Die Rufmord-Kampagne gegen Paul Lendvai

Rechte Medien und Rechtsextremisten wollen den ORF-Journalisten Paul Lendvai, einen der schärfsten internationalen Kritiker der Orban-Regierung, zum Verstummen bringen.

„Abgesagt! Abgesagt! Abgesagt!“ – Dreimal mit Ausrufzeichen prangte die Neuigkeit vergangenen Mittwoch über dem Text der Presseaussendung der deutschen Heinrich-Böll-Stiftung. Storniert wurde ein Auftritt des österreichischen Journalisten und Buchautors Paul Lendvai an der Frankfurter Johann-Wolfgang-Goethe-Universität. Es lagen Hin­weise vor, dass ungarischstämmige Rechtsextremisten die Veranstaltung gewaltsam zu stören planten. Lendvai wollte sein in Ungarn heftig debattiertes Buch „Mein verspieltes Land“ präsentieren. Darin zieht er eine nüchterne Bilanz des Scheiterns der Politik in den zwanzig Jahren seit dem Ende des Kommunismus. Zugleich warnt er aber auch vor dem gefährlichen rechten Populismus des seit Mai regierenden Ministerpräsidenten Viktor Orban.

Der um seine Gesundheit besorgte 81-jährige Lendvai ersuchte wegen der Drohungen um Polizeischutz. Die deutschen Behörden lehnten dies jedoch mit der Begründung ab, wegen der jüngsten Terrorwarnungen nicht über genügend Beamte zu verfügen. So blieb aus Sicht der Beteiligten nur die Absage. „Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht“, erklärte Ralf Zwengel, der Bildungsreferent der hessischen Zweigstelle der Böll-Stiftung, gegenüber profil.

Orban und seine Regierungspartei Fidesz (Bund Junger Demokraten) sind gegenüber medialer Kritik äußerst empfindlich. Unter der ersten Ministerpräsidentschaft des Populisten von 1998 bis 2002 verbreiteten Fidesz-Blätter eigene Rankings der „Ungarn verleumdenden“ Auslandskorrespondenten. Seit Orbans zweitem Amtsantritt werden im Parlament, in dem der Fidesz über eine Zweidrittelmehrheit verfügt, fragwürdige Gesetze durchgepeitscht, mit denen die ungarischen Medien an die Kandare genommen werden sollen. Die Spitze der neuen Medienaufsichtsbehörde und die Führungsetagen der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten wurden mit linientreuen Parteisoldaten besetzt. Gegen ausländische Kritiker wie Paul Lendvai werden regelrechte Medienkampagnen inszeniert, die sie zumindest in den Augen des ungarischen Publikums unglaubwürdig machen sollen.

Der ehemalige Chefredakteur des ORF-Osteuropastudios stammt selbst aus Ungarn. Für die Verhältnisse in seiner Altheimat hat er einen besonders geschärften Blick. Seine an Wendungen reiche Biografie bietet für unduldsame Gegner zahlreiche Angriffs­flächen. Als jüdischer Jugendlicher entging er nur knapp dem Tod im ungarischen Holocaust. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde er ein glühender Kommunist. Als junger Journalist verfasste er haarsträubende Propaganda-Artikel. Die stalinistischen Schauprozesse der fünfziger Jahre und die eigene Internierung in einem Lager öffneten ihm die Augen. Nach dem Volksaufstand von 1956 setzte er sich nach Österreich ab.

Rufmord.
In den achtziger Jahren war Lend­vai für die Osteuropa-Berichterstattung im ORF zuständig. Seine kenntnisreichen, objektiven Analysen machten ihn bei den kommunistischen Regimen unbeliebt. Das über ihn verhängte Einreiseverbot lockerte sich erst mit der Entspannungspolitik. Vor allem Ungarn ging in der Öffnung relativ weit – „Gulaschkommunismus“ nannte man diese freundlicher wirkende Variante eines repressiven Regimes. Lendvai gab in seiner Berichterstattung den ungarischen Reformkommunisten viel Raum, wobei er – wie er in seiner Autobiografie „Auf schwarzen ­Listen“ (1996) auch selbstkritisch einräumte – die regimekritischen Dissidenten eher vernachlässigte. Letztlich folgte er damit der Logik der „Ostpolitik“ der damals regierenden österreichischen Sozialdemokraten.

