Johannes Hahn: "Grundrechte sind nicht verhandelbar"

Johannes Hahn mit AEJ-Präsident und profil-Redakteur Otmar Lahodynsky.

Johannes Hahn mit AEJ-Präsident und profil-Redakteur Otmar Lahodynsky.

EU-Kommissar Johannes Hahn, zuständig für Nachbarschaftspolitik und Erweiterung, nahm in Wien zur Bedrohung der Pressefreiheit in der Türkei Stellung.

Anlass war die Übergabe der Protestresolution der „Vereinigung Europäischer Journalisten“ (AEJ) gegen die Gleichschaltung der unabhängigen Zeitung „Zaman“, deren Redaktion am 4. März von der Polizei gestürmt und besetzt wurde. AEJ-Präsident ist profil-Redakteur Otmar Lahodynsky.

Hahn betonte: "Ich habe bereits wiederholt die Bedeutung der Pressefreiheit in der Türkei unterstrichen. Die vertiefte Kooperation mit der Türkei in der Migrationsfrage darf nicht dazu führen, dass wir beim Thema Pressefreiheit und Menschenrechte wegsehen. Grundrechte sind nicht verhandelbar und wenn es die Türkei mit dem europäischen Weg ernst meint, erwarten wir, dass sie die klar definierten Bedingungen erfüllt, wie alle anderen Kandidatenländer. Das gilt im Besonderen für die Bereiche Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit.“