Asyl

Pushbacks von Deutschland nach Österreich?

Die deutschen Behörden umgehen offenbar den Amtsweg und schicken Asylwerber illegal zurück nach Tirol.

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Hamzas (Name von der Redaktion geändert) Flucht endet kurz nach Kufstein. Im Mai fährt der Syrer, der von Libyen über Italien nach Österreich gelangt war, mit dem Zug von Tirol Richtung Deutschland. Dort hat er Freunde und Familie. Kurz nach der Grenze greift die Polizei den 23-Jährigen auf und bringt ihn in den bayerischen Grenzort Rosenheim. Er habe seine Fingerabdrücke abgeben und einen Asylantrag stellen wollen, sagt Hamza, doch die Beamten hätten ihn nach Kufstein zurückgebracht und ein Einreiseverbot verhängt.

profil liegen Dokumente vor, die Hamzas Aussagen unterstützen, restlos überprüfen lassen sie sich nicht. Glaubwürdig ist die Geschichte aber allemal.

NGOs, darunter der Bayerische Flüchtlingsrat, haben zahlreiche sogenannte Pushbacks von Deutschland nach Österreich registriert und sprechen von einer „systematischen Praxis“. Bekannt geworden sind die illegalen Zurückweisungen über Ländergrenzen in Zusammenhang mit dem Aussetzen von Flüchtlingen durch die griechische Küstenwache im Mittelmeer. Auch auf der Balkanroute werden Menschen brutal zurückgedrängt, etwa von Kroatien nach Bosnien und Herzegowina.

Siobhán Geets

Siobhán Geets

ist seit 2020 im Außenpolitik-Ressort und gehört zum "Streiten Wir!"-Kernteam.