An dieser Lebensphase Lendvais hakt eine Rufmord-Kampagne ein, welche die Fidesz-nahe Wochenzeitung „Heti Valasz“ startete. Lendvai sei ein „freiwilliger Informant“ des kommunistischen Regimes gewesen und habe diesem „gedient“. Das Cover der Ausgabe vom 18. November zierte das Konterfei des Buchautors unter stilisierten Glassplittern. Als Belege für die Anschuldigungen wurden Dokumente aus dem Budapester Außenministerium angeführt. Es handelte sich um Gesprächsnotate jener ungarischen Diplomaten, mit denen sich Lendvai häufig unterhielt. Ihm zugeschriebene Zusagen, bei der Berichterstattung auch Regime-Gesichtspunkte zu berücksichtigen, folgten offenbar teils taktischen Erwägungen beim Herausschinden von Drehgenehmigungen, teils fügten sie sich in die Logik der sozialdemokratischen „Ostpolitik“.

Ein einziges Papier wirkte auf den ersten Blick anstößig. Im Jahr 1985 übergab Lend­vai einem ungarischen Diplomaten in Wien das geplante Programm eines oppositionellen Schriftstellertreffens. Es war als Gegenveranstaltung der Dissidenten zu einem offiziösen West-Ost-Treffen der Kulturminister in Budapest geplant. Lendvai ging davon aus, dass die kommunistischen Behörden von dem Gegentreffen bereits wussten, und wollte diese vor einem medialen „Skandal“ warnen, sollten sie es mit Polizeigewalt unterbinden. Wegen der offiziellen „Schönwetterpolitik“ empfand Lendvai kein journalistisches Interesse an einem derartigen Eklat. Tatsächlich entzogen die Behörden den Dissidenten die Hotelreservierung. Das Gegentreffen fand aber von der Polizei unbehelligt in Privatwohnungen statt. Mit der Aushändigung dieses Papiers habe Lendvai jedenfalls „kein Geheimnis weitergegeben“, meinte der Ex-Dissident und Literaturwissenschafter Sandor Radnoti vergangenen Donnerstag in einem ORF-Interview: „Wir funktionierten nicht so, dass wir Geheimnisse gehabt hätten.“

Schon lange vor der „Heti Valasz“-Kampagne wollte ein Kommentator des Fidesz-Hetzblatts „Magyar Hirlap“ Lendvai wie im Mittelalter „in einem Käfig an einem Baum hochgezogen“ sehen. Die offen rechtsextreme Partei Jobbik (Die Besseren) steht im Parlament in Opposition zur ­Fidesz. Doch die Propagandisten beider Rechtsparteien kreieren ein Klima des Meinungsterrors, das unter den Anhängern Orbans und der Jobbik gleichermaßen eine antisemitische und pseudopatriotische Hysterie wachhält. Drei Tage vor Lendvais abgesagtem Auftritt gab eine Jobbik-Vorfeldorganisation mit Bezug auf die Frankfurter Veranstaltung ein verräterisches Kommuniqué heraus: „Wie lange kann Paul Lendvai noch seine Diffamierungskampagne gegen Ungarn und die ungarische Nation ungehindert fortsetzen?“ Der Ruf wurde in Deutschland offenbar erhört. Potenzielle Besucher empfanden es als beschämend, dass die Behörden einer Hand voll rechtsextremer Störenfriede nichts entgegensetzen wollten.

Beschämend war aber auch die Haltung des österreichischen Botschafters in Berlin, Ralph Scheide: Dieser hatte schon Anfang Oktober eine Präsentation des neuen Lendvai-Buchs in seinen Räumlichkeiten kurzfristig abgesagt. Ausschlaggebend waren damals nicht Drohungen anderer, sondern die eigenen Befürchtungen, dass das „gute Verhältnis“ Österreichs zu Orbans Ungarn deswegen leiden könnte.

Lesen Sie im profil 48/2010 ein Interview mit Paul Lendvai, der sich in Ungarn als Zielscheibe einer gezielten und systematischen Rufmordkampagne sieht.