Die Regierung erwürgt die Künstler
Die Regierung hat sich etwas vorgenommen. Die soziale Absicherung von Kulturschaffenden soll unter Berücksichtigung ihrer Erwerbsrealitäten besser werden. So steht es im Regierungsprogramm. Klingt, als habe man verstanden, was so ein Künstlerleben meist ausmacht: Projektarbeit, Unterbrechungen und Unsicherheit, wann und wie der nächste Job daherkommt. Nun hat die Regierung zwar große Pläne, aber sollten die tatsächlich so umgesetzt werden, könnte das mehr den Tod der Kulturnation Österreich bedeuten als eine Verbesserung.
Das AMS hat den Zuverdienst zum Arbeitslosengeld mit 1. Jänner gestrichen. Bisher konnte man geringfügig dazuverdienen. Diese Regelung hatte ihre Schwächen: Für manche Branchen ergaben Arbeitslosengeld plus Zuverdienst mehr als ein schlecht bezahlter Vollzeitjob. Selbstverständlich müssen solche Fehlanreize beseitigt werden. Das Problem: Die Regelung wirkt pauschal - und trifft damit ausgerechnet jene, für die atypische Beschäftigung keine Ausnahme, sondern der Normalzustand ist.
Was ist schon normal?
Mehr als ein Drittel der Erwerbstätigen arbeitet inzwischen nicht in klassischen Vollzeitverhältnissen. Im Kunst- und Kulturbereich ist dieser Anteil noch deutlich höher. Wer hier tätig ist, hat selten einen durchgehenden 40-Stunden-Job. Schauspieler werden für Produktionen engagiert – zwei, drei Monate. Oft schließt das nächste Engagement nicht nahtlos an. Dazwischen melden sie sich arbeitslos. Um im Gespräch zu bleiben, nehmen sie kleinere Jobs an, etwa als Sprecher oder für Lesungen.
Musiker wiederum leben häufig von einer Mischung aus Auftritten und Unterricht, um sich die nicht existenzsichernde künstlerische Tätigkeit überhaupt leisten zu können. Verlieren sie ihren Brotjob, können sie auch nicht mehr auftreten, sonst würden sie das Arbeitslosengeld verlieren.
Gehen wir ins Theater. Neben festen Ensembles arbeiten die Häuser mit Gästen: Das sind Stars, aber auch Statisten. Diese oft geringfügigen Engagements sind keine Nebensächlichkeit. Sie ermöglichen Einstieg, Wiedereinstieg und Vernetzung. Wenn solche Tätigkeiten künftig nicht mehr angenommen werden dürfen, weil sie den Bezug von Arbeitslosengeld ausschließen, stellt sich auch für die Häuser die Frage: Wer soll diese Arbeit künftig machen?
Knatsch in der SPÖ
Das Kernproblem der AMS-Regelung ist das Entweder-oder. Entweder soziale Absicherung - oder künstlerische Tätigkeit. Beides gleichzeitig wäre nicht mehr vorgesehen. Für viele bedeutet das: Wer seinen Brotjob verliert, verliert damit auch die Möglichkeit, künstlerisch tätig zu bleiben. Die Folge wäre nicht mehr Stabilität, sondern ein Rückzug aus dem Kulturbereich.
In der SPÖ sorgt das Thema für Furore. Während das SPÖ-geführte Sozialministerium findet, man solle Künstler nicht „besserstellen“, warnt Kultursprecherin Katrin Auer vor erheblichen Risiken für die Branche, sollte die Regelung so bleiben. Gleichzeitig sollen dem Kunst- und Kulturbereich ab 2027 rund 100 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen - nach etwa 670 Millionen Euro im Jahr 2025. Förderkürzungen und weitere Existenzbedrohungen sind absehbar.
Unnötiges Prestigeprojekt
Viel sparen wird man sich mit der neuen Regelung wohl nicht. Ich hätte einen Vorschlag, wo es wirklich was zu holen gibt. In Salzburg ist ein Prestigeprojekt budgetiert, dessen Kosten deutlich steigen: die Sanierung und Erweiterung der Festspielhäuser samt neuer Kulissen-Montagehalle im Mönchsberg. Warum man diese ausgerechnet in einen nassen, kalten Berg hineinsprengen will, muss man auch nicht verstehen.
Ursprünglich war das Projekt mit 263 Millionen Euro veranschlagt, inzwischen geht es in Richtung 400 Millionen Euro. Erfahrungen mit österreichischen Großprojekten legen nahe, dass es dabei kaum bleiben wird. Der Bund trägt 40 Prozent der Kosten.
Vielleicht sollte man in Zeiten wie diesen derartige Irrsinnsprojekte abblasen, bevor man unter dem Titel der Sparsamkeit Regelungen beschließt, die vielen Kunst- und Kulturschaffenden die wirtschaftliche Grundlage entziehen. Andernfalls droht nicht nur soziale Unsicherheit, sondern ein schleichender Verlust jener kulturellen Vielfalt, mit der sich Österreich so gerne schmückt.
