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Finanzminister Markus Marter vor Fahnen der Bundesländer
Finanzminister Markus Marter vor Fahnen der Bundesländer
Marterbauer und die Landeshauptleute: Föderalismus als Satireprojekt
Montag vergangener Woche war der Finanzminister bei der Wiener Redaktion der „Kleinen Zeitung“ zu einem Gespräch mit Publikum eingeladen. Budgetdefizit, Donald Trumps erratische Zollpolitik, Führungsdiskussionen in der SPÖ, die Zusammenarbeit in der Regierung - zu besprechen gab es eh genug. UND DANN KAM ES ZUM EKLAT!
Bitte entschuldigen Sie, dass ich hier in aller Früh so herumbrülle, aber ich wollte Sie und mich in die richtige Stimmung bringen.
Es gab gar keinen Eklat. Marterbauer hatte bloß nebenher erzählt, wie das so ist, wenn man als Finanzminister mit den Länderchefs zu Abend isst. Im November des Vorjahres war Marterbauer zum Dinner im Vorfeld der Landeshauptleute-Konferenz in die Steiermark eingeladen worden. „Das war der skurrilste Abend meiner Amtszeit. Dort wird weniger verhandelt als gegessen und getrunken“, sagte Marterbauer, der sich anscheinend eher ein Arbeitsessen erwartet hatte. Eh nicht falsch, damals war der Stabilitätspakt zwischen Bund und Ländern gerade in Verhandlung.
Jetzt ist es so: Unter Landeshauptleuten gilt es als verpönt, eine Gelegenheit zur öffentlichen Entrüstung auszulassen. Dieser politischen Etikette folgend, rief Tirols Anton Mattle (ÖVP) als erster nach dem Riechsalz. Die Aussagen von Marterbauer seien ein „Bärendienst“ an der Reformpartnerschaft, ließ er wissen.
Mattle gehört als Landeshauptmann bekanntermaßen einer Berufsgruppe an, der die Umsetzung von Reformen nicht schnell genug gehen kann. Die Länder melden jetzt sogar öfter als einmal pro Jahr ihre Budgetzahlen an den Finanzminister. Was für ein Zugeständnis - und das schon im 81. Jahr der Zweiten Republik!
„Was man sagt, das ist man selber“
Angestachelt durch einen Rundruf der „Kronen Zeitung“ verwandelten sich nun die Landeschefs pflichtschuldig in Karikaturen ihrer selbst. Oberösterreichs Thomas Stelzer (ÖVP) lieferte mit „wenn etwas skurril ist, dann diese Wortmeldung des Ministers“ eine pointierte Variation des Diskurs-Klassikers „was man sagt, das ist man selber“.
Mario Kunasek (FPÖ) gab den gedemütigten Gastgeber und steuerte „eine unfassbare Entgleisung“ und „eine Respektlosigkeit gegenüber den Bundesländervertretern“ bei und forderte eine Entschuldigung.
Auch Johanna Mikl-Leitner und Markus Wallner (beide ÖVP) erhoben in föderalistischer Pflichterfüllung im Sinne von Niederösterreich und Vorarlberg ihr Wort in der Angelegenheit. Die Freiheitliche-Nationalratsabgeordnete Lisa Schuch-Gubik hielt in einer Presseaussendung fest: „Selbst nur zum Essen in die Steiermark zu fahren und sich dann darüber zu beschweren, dass dort gegessen wurde, geht sich nicht aus, Herr Marterbauer“. Und kündigte gleich auch eine parlamentarische Anfrage an den Minister an.
Die wegen ihrer Feinsinnigkeit gefürchtete „Kronen Zeitung“ fand Marterbauers Aussagen „höchst despektierlich“, konnte aber immerhin aufklären, was der Finanzminister im November im „Kogel 3“ in Leibnitz gegessen hat: Kartoffel-Pilzcreme-Suppe, rosa gebratenen Kalbsrücken und Schokotarte.
Anton Mattle hat beinharte Konsequenzen angekündigt: Bei der Landeshauptleutekonferenz im Juni in Innsbruck darf niemand von der Bundesregierung zum Essen kommen.
