Die Straße von Hormus als Trumpf
Dem Iran gelang es, trotz eklatanter militärischer Unterlegenheit gegenüber den USA und Israel, den Feind entscheidend unter Druck zu setzen. Bereits in den ersten Tagen des militärischen Konflikts blockierte Teheran die Straße von Hormus, einen für den Handel mit Erdöl und anderen Gütern enorm wichtigen Wasserweg, durch die Androhung von Raketen- und Drohnenangriffen. Dadurch stieg weltweit der Ölpreis. Trump fand dagegen bis zuletzt kein Mittel. Weder Bombardements noch Drohungen oder die Gegenblockade der Meeresenge konnten den Iran zum Einlenken zwingen. Nach und nach traten alle Kriegsziele in den Hintergrund, und der Fokus lag auf der Straße von Hormus.
So offenbarte sich eine grundlegende Schwäche in Trumps Denken: Er überschätzt die Macht militärischer Überlegenheit. Doch nachdem die Operation „Epic Fury“ in Kombination mit Israels „Roaring Lion“ den obersten Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, und weitere hohe Amtsträger des Regimes durch Luftschläge getötet, eine Vielzahl militärischer Ziele bombardiert und die iranische Wirtschaft mittels Blockade in den Würgegriff genommen hatte, fehlte eine strategische Idee. Die Befürchtung, Trump sei weitgehend planlos in den Krieg gezogen, stellte sich als wahr heraus.
Als Reaktion darauf verfiel Trump erst auf den Gedanken einer nie da gewesenen Eskalation: Er drohte an, die iranische Zivilisation „auszulöschen“, um gleich darauf eine 180-Grad-Wendung zu vollziehen. Von da an behauptete er einfach, der Krieg sei längst gewonnen, alle Ziele seien bereits erreicht, und der Iran würde um ein Abkommen betteln.
Es sollte bis zum vergangenen Wochenende dauern, ehe wenigstens die Absichtserklärung unterschriftsreif vorlag. Dieses Dokument stellt den Ruf Trumps als „größter Dealmaker“, wie ihn etwa Kriegsminister Pete Hegseth nennt, auf eine harte Probe.
Der Text selbst ist, anders als Trump behauptet, keinesfalls „sehr stark“. Der Iran verpflichtet sich darin im Wesentlichen zu zwei Dingen: die Öffnung der Straße von Hormus für den Schiffsverkehr sowie die sofortige Aufnahme von Verhandlungen über Teherans Atomprogramm – mit der Zusicherung, „niemals Atomwaffen zu produzieren“ oder zu besitzen. Das kann dem Regime nicht schwergefallen sein. Es hat die Straße von Hormus nämlich mit der Absicht geschlossen, die USA damit zur Beendigung des Krieges zu zwingen, und genau das bekommt es nun auch dafür. Die Zusicherung, keine Atomwaffen zu produzieren, ist wiederum so alt wie das Regime selbst. Teheran beteuert seit eh und je, keine Atomwaffen anzustreben, es hat dies sogar seit den 1990er-Jahren in einer Fatwa, einem Rechtsspruch auf Basis der islamischen Scharia, festgehalten und immer wieder bekräftigt. Das Problem ist bloß, dass man dem Regime nicht über den Weg trauen kann, und daran ändert auch eine neuerliche Absichtserklärung nichts.
Um den Erfolg seines Krieges besser aussehen zu lassen, leugnet der US-Präsident ganz einfach, was er ursprünglich vorgehabt hatte. Er würde nichts anderes als „eine bedingungslose Kapitulation“ akzeptieren, dröhnte Trump noch Anfang März. Davon ist keine Rede mehr.
In dem Video zu Kriegsbeginn hatte sich Trump auch an die iranische Bevölkerung gewandt: „Heute Abend sage ich, dass die Stunde eurer Freiheit bevorsteht. Wenn wir fertig sind, dann übernehmt die Regierung!“ Man konnte diese Worte nicht anders interpretieren als eine Ankündigung, das Regime des Iran stürzen zu wollen. Vergangene Woche hingegen sagte Trump gegenüber Journalisten: „Ein Regimewechsel hat mich nie interessiert.“
Andere Kriegsziele kommen in der Absichtserklärung, die eine Basis für Verhandlungen darstellt, gar nicht vor. Weder eine Beschränkung ballistischer Raketen noch ein Ende der Unterstützung von verbündeten Terrororganisationen.
Finanzielle Geschenke
Erstaunlich sind hingegen die Vorteile, die der Iran für sich beanspruchen kann. Die USA verpflichten sich, alle Sanktionen gegen die Islamische Republik aufzuheben. Das hatte der Iran nicht einmal mit der Unterzeichnung des Atomabkommens von 2015 erreicht. Damals blieben Sanktionen aufrecht, die wegen der Unterstützung von Terror, der Entwicklung von ballistischen Raketen sowie der Verletzung der Menschenrechte verhängt worden waren. Trump hingegen will Teheran all dies ohne Gegenleistung erlassen.
Dazu kommen erhebliche finanzielle Geschenke. Mit sofortiger Wirkung soll es dem Iran entgegen bisheriger Verbote erlaubt sein, Rohöl und petrochemische Produkte zu exportieren sowie alle nötigen Dienstleistungen wie Banktransfers, Versicherungen und Transport ungehindert durchzuführen. Weiters winken dem Regime enorme Belohnungen. Nicht weniger als 300 Milliarden Dollar sollen Teheran zum „Wiederaufbau und der wirtschaftlichen Entwicklung“ zur Verfügung stehen, sobald das endgültige Abkommen unterzeichnet ist. Dieser Punkt ist besonders überraschend. Schließlich hatte Donald Trump an dem Atomdeal, der 2015 unter Präsident Barack Obama geschlossen wurde, heftig kritisiert, dass dem Iran damals der Zugang zu eingefrorenem Vermögen in der Höhe von 100 Milliarden ermöglicht worden sei.
