Neonazi-Homepage: Der Kronzeuge bockt
Von Christa Zöchling
Die Geschworenen sind vollzählig, doch scheinen sie durchwegs schlecht gelaunt und gegen ihren Willen in den Gerichtssaal verbannt worden zu sein. Man muss wissen: Beim Prozessauftakt vorvergangene Woche waren nicht genügend Geschworene erschienen, und jene, die da sind, fühlen sich gepiesackt. Die Verteidiger hegen den bösen Verdacht, bei der Auswahl der Geschworenen sei manipuliert worden. Besonders einer der Anwälte, Herbert Orlich, der schon im Prozess gegen den Holocaust-Leugner Gerd Honsik vor zwei Jahren trainieren konnte, wie man Richter zur Weißglut treibt, streut im Korridor des Landesgerichts das Gerücht, es handle sich um gesinnungsmäßig gefilterte, den Angeklagten feindlich eingestellte Laienrichter. Auch sonst unterbricht und verzögert Orlich gern, trällert bei Gelegenheit das Deutschlandlied (um die Harmlosigkeit seines Mandanten zu beweisen, der dies - mit speziellem Text - an Hitlers Geburtstag tat) und bewirkt doch nur, dass die Geschworenen vor Ärger aufblühen und ihre Gesichter rosig anlaufen.
Den Blicken des Publikums preisgegeben, sitzen die Angeklagten ihren Richtern gegenüber, vom Wachkörper beschirmt, denn abgesehen vom einschlägig bekannten Gottfried Küssel wollen die beiden anderen weder ihr Gesicht noch ihren Namen in der Zeitung finden. Leicht geniert sind alle drei, als sie über ihre Lebensumstände Auskunft geben. Es sind keine erfolgreichen Existenzen: Schulabbrecher, Arbeitslose, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, Männer mit Sorgepflichten. Nur Wilhelm A. hat von Matura und Festanstellung zu berichten. (Nach Recherchen der Ermittler handelt es sich jedoch auch hier um eine Scheinanmeldung.)
Dem prekären Trio wird von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, mit der Neonazi-Homepage "alpen-donau.info und dem dazugehörigen Forum gegen das NS-Verbotsgesetz verstoßen zu haben. Alle drei sagen, sie seien unschuldig.
Gottfried Küssel ist der Routinier unter den Angeklagten. Ein höhnischer Zug umspielt seinen Mund, wenn sich der Staatsanwalt abmüht, den Geschworenen die ungeheuerliche Geisteswelt der Neonazis näherzubringen. Er sei keiner der üblichen Neonazis, bekräftigte Küssel vor Kurzem in einem Medienprozess. Er sei "Nationalsozialist.
Er scheint gekränkt zu sein, dass davon erst einmal niemand reden will, am wenigsten sein Anwalt Michael Dohr. Es gehe nicht um Gesinnung, sondern nur darum, dass sein Mandant mit der Alpen-Donau-Homepage nichts zu tun habe, beteuert Dohr in alle Richtungen. Küssel habe zwar die Idee geboren, eine Homepage ähnlichen Namens ins Leben zu rufen, davon zeuge ein E-Mail an den Drittangeklagten Wilhelm A. - doch dieser habe abgelehnt, und damit sei die Sache fallen gelassen worden. Dass eine andere Alpen-Donau-Homepage verwirklicht wurde, sei ein dummer Zufall. Auch eine Rechnung für dieHomepage, die auf Küssels Computer gefunden wurde, beweise nichts. Sie sei ungefragt zugeschickt worden. Dohrs Stimme kiekst ein bisschen, wenn er solches vorträgt.
Der Angeklagte Küssel, 54 Jahre alt, schon recht fettleibig, fläzt sich breitbeinig auf der Holzbank. Man glaubt sofort, dass sich dieser Mensch im Internet nicht auskennt. Küssel war einmal in der Neonazi-Szene eine große Nummer gewesen. Er hatte rassistische Kampagnen und Wehrsportübungen angeführt, in denen gezeigt wurde, wie man dem Gegner im Ernstfall die Gurgel durchschneidet. Auch in den vergangenen Jahren - nach verbüßter Haftstrafe - war Küssel als Handlungsreisender in Sachen Neonazismus unterwegs gewesen, um "Nachwuchs zu rekrutieren, wie Verfassungsschützer besorgt anmerkten. Einer dieser Jungen ist der Zweitangeklagte Felix B., 35 Jahre alt, auch im Umkreis der FPÖ-Jugend im Bezirk Donaustadt, den FPÖ-Nationalratspräsident Martin Graf anführt, in Erscheinung getreten. Man sah Felix B. bei Neonazi-Aufmärschen, Heldengedenken und Sommerfesten, immer an der Seite Küssels.
Nur den Kronzeugen, den Drittangeklagten Wilhelm A., der laut Anklage die "technische Ausgestaltung, die Registrierung und Wartung, Anonymisierungs- und Verschleierungstechniken der Homepage verantwortet, haben die Verfassungsschützer nie in diesem Milieu angetroffen. Jedenfalls nicht auf der Straße.
In der Untersuchungshaft hatte Wilhelm A. seine beiden Mitangeklagten massiv belastet. Er hatte zugegeben, "nach der Registrierung (der "alpen-donau.info und des Forums "alinfodo. Anm.) die Zugriffsdaten sowohl an Küssel als auch an B. übermittelt zu haben.
Sein Auftritt wurde mit Spannung erwartet. Die Atmosphäre war geladen. Im Publikum wurde gezischelt. Bei seinem ersten Statement war der Angeklagte kaum einzubremsen. Den Geschworenen standen bald Schweißperlen auf der Stirn wegen all der Anonymisierungsproxy, Perfect Privacy, Verschlüsselungstechniken, TrueCrypt, PGP, Zugangscodes, Nicknames und Logdateien, die in seinem Redeschwall vorkamen.
Mit fortlaufender Befragung durch die Richterin wurde der Angeklagte jedoch mundfaul. Er gab sich gänzlich ahnungslos. Er habe Küssel erst einmal in seinem Leben gesehen, er kenne Felix B. so gut wie überhaupt nicht. Er wisse auch nicht, warum er per Mail vor Hausdurchsuchungen gewarnt und beruhigt worden war, dass die Polizei keine Spur zu ihm habe. Ja, er habe den beiden anderen Angeklagten einmal verschlüsselte Zugangsdaten besorgt, rein geschäftsmäßig, und er habe sich auch einmal in das Diskussionsforum der Neonazi-Homepage eingeloggt, aus rein beruflichen Gründen. Er habe behilflich sein wollen, denn: "Ich will ja nicht unhöflich erscheinen.
Mittlerweile ist auch Wilhelm A. ins Schwitzen gekommen. Und plötzlich nimmt er sein Geständnis aus der Untersuchungshaft wieder zurück. "Wissen Sie, eine solche Einvernahme hat eine gewisse Eigendynamik. Ob die Aussagen zutreffen oder nicht, war mir nicht so wichtig. Ich dachte, wenn ich in einer gewissen Hinsicht geständig bin, sind die ermittelnden Beamten zufrieden. Sie gaben mir zu verstehen: Wir wollen den Küssel, wenn Sie uns helfen, sind Sie enthaftet, erzählt er dem Gericht. Sein Anwalt Mirko Matkovits setzt nach: "Mein Mandant wurde in der polizeilichen Vernehmung unter Druck gesetzt, mit falschen Vorhaltungen zu einem Geständnis gezwungen.
Das ist ein starker Vorwurf, doch der zaudernde Kronzeuge ist nicht der unpolitische Nerd, als der er sich gibt. Mit 18 Jahren war der einstige Schüler der Handelsakademie aus Begeisterung für den damaligen FPÖ-Obmann Jörg Haider und auf Betreiben seines damaligen Klassenlehrers, des späteren FPÖ-Staatssekretärs Karl Schweitzer, der FPÖ-Jugend beigetreten. Doch da gabs für seinen Geschmack zu wenig Randale. Mit einem Freund schändete er den jüdischen Friedhof in Eisenstadt, indem sie "Sieg Heil, "Sieg Haider und "Saujude auf die Gräber sprühten. Danach versuchten sie erfolglos, die Sache linken Provokateuren anzuhängen. Wilhelm A. gab auch eine Schülerzeitung mit rassistischen Inhalten heraus und betrieb eine der ersten Neonazi-Homepages im deutschen Sprachraum. Vor einer Anklage nach dem NS-Verbotsgesetz flüchtete er nach Südafrika und kam erst 2003 zurück, als ihm der damalige FPÖ-Justizminister Dieter Böhmdorfer freies Geleit zusicherte.
Auf die Frage des Gerichts, ob er jemals ein Rechtsradikaler gewesen sei, sagt er mit gedehnter Stimme: "Das ist lang her. Gewisse Sympathien, vielleicht, ja.
Und das Telefonat vor eineinhalb Jahren? Die Richterin zitiert aus dem Protokoll der Telefonüberwachung: "Die Juden, ein richtiges Drecksvolk? - Der Angeklagte schweigt.