Drei Verlierer

Die Volksbefragung zum Bundesheer hat drei Verlierer hervorgebracht – zwei verdiente, einen unverdienten.

Verloren hat die Idee eines wirklich professionellen Berufsheers für Österreich. Früher oder später wird es kommen – jetzt später und anders als es die SPÖ will. Ein professionelles Berufsheer muss wesentlich kleiner sein als im Darabos-Konzept, mit Fokus auf Auslandseinsätze sowie europäische Aufgaben und natürlich inklusive NATO-Beitritt. Wer ein derartiges Heer will, konnte bei der Volksbefragung auch für die Wehrpflicht stimmen. Weil die SPÖ über ein Berufsheer nie ernsthaft diskutieren, sondern nur die Idee parteipolitisch missbrauchen wollte, hat sie sich ihre Niederlage redlich verdient. Interessant ist der komplette Verlust des politischen Instinkts auf SPÖ-Seite.

ÖVP hatte es einfacher
Die Volksbefragung war nie zu gewinnen. Ein Angriff auf ein bestehendes System wie die Wehrpflicht braucht wesentlich mehr Energie als dessen Verteidigung. Die ÖVP hatte es einfacher: Es gab im Volk schlicht keine Wechselstimmung – trotz des journalistischen Flächenbombardements der „Kronen Zeitung“. Das Kleinformat ist der zweite große Verlierer des Abends. Die erste Kampagne nach Hans Dichands Tod endete als Totalschaden. Dies ist die Lehre für Kanzler Faymann und seine Berater: Allein im Vertrauen auf die „Krone“ wird er die Wahl im Herbst nicht gewinnen.