Donald Trumps Vorgehen im Krieg und die von ihm gepriesene Absichtserklärung sind erhellende Beispiel für das, was kurioserweise als „Art of the Deal“ – als Verhandlungsgeschick – des Präsidenten gefeiert wird („The Art of the Deal“ ist der Titel eines Buchs, dessen Co-Autor Trump ist.).
Donald Trump leugnet, Ziele verfolgt zu haben, wenn er sie nicht erreichen kann – siehe Regimewechsel. Er verstößt gegen Grundsätze, die er selbst aufgestellt hat – siehe Zusagen in Milliardenhöhe. Er behauptet, bereits Erfolge verzeichnet zu haben, die bestenfalls im Bereich des Möglichen liegen – siehe seine jetzt verkündete Behauptung, in kürzester Zeit einen endgültigen Vertrag in Händen zu halten, in dem der Iran auf jegliches Atomprogramm verzichtet.
Irrationale Vorgangsweise
Problematisch an dieser irrationalen Vorgangsweise ist, dass sie dramatische Auswirkungen in der Realität hat. Der Krieg, dessen Ziele nicht erreicht wurden, forderte Tausende Menschenleben. Die militärische Schwächung des Iran ist lediglich vorübergehend, denn nichts hindert Teheran daran, wieder aufzurüsten. Das Regime, eine theokratische Militärdiktatur, bleibt an der Macht und wird durch die in Aussicht gestellte Finanzhilfe gestärkt. Solange sich der Iran nicht vertraglich verpflichtet, sein Atomprogramm von der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) regelmäßig überprüfen zu lassen, kann niemand wissen, ob die Urananreicherung fortgesetzt wird und was mit dem vorhandenen, hochangereicherten Uran geschieht.
Dazu kommt noch, dass Donald Trump im Verlauf dieses Krieges – wieder einmal – die Verbündeten der USA vor den Kopf gestoßen hat. Zunächst begann er den Krieg, ohne dies vorab mit den Partnern in Europa zu besprechen. Erst als er in der Straße von Hormus auf unüberwindbaren Widerstand stieß, verlangte er von seinen Verbündeten, ihm zu Hilfe zu kommen – was diese angesichts der vertrackten Lage ablehnten. Aber auch Israel, mit dem Trump den Krieg in bestem Einvernehmen startete, ist schwer brüskiert. Trump schloss einen Defacto-Frieden mit dem Iran, der auch Israel zum Waffenstillstand verpflichtet, und ignorierte dabei den heftigen Widerstand von Israels Premier Benjamin Netanjahu. Zudem lobte der US-Präsident die aktuelle Führung in Teheran als „sehr rationale Leute“, was in Israel naturgemäß mit Bestürzung zur Kenntnis genommen wurde. Nichts deutet darauf hin, dass die Machthaber in Teheran ihre Obsession gegenüber Israel abgelegt hätten.
Trumps Planlosigkeit hat eine Sprunghaftigkeit in seinen Entscheidungen zur Folge, und wer sich an seine Seite stellt, muss damit rechnen, dass plötzlich das Gegenteil von dem gilt, was eben noch unbestritten schien.
Applaus der G7
Wie kommt es aber, dass die Absichtserklärung, die von so gut wie allen außerhalb der US-Regierung heftig kritisiert wird, beim G7-Gipfel vergangene Woche im französischen Evian als Zeichen der „starken Führung“ des US-Präsidenten geradezu überschwänglich gelobt wurde? Die Wahrheit ist, dass alle G7-Staaten – und auch die allermeisten anderen – froh sind, wenn dieser Krieg irgendwie zu Ende geht. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz, Großbritanniens Premier Keir Starmer und die meisten ihrer Amtskolleginnen und -kollegen glaubten von Anfang an nicht daran, dass dieser Krieg zu mehr Sicherheit führen könnte, und je länger er dauerte, umso schlimmer wirkte sich die Blockade der Straße von Hormus auf die Weltwirtschaft aus. So gesehen waren selbst eine miserable Absichtserklärung und eine mehr als vage Hoffnung auf ein endgültiges Abkommen ein begrüßenswerter Fortschritt.
Donald Trumps vermeintliches Verhandlungsgeschick bleibt eine Bürde. Das betrifft die Lage im Iran ebenso wie andere große Konfliktherde.
Der „Umfassende Plan zur Beendigung des Gaza-Konflikts“ wurde am 9. Oktober des vergangenen Jahres unterzeichnet. Seither herrscht, was dessen Umsetzung betrifft, Stillstand.
Das spektakuläre Gipfeltreffen zwischen Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin fand am 25. August des vergangenen Jahres statt. Mittlerweile scheint Trump das Interesse am Krieg in der Ukraine verloren zu haben. Beim G7-Treffen vergangene Woche sagte der US-Präsident, sein Land habe mit einem Krieg, der „Tausende Meilen entfernt“ läge, „nichts zu tun“.
Das Risiko, dass auch auf die Absichtserklärung zwischen dem Iran und den USA nichts Nennenswertes folgt und Donald Trump an den langwierigen Verhandlungen über das Atomprogramm das Interesse verliert, ist erheblich.
Der US-Präsident ist stark im Feiern großer Momente, aber umso schwächer, wenn es darum geht, Verhandlungen weiter zu verfolgen. An seinem Mythos als unangefochtener „Art of the Deal“-König wird das dennoch nichts ändern.
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