanischen Politik die Verbündeten dazu gebracht, sich zu sagen: Wir müssen über die USA ein wenig anders denken. Dennoch halte ich es für falsch, zu behaupten: Das ist das Ende unserer Allianzen und Partnerschaften und das Ende der positiven Rolle der USA in der Welt. Ich glaube, wir können in Zukunft wieder etwas aufbauen, eine tiefe Beziehung zwischen den USA und Europa und zwischen Demokratien in Europa, Asien und anderswo. Es ist in unserem kollektiven Interesse, das zu tun.
Aber wir betrachten das jetzt anders als in der Vergangenheit. Es trägt ein Element der Unsicherheit in sich, denn nach jeder US-Wahl könnte sich die Lage dramatisch ändern. Aber wir können nicht einfach aufgeben, nein! Der einzige Weg für die USA und Europa, in dieser Welt erfolgreich zu sein, ist, zu versuchen, eine positive Beziehung zu führen.
Trump rief der iranischen Bevölkerung nach der grausamen Niederschlagung der Proteste durch das Regime zu: „Hilfe ist unterwegs!“ Jetzt scheint ein Regimewechsel außer Reichweite, und Trump zeigt sich dennoch zufrieden mit der derzeitigen Führung des Iran. Was bedeutet das für die Opposition?
Sullivan
Sie ist schlechter dran als vor dem Krieg. Aber niemand weiß, wie es in zwei, drei oder fünf Jahren aussehen wird. Die Niederschlagung der Proteste im Jänner hat etwas zwischen dem Volk und dem Regime zerbrechen lassen. Die Kontrolle des Regimes über das Volk wird nicht ewig andauern. Ich glaube aber nicht, dass dieser Krieg für die Opposition eine große Hilfe ist